Kamala Harris und Selenskyj: Warum das schwierig werden könnte
Die politische Beziehung zwischen beiden Politikern war nicht immer einfach. Die Perspektive wird von Experten unterschiedlich bewertet. Hier ihre Einschätzung.
In den Vereinigten Staaten sorgt die mögliche Präsidentschaft von Kamala Harris für neue Diskussionen über die künftigen Beziehungen zur Ukraine. Nachdem US-Präsident Joe Biden aus dem Rennen ausgestiegen ist und Harris zur demokratischen Präsidentschaftskandidatin ernannt wurde, stehen ihre politischen Positionen und ihr diplomatischer Stil im Fokus des öffentlichen Interesses. Und dabei gibt es einige Fragen.
Einfache Worte, komplexe Beziehungen
In dem Onlineformat Morning Hustle via Youtube erklärte Harris den Konflikt in der Ukraine in sehr einfachen Worten, was für Spott bei ihren Kritikern sorgte. Harris sagte:
Die Ukraine ist also ein Land in Europa. Es existiert neben einem anderen Land namens Russland. Russland ist ein größeres Land. Russland ist ein mächtiges Land. Russland hat beschlossen, in ein kleineres Land namens Ukraine einzufallen. Im Grunde ist das also falsch.
Kamala Harris
Die Aussage sorgt seither für Spott bei politischen Gegnern. Einige US-Medien weisen aber auch darauf hin, dass die Moderatoren sie explizit gebeten hatten, den Konflikt einfacher Sprache wiederzugeben. Im weiteren Verlauf des Gespräches hatte sich Harris durchaus differenzierter zu Krieg in der Ukraine geäußert.
Zwischen Missverständnissen und politischen Stilen
Ernstzunehmender ist: Ein Bericht des Time-Magazins beschreibt eine strategische Meinungsverschiedenheit zwischen Harris und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj während der Münchener Sicherheitskonferenz kurz vor der russischen Invasion im Februar 2022.
Harris hat Selenskyjs Forderung nach vorbeugenden Sanktionen gegen Russland abgelehnt, während die USA darauf bestanden, dass Selenskyj eine bevorstehende Invasion öffentlich bekannt gibt.
Harris hat Selenskyj sechsmal getroffen und zuletzt im Juni Unterstützung für die Ukraine zugesagt, darunter 1,5 Milliarden US-Dollar für die Energieinfrastruktur und humanitäre Hilfe.
Kritik und mögliche Ausrichtung
Eine Quelle des Time-Magazins, die anonym bleiben möchte, vergleicht Harris' diplomatischen Stil mit dem von Biden und stellt fest, dass Harris trotz ihrer ähnlichen politischen Ausrichtung weniger energisch und sicher im Umgang mit der Ukraine-Krise erscheint.
Ihre Nutzung sozialer Medien in Bezug auf die Ukraine, einschließlich eines gelöschten Tweets und eines Lachanfalls während einer Pressekonferenz in Polen, war wiederholt Gegenstand von Spott und Kritik.
Parteiliche Auseinandersetzungen und politische Erwartungen
Die republikanische Kongressabgeordnete Victoria Spartz, das erste und einzige in der Ukraine geborene Mitglied des Kongresses, äußerte sich kritisch über Harris' Leistung.
Doug Bandow vom libertarianischen Thinktank Cato Institute bemerkte, dass Harris' Verständnis für die Außenpolitik wahrscheinlich auf oberflächliche Gesprächspunkte beschränkt ist.
Unsicherheiten und Hoffnungen
Es bleibt unklar, wie Harris' Haltung gegenüber der Ukraine ausfallen wird, da sie keine Interviews gegeben hat, seit sie demokratische Präsidentschaftskandidatin wurde. Manche vermuten, dass sie sogar eine härtere Linie als Biden verfolgen könnte. Elbridge Colby, ein führender konservativer Strategieexperte, meint, Harris könne sogar progressiver als Biden sein.
Zusammenarbeit trotz Unterschieden
James Carafano vom konservativen Think Tank Heritage Foundation zeigt sich optimistisch, dass Selenskyjs anpassungsfähige Persönlichkeit dazu beitragen könnte, eine Arbeitsbeziehung mit Harris aufzubauen. Sollte Harris die Wahl gewinnen, würde sie sicherlich eine stärkere Beziehung zu Selenskyj aufbauen müssen.
Die Innenpolitik als Unbekannte
Experten wie Carafano glauben, dass Harris' Politik gegenüber der Ukraine durch die innenpolitische Funktionsstörung in den USA beeinflusst werden könnte, insbesondere wenn die Republikaner die Kontrolle über den Kongress gewinnen sollten. Sie erwarten, dass ihr Ansatz risikoavers sein und wenig von der Ära Biden abweichen würde.
Fazit: Ein ungewisser Kurs
Kamala Harris' Weg als Präsidentin und ihre Beziehung zur Ukraine und Präsident Selenskyj versprechen alles andere als einfach zu sein. Harris' Fähigkeit, sich auf internationale Herausforderungen einzulassen, wird ein entscheidender Faktor für die zukünftigen Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine sein.