Versehentliche Rückkehr trotz Sperre: Polizei ermittelt gegen Nutzer von X im Brasilien
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Brasiliens Polizei ermittelt gegen X-Nutzer, die trotz Sperre auf die Plattform zugreifen. Besonders VPN-Dienste stehen im Fokus. Was den Usern droht.
Im Zuge eines Gerichtsbeschlusses des brasilianischen Obersten Gerichtshofs (STF), der die Nutzung der sozialen Plattform X in Brasilien untersagt, hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. Es gehe darum, Personen zu identifizieren, die das Verbot umgangen haben, berichten brasilianische Medien.
Die Bundespolizei (PF) handelt auf Ersuchen der Generalstaatsanwaltschaft (PGR) und will Nutzer ausfindig machen, die die Plattform nach dem 30. August weiterhin genutzt haben. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Minister Alexandre de Moraes vom STF die Sperre verfügt und durch die Anatel, die brasilianische Telekommunikationsagentur, in Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern durchsetzen lassen.
Verstöße gegen die richterliche Entscheidung könnten mit Geldstrafen von bis zu 50.000 brasilianische Real (etwa 9.000 Euro) belegt werden.
Insbesondere das Verwenden von VPN-Diensten, die die tatsächliche geografische Position der Nutzer verschleiern, steht im Fokus der Behörden. Die Ermittlungen wurden von der PGR angeregt und von Moraes autorisiert. Somit drohen Nutzern, die gegen das Gerichtsurteil verstoßen haben, ernsthafte Konsequenzen.
Ein prominenter Fall ist der des Bundesabgeordneten Eduardo Bolsonaro, Sohn des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, der entgegen der gerichtlichen Anweisung am 3. September auf X gepostet hatte. Er argumentierte dabei mit der brasilianischen Verfassung, dass ein zuvor legales Verhalten nicht durch die Entscheidung eines Richters illegal werden könne.
Das bemerkenswerte an der Situation ist, dass die Plattform X, die dem Unternehmer Elon Musk gehört, selbst eine Aktualisierung vornahm, die es ermöglichte, das Blockieren in Brasilien zu umgehen. Dies wurde von den Internetanbietern zunächst nicht erkannt, da X Änderungen an seinem Cloudflare-System vorgenommen hatte, was die Netzbetreiber in die Irre führte.
Als Reaktion auf diesen Umgehungsversuch verhängte Minister Moraes eine tägliche Geldstrafe von 5 Millionen R$ gegen X und ordnete zudem an, den Zugang zur Plattform über Cloudflare-Server zu unterbinden.
Die Strafen wurden am Donnerstag dieser Woche durch eine Bekanntmachung im Amtsblatt wirksam und sollen ab diesem Datum täglich berechnet werden, bis der Verstoß beendet ist.