Pink Floyds Roger Waters: Darf dieser Mann noch spielen?

Themen des Tages: Die Katastrophe nach dem Beben in der Türkei und Syrien. Der Zäunebauer aus Wien. Und die neue Querfront gegen Meinungsfreiheit.

Liebe Leserinnen und Leser,

1. Robert Habeck war in Washington ähnlich erfolgreich wie in Doha.

2. Warum und wo Karl Nehammer mehr Zäune bauen möchte.

3. Und auf Seite 2 lesen Sie: Was die Debatte um Roger Waters uns lehrt.

Doch der Reihe nach.

Keine Hoffnung im Erdbebengebiet

Nach mehr als drei volle Tage nach dem Erdbeben der Stärke 7,7 im türkisch-syrischen Grenzgebiet schwinden die Chancen, dass trotz eisiger Temperaturen noch Überlebende aus den Trümmern geborgen werden. Mehr als 16.000 Tote wurden inzwischen gezählt, so Telepolis-Redakteurin Claudia Wangerin. In der Türkei sprach die staatliche Katastrophenschutzbehörde Afad in der Nacht zum Donnerstag von 12.873 bestätigten Todesopfern und 62.937 Verletzten.

In einigen Ortschaften dauerte es allerdings, bis überhaupt Hilfe von staatlicher Seite ankam. Laut einem Bericht der türkisch-deutschen Zeitung Yeni Hayat (Neues Leben) waren es zunächst vor allem Freiwillige, die in der Provinz Kahramanmaraş, wo das Epizentrum des Bebens lag, halfen – auch mehr als zwei Tage danach.

EU-Gipfel: Kein Plazet aus Wien

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer probe den Aufstand in Brüssel, so Telepolis-Autor Frank Jödicke. Er wolle die Abschlusserklärung der EU-Staats- und Regierungschefs beim heute in Brüssel beginnenden Gipfeltreffen blockieren, wenn nicht das von ihm geforderte "robustere" Vorgehen beim Grenzschutz Gehör findet. Nehammer wolle offenkundig das Recht auf Asyl einschränken und wünscht sich Milliarden für den Bau von Zäunen, weil "leere Worthülsen" nun nicht mehr reichen.

Er selbst hat eher leere Konzepthülsen im Sinn, die rechtlich absurd sind, praktisch nicht durchsetzbar und im wesentlichen Ausdruck seiner innenpolitischen Panik. Allerdings treffen sie den Geschmack ländlicher Regionen, sowohl in Österreich als auch in Deutschland, wie beispielsweise der "Hilferuf" des Präsidenten des Landkreistages Sachsen-Anhalt sowie das Agieren des Landrats des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, zeigt. Letzterer meint, die "besonderen Situationen in den ländlichen Räumen geraten mitunter außer Betracht".

Keine Entspannung zwischen EU und USA

Das wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Ländern der Europäischen Union und den USA ist angespannt, so Telepolis-Autor Bernd Müller. Die massiven Subventionen für grüne Technologien hätten in Europa die Furcht aufkeimen lassen, dass europäische Unternehmen könnten massiv benachteiligt werden.

Auch das Abwandern wichtiger Industrien wurde in den vergangenen Monaten diskutiert. Neben den Subventionen bieten die USA einen weiteren Wettbewerbsvorteil: preiswerte Energie. Unternehmen aus der chemischen Industrie hatten deshalb zuletzt angekündigt, verstärkt in den USA investieren zu wollen.