Macron und die Ukraine: Wie er de Gaulle mit seiner eigenen Idee verrät

Französischer Präsident manövriert sich in fatale Ecke. Seine Vorschläge sind nicht umsetzbar und gefährlich. Was de Gaulle anders gemacht hätte. Gastbeitrag.

Präsident Emmanuel Macron verfolgt einen alten Traum des ehemaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle: ein militärisch und geopolitisch autonomes Europa unter der Führung Frankreichs.

Frankreich als militärische Vorhut

Die derzeitige Strategie, mit der Macron dieses Ziel verfolgt, besteht darin, Frankreich als militärische Vorhut Europas bei der Verteidigung der Ukraine zu präsentieren, indem er vorschlägt, dass französische und andere Nato-Truppen in das Land entsandt werden könnten. Er erklärte nach einem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs im Februar.

Es gibt heute keinen Konsens, Bodentruppen auf offizielle, akzeptierte und befürwortete Weise zu entsenden. Aber bei der Dynamik sollte nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles Notwendige tun, um sicherzustellen, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.

Als diese Idee von anderen Nato-Regierungen, darunter die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Deutschland, sofort abgelehnt wurde, schlug Macron rhetorisch zurück, indem er die Deutschen und andere der Feigheit beschuldigte.

Einige haben das als bloßes Theater abgetan, bei dem sich Macron als de Gaulle verkleidet, so wie britische Politiker der Versuchung nicht widerstehen können, so zu tun, als seien sie Churchill.

Ohne politisch-diplomatische Strategie

Andere vermuten, dass es vor allem innenpolitisch motiviert ist. Angesichts des steilen Anstiegs der Unterstützung für Marine Le Pens Rassemblement National (ehemals Front National), die traditionell mit Putin sympathisiert, hofft Macron, diese Partei zu schädigen und zu isolieren, indem er die Bedrohung durch Russland betont.

Diese Analysen sind ein gewisser Weise zutreffend, unterschätzen aber auch die Ernsthaftigkeit von Macrons Ziel und Europas Position. Sein Traum ist tief in der französischen Geschichte und Kultur verwurzelt und entspricht in gewisser Hinsicht auch den tatsächlichen Bedürfnissen Europas.

Leider – und vielleicht, Gott bewahre, tragischerweise – steht die Strategie, mit der Macron sein Ziel zu erreichen versucht, in erheblichem Maße im direkten Widerspruch zu diesem Ziel und auch zu den Ideen von de Gaulle selbst. Es handelt sich um eine militärische und militärisch-industrielle Strategie, die weder über angemessene Streitkräfte noch über eine echte militärisch-industrielle Basis oder eine politische Strategie verfügt, ganz zu schweigen von der innenpolitischen Unterstützung.

Um es mit den Worten von Jean de Gliniastry, dem ehemaligen französischen Botschafter in Moskau, zu sagen:

Es gibt eine Botschaft, eine Warnung an die Russen, die jedoch zweideutig bleibt ... [Aber] man muss auf beiden Beinen stehen: auf dem militärischen und dem diplomatischen. Und im Moment sehe ich Letzteres nicht.

Was heißt: Russland darf nicht gewinnen?

Macron erklärte, dass Russland den Krieg nicht "gewinnen" dürfe. Aber wie alle anderen führenden Politiker der Nato hat er nie definiert, was er damit meint.

Vielleicht meint er, Russland bis zum Stillstand zu bekämpfen, gefolgt von einem Kompromissfrieden. In privaten Gesprächen wiederholen französische Beamte jedoch lediglich die US-Linie, dass nur die Ukrainer Frieden schließen können – und die ukrainischen Friedensbedingungen erfordern keine Pattsituation, sondern die vollständige militärische Niederlage Russlands.

Die Notwendigkeit für Europa, eine Fähigkeit zur Selbstverteidigung zu entwickeln, sollte offensichtlich sein. Die europäischen Regierungen, die sich auf die Biden-Regierung festgelegt haben, sind erst sehr spät zu der Erkenntnis gelangt, dass der nächste Präsident Donald Trump sein könnte und das Engagement der USA für Europa radikal abnehmen könnte.

Angesichts der Probleme der USA im eigenen Land und im Nahen Osten sowie der wachsenden Spannungen mit China wird dieses Engagement in Zukunft wahrscheinlich abnehmen, unabhängig davon, ob Trump gewählt wird oder nicht.

Überschätzung der militärischen Kräfte

Macrons Hoffnung, dass die vermeintliche Bedrohung durch Russland Europa dazu veranlassen wird, sich militärisch hinter der französischen Führung zu vereinen, überschätzt jedoch sowohl die französische Militärmacht als auch die europäische Bereitschaft, Frankreichs Führung zu folgen.

Nach jahrelangen Haushaltskürzungen ist die französische Armee viel zu schwach, um ohne volle Unterstützung der USA in der Ukraine zu intervenieren. Als Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy 2011 versuchte, die Führung bei der "humanitären Intervention" in Libyen zu übernehmen, bettelte er innerhalb weniger Wochen einen unwilligen Präsidenten Obama an, die Operation im Namen der Nato zu übernehmen, aus Angst vor einem demütigenden anglo-französischen Versagen.

Was die Anziehungskraft auf andere europäische Länder betrifft, so zielt Macrons harte Haltung gegenüber der Ukraine auf osteuropäische Partner ab. Diese Regierungen sind jedoch genau die Länder, die am stärksten entschlossen sind, die strategische Autonomie Europas abzulehnen und bis zum bitteren Ende ein möglichst enges Bündnis mit den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten.

Wie Macron selbst erklärt hat, hängt die langfristige strategische Autonomie Europas auch von einem enormen Wachstum der militärisch-industriellen Basis Europas ab. Das ist jedoch abhängig von der uneingeschränkten Beteiligung des industriellen Zentrums Europas, Deutschland.

Deutschland wird nicht mitziehen

Ganz abgesehen davon, dass Deutschland nicht bereit ist, die französische Führung zu akzeptieren, ist die deutsche Wirtschaft ins Stocken geraten und steht sogar vor einer "Deindustrialisierung", was zum Teil auf das Ende der billigen russischen Energie infolge des Krieges und der westlichen Sanktionen zurückzuführen ist.

Wenn die deutsche Industriewirtschaft stark zurückgeht, wird es die Fähigkeit Europas, eine angemessene militärisch-industrielle Basis zu entwickeln, zunichtemachen. Es ist auch wahrscheinlich, dass es soziale und politische Ängste hervorruft und Deutschlands Rolle als Pfeiler der Europäischen Union und der europäischen Demokratie ernsthaft untergräbt.

Und weit davon entfernt, die europäische strategische Autonomie zu unterstützen, hat die Angst vor Russland Deutschland bereits in eine noch größere Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten getrieben.

Wenn es darum geht, die Angst der Franzosen vor Russland zu schüren, besteht die Gefahr für Macron darin, dass das nicht funktioniert, und die Gefahr für Frankreich, Europa und die Welt besteht darin, dass es doch funktioniert. Derzeit zeigen Umfragen, dass die französische Öffentlichkeit eine direkte Intervention in der Ukraine mit einer Mehrheit von fast drei zu eins ablehnt.

Szenarien bei Truppenentsendung

Sollte Macron also tatsächlich Truppen in die Ukraine entsenden, wird es eine gewaltige öffentliche Gegenreaktion gegen ihn geben. Abgesehen von einem Atomkrieg fühlen sich in Frankreich nur sehr wenige Menschen wirklich von Russland bedroht.

Das Risiko besteht natürlich darin, dass Macron bei all seinen Bemühungen, Angst zu schüren, in die Falle seiner eigenen Propaganda tappt. Wenn Russland die ukrainischen Linien durchbricht und schnell vorrückt, wird er entweder seine eigene und Frankreichs Ohnmacht angesichts einer angeblich tödlichen russischen Bedrohung eingestehen müssen – oder er wird tatsächlich französische Truppen in die Ukraine schicken.

Russische Kommentatoren haben deutlich erklärt, dass, wenn französische oder andere Nato-Truppen in der Ukraine stationiert werden, diese angegriffen werden. In der Zwischenzeit würde ein begrenzter Einsatz französischer Truppen einen erdrückenden russischen Vormarsch nicht aufhalten (wenngleich er ihn verlangsamen könnte).

Frankreich müsste dann entweder eine gewisse Niederlage und Frieden zu russischen Bedingungen akzeptieren oder um ein Eingreifen der USA betteln – und dann würden wir schnell auf eine nukleare Vernichtung zusteuern.

De Gaulles Traum missverstehen oder verraten

Das vielleicht Seltsamste an Macrons Position und der des französischen Establishments ist, dass sie sich zwar von de Gaulles Traum einer europäischen Führungsrolle ableitet, aber de Gaulles Vision völlig missversteht – oder verrät.

Der General zog Frankreich aus Protest gegen die Weigerung Washingtons, Frankreich über die US-Atomstreitkräfte auf französischem Boden zu informieren, aus den militärischen Strukturen der Nato zurück, wie man sich vielleicht erinnert. Er strebte eine unabhängige Rolle Frankreichs in der Außenpolitik an, war in diesem Zusammenhang um eine Entspannung mit der Sowjetunion bemüht und sprach von einem Europa "vom Atlantik bis zum Ural".

De Gaulles Hoffnungen in dieser Hinsicht wurden durch die ehernen Zwänge des Kalten Krieges zunichtegemacht. Als de Gaulle Präsident war, waren sowjetische Panzerarmeen in Mitteldeutschland stationiert, rund 300 Kilometer von der französischen Grenze entfernt.

Zumindest im Prinzip war die Sowjetunion einer revolutionären Ideologie verpflichtet, die alles bedrohte, wofür de Gaulle stand: Damals unterstützte Moskau eine große und mächtige französische kommunistische Partei.

Was hätte de Gaulle getan?

Heute sind die nächstgelegenen russischen Streitkräfte fast 1.600 Kilometer von Frankreichs Grenzen entfernt, und sowohl der sowjetische Kommunismus als auch die französische kommunistische Partei sind längst tot.

Es scheint daher sehr wahrscheinlich, dass de Gaulle, anstatt sich auf die Seite der USA gegen Russland zu stellen, die Gelegenheit ergriffen hätte, zu garantieren, dass Frankreich die Führung bei der Sicherung des europäischen Friedens übernimmt und einen Kompromiss mit Moskau anstrebt.

Immerhin kämpfte de Gaulle als französischer Soldat im Ersten Weltkrieg als Verbündeter des Russischen Reiches gegen Deutschland.

Sophia Ampgkarian hat zur Recherche für diesen Artikel beigetragen.

Der Artikel erscheint in Kooperation mit dem US-Magazin Responsible Statecraft und findet sich dort im englischen Original. Übersetzung: David Goeßmann.