Ukraine und Russland: Stehen Friedensgespräche bevor?

Fahnen von Ukraine, Russland

Bild: vchal, Shutterstock.com

In Moskau und Kiew scheint sich eine wichtige Erkenntnis durchzusetzen: Der Krieg kann militärisch nicht gewonnen werden. Was das politisch bedeutet.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich unlängst offen für Friedensverhandlungen mit der Ukraine gezeigt.

"Sind wir bereit, mit ihnen zu verhandeln? Wir haben uns nie geweigert, aber nicht auf der Grundlage irgendwelcher flüchtiger Forderungen, sondern auf der Grundlage der Dokumente, die in Istanbul vereinbart und paraphiert wurden", sagte Putin bei einem Wirtschaftsforum mit führenden Politikern aus Malaysia und China.

Putin bezog dabei sich auf die Verhandlungen in Istanbul, die nur wenige Wochen nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 anberaumt worden waren. Damals hätten Kiew und Moskau kurz vor einer Einigung gestanden, bei der Kiew zugestimmt hätte, seine Streitkräfte zu verkleinern und nicht der Nato beizutreten, sondern die Mitgliedschaft in der Europäischen Union anzustreben.

Diese Gespräche sind gescheitert, und es wird immer noch darüber diskutiert, ob die westlichen Länder Kiew in diese Richtung gedrängt haben.

Brasilien, Indien und China sollen es richten

Der russische Präsident schlug nun auch vor, dass Brasilien, China und Indien neue Gespräche zur Beendigung des Krieges vermitteln könnten.

Unser Gastautor Ben Armbruster.

Seine Äußerungen kommen nur wenige Wochen, nachdem russische Vetreter begrenzte indirekte Gespräche mit Kiew als Reaktion auf den ukrainischen Einmarsch in die russische Region Kursk im vergangenen Monat abgelehnt hatten.

Einige Beobachter bezweifeln, dass Putins offensichtlicher Wunsch nach Gesprächen zur Beendigung des Krieges echt ist. Aber es gibt keinen Grund, warum westliche Staats- und Regierungschefs nicht versuchen sollten, ebendies herauszufinden.

Wann und wie reagiert der Westen?

"Auf einer Bühne mit asiatischen Führern, einschließlich Chinas, weiß er, dass es wichtig ist, sich rhetorisch zu Gesprächen zu verpflichten, unabhängig von seinen wahren Absichten", sagte Samuel Charap, Russland-Experte und leitender Politikwissenschaftler bei RAND, dem Wall Street Journal. Er fügte hinzu:

Westliche Regierungen melden sich zu Wort, wenn er Gespräche ablehnt, aber sie schweigen, wenn er sie annimmt. ... Aber bis jemand den Vorschlag tatsächlich ausprobiert, werden wir nie wissen, was seine wahren Absichten sind. Wenn es ein Bluff ist, werden wir es nicht wissen, bis wir ihn durchschaut haben.

Unterdessen kündigte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba seinen Rücktritt im Rahmen einer Kabinettsumbildung an, die Präsident Wolodymyr Selenskyj vergangene Woche angekündigt hatte. Als Reaktion auf die Nachricht sagte Selenskyj, sein Land benötige "neue Energie, auch in der Diplomatie".

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Es ist unklar, ob Kulebas Abgang Kiew dazu veranlassen wird, auf Verhandlungen zur Beendigung des Krieges zu drängen, oder ob Selenskyj nun offener für Zugeständnisse wäre, einschließlich der Akzeptanz einer Teilung des ukrainischen Territoriums als Teil eines umfassenderen Abkommens. Bisher war er zu solchen Zugeständnissen nicht bereit.

Ben Armbruster ist Chefredakteur von Responsible Statecraft. Er verfügt über mehr als zehn Jahre Erfahrung an der Schnittstelle von Politik, Außenpolitik und Medien. Zuvor hatte er leitende Redakteurs- und Managementpositionen bei Media Matters, ThinkProgress, ReThink Media und Win Without War inne.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch bei unserem Partnerportal Responsible Statecraft.

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