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Im Jahr 2001 bekam Russlands Präsident Applaus im Deutschen Bundestag: Die Welt sei nicht mehr in zwei feindliche Lager geteilt. Wie es zu Entfremdung und Radikalisierung kam. (Teil 2)

Eine Kette von amerikanischen Entscheidungen Mitte der Neunziger bis Ende der Nuller Jahre war davon geprägt, die eigene Vorherrschaft nicht angetastet sehen zu wollen, kein Interesse an einer vernünftigen, ausgleichenden, kooperativen Sicherheitspolitik gegenüber Russland zu entwickeln und zugleich die deutschen Interessen an einer vernünftigen ökonomischen und politischen Kooperation zu behindern.

Zwar hatte man den Nato-Russland-Rat eingerichtet, und er hatte für einen gewissen Zeitraum durchaus seine Bedeutung. Er hat etwa zehn Jahre funktioniert, aber es zeigte sich auch innerhalb dieses Zeitraums, wie begrenzt das Interesse der Vereinigten Staaten an einer vernünftigen Kooperation mit Russland war.

Schon vor dem Kosovo-Krieg 1999 hätte es Alternativen zu diesem Krieg gegeben. Das Abkommen zwischen Milosevic und Holbrooke vom Oktober 1998 wurde de facto nicht umgesetzt. Es war eine riesige Chance, für ein Gebiet halb so groß wie Hessen, bis zu 2000 Beobachter einzusetzen; praktisch in jedem Dorf und sie mit einem angemessenen Mandat auszustatten. (Vergleiche Funke/Rhotert: Unter un- seren Augen. Berlin 1999)

Aber die US-Administration, insbesondere Madeleine Albright, die damalige Außen- ministerin unter Bill Clinton, war zum Krieg entschieden. Wie sehr die Vereinigten Staaten entschieden waren, zeigt eine Beobachtung der am 15. März 2023 gestorbenen Antje Vollmer (Antje Vollmer: Mein politisches Vorbild, in Peter Brandt und andere: "... aber eine Chance haben wir." Zum 100. Geburtstag von Egon Bahr, Berlin 2022): "Einmal kurz vor Ausbruch des Kosovo Krieges wollte ich seiner (Egon Bahrs) Methode folgen.

Ich bat Achim Schmillen, Joschka Fischers politischen Berater, um ein kurzes Gespräch. Ich schlug vor, Egon Bahr im Auftrag der neuen rot-grünen Regierung nach Moskau zu schicken. Nur von Moskaus erschien es mir möglich, so viel Einfluss auf den befreundeten serbischen Präsidenten auszuüben, dass er einem friedlichen politischen Kompromiss zustimmen würde.

Zugleich hätte das der verunsicherten Russischen Föderation die Chance geboten, wieder einmal konstruktiv an der Lösung eines geopolitischen Konflikts teilzuhaben. Die Antwort kam bald: "Wir brauchen die alten Geheimkanäle nicht mehr, wir haben unsere eigenen", sagte Joschka Fischer. "Glaub mir, ich habe Milosevic in die Augen gesehen und das nackte Böse darin gesehen." Das war meine erste Begegnung mit dem Denkmodell der "Achse des Bösen", die der siegreiche Westen ab dieser Zeit zu bekämpfen begann."

Kurz danach kam es zur Entscheidung zu einem Krieg gegen Milosevic. Die deut- sche Regierung unter Schröder und Fischer wurde nach Washington bestellt, um ihnen das Mittun an dieser Kriegsentscheidung abzuringen; man war folgsam.

"Die Krise eskalierte zum Nato-Krieg – ohne UN Mandat." (Ebd) Durch Einfluss deutscher Generäle und deren gute Kontakte zu russischen Seite ge- lang es 1999 doch noch, Russland an einer Stationierung von Truppen mit russischen Bataillonen zu beteiligen. Darüber gab es Streit, die amerikanische Außenministerin, eine besondere Hardlinerin, war dagegen, es kann dann doch zum Einsatz von russischen Bataillonen im sogenannten deutschen Sektor im Kosovo.

Begeisterung für Putin im Bundestag

Das Jahr 2001 war von besonderer Bedeutung: Der damals neue Präsident Russlands hat unter großer Begeisterung aller Fraktionen im Deutschen Bundestag auf Deutsch von dem Sinn einer kooperativen freundschaftlichen Epoche gesprochen [1] – ohne dass dem auch entsprechende konkrete Schritte gefolgt wären. Das Wortprotokoll der Putin-Rede vom 25. September 2001 [2] ist nach wie vor auf der Internetseite des Bundestags abrufbar.

Tatsächlich lebte die Welt im Laufe vieler Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts unter den Bedingungen der Konfrontation zweier Systeme, welche die ganze Menschheit mehrmals fast vernichtet hätte. Das war so furchterregend und wir haben uns so daran gewöhnt, in diesem Count-Down-System zu leben, dass wir die heutigen Veränderungen in der Welt immer noch nicht verstehen können, als ob wir nicht bemerken würden, dass die Welt nicht mehr in zwei feindliche Lager geteilt ist. Die Welt ist sehr viel komplizierter geworden.

Wladimir Putin am 25. September 2001 in einer Gastrede im Deutschen Bundestag

Die nächste Herausforderung für die russische Seite bestand 2002 in der Aufkündigung des ABM-Vertrags durch die US-Administration. Der ABM-Vertrag zur Kontrolle der Raketenabwehrsysteme wurde einseitig gekündigt.

2002 Nato-Russland-Rat

In der ARD hieß es damals: Die Kooperation "wird noch enger, als beide Seiten Anfang der 2000er-Jahre den islamistischen Terrorismus als immer stärkere gemeinsame Bedrohung wahrnehmen. Nach den Terroranschlägen von 11. September 2001 geht die Nato deshalb einen weiteren Schritt auf Russland zu und vereinbart die Gründung eines Nato-Russland-Rates. Russland solle bei Entscheidungen auf Augenhöhe eingebunden werden.

Großer außenpolitischer Erfolg für Präsident Wladimir Putin. Am 28. Mai 2002 wird der Vertrag in Rom unterzeichnet. Für Russlands Präsident Wladimir Putin, der erst zwei Jahre im Amt ist, ein großer außenpolitischer Erfolg. Viele andere Beteiligte äußern die Ansicht, dass damit der Kalte Krieg offiziell besiegelt sei. Sogar über eine künftige EU- oder gar Nato-Mitgliedschaft Russlands wird in diesen Tagen gelegentlich spekuliert." (ARD/SWR, 28.5.2002) Irakkrieg.

Der Größenwahn der neokonservativen US-Kriegsaußenpolitik

In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003 kam es zum völkerrechtswidrigen Angriff einer Koalition der Willigen unter der Führung der Vereinigten Staaten auf den Irak mit im Ergebnis der Zerstörung einer ganzen Region und weit über einer Million (!) Toten. Man gab vor, dieses furchtbare Gemetzel für die Menschen und ihre demokratischen Interessen zu veranstalten.

Heute vor 20 Jahren war hinlänglich klar, dass egal, was Saddam Husseins Irak noch versuchen wird, die US-Administration unter Bush junior sich für den in seinen Wirkungen desaströsen Irakkrieg entschieden hatte. (Vgl Funke, Der amerikanische Weg. Berlin – Ende 2002 veröffentlicht sowie ders.: Gott Macht Amerika. Berlin 2007)

Ich hatte Anfang März 2003 Bagdad noch besuchen können und beobachten müssen, wie die Menschen mit ihren beginnenden Ängsten, die Kinder im Kinderkrankenhaus, die an elektrischen Maschinen angeschlossen waren, wenige Tage nach allem, was man weiß, nicht mehr gelebt haben dürften.

In einem Gespräch mit einem der Saddam Hussein nahen Vertreter der Nomenklatura erfuhr ich, dass es noch in letzter Minute den Versuch einer Abwendung des Krieges gegeben haben soll, auch dadurch, dass Saddam Hussein um eine Vermittlung mit dem damaligen Papst gebeten hatte und dieser Versuch des Papstes von Bush junior rüde zurückgewiesen worden war.

Es war der kenntnisreiche UN-Experte zu Massenvernichtungswaffen, Scott Ritter, der 2002 nachgewiesen hat, dass Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen besitzt, auch wenn dies dann zum formalen Kriegsgrund der Bush-Administration erklärt worden war. 20 Jahre später (und 60 Jahre nach der Kubakrise) ist es Scott Ritter, der erneut vor einer Eskalation in einen großen Krieg warnt.

Die Tatsache, dass mit dem Irakkrieg die Vorstellungen von Demokratie und Frei- heit angesichts von Millionen Toten und dem demütigenden Rückzug aus Afghanistan, Libyen und de facto dem Irak für Jahrzehnte in der gesamten Region diskreditiert bleiben, wird nicht einmal reflektiert. Auch der damalige Senator Biden war auf der Seite des Iraks-Kriegs, wie übrigens viele unter den Politikwissenschaftlern – wie Herfried Münkler -, die heute für die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine schwärmen, sich damals nicht gegen diesen Irakkrieg hatten entscheiden können.

Guido Steinberg in der Zeit vom 23. März 2023 hat recht, wenn er den Grund für den Einmarsch der Koalition der Willigen in den Irak nicht die falsche Annahme des Besitzes von Massenvernichtungswaffen sah. "Der Grund für den Einmarsch dürfte ohnehin ein anderer gewesen sein: Führende amerikanische Neokonservative wollten Saddam Hussein schon 1991 stürzen – und sie glauben, dass der islamistische Terrorismus seine Ursache in den autokratischen Regimen der Region habe.

Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien unterdrückten ihre Opposition so brutal, dass diese sich gegen ihre Regierungen und deren Verbündete, die USA, auflehnen. Deshalb gelte es, im Irak eine liberale Demokratie zu errichten, die leuchtturmartig auf die ganze Region ausstrahle. Es kommt anders. Denn die Amerikaner gewinnen im Irak zwar den Krieg, aber nicht den Frieden.

Ende April haben sie das Land mit Unterstützung britischer Truppen vollständig besetzt. Danach nimmt das vielleicht größte Fiasko der amerikanischen Weltpolitik seinen Lauf. Schnell erweist sich die Idee, das Land "von außen" zu demokratisieren, als realitätsfern. Eine Erhebung sunnitischer Gruppen gegen die Besatzungstruppen mündet 2006/07 sogar in einen Bürgerkrieg, der die mächtigen US-Truppen an den Rand einer Niederlage bringt.

Erst 2008 gewinnen sie wieder die Oberhand – unter anderem durch eine massive Aufstockung ihrer Kräfte. Dazu ziehen die USA Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter aus Afghanistan ab, wo 2005 ein Aufstand der Taliban ausgebrochen ist."

Hinzu kommt, dass im Gegensatz zur Besatzungspolitik nach dem Zweiten Welt- krieg in Westdeutschland die US-amerikanische Besatzungspolitik im Irak von einer geradezu kolonialen Arroganz geprägt war und den Widerstand sowie die spätere Unterstützung des IS durch Kräfte im Irak verursacht hat. (Vgl Funke 2007) "Amerikas imperialer Wahn - dass wir die Ressourcen, die Weisheit und das Recht haben, die Welt zu überwachen, Russland und China in ihrer eigenen Nachbarschaft zu bekämpfen, während wir Terroristen jagen, Bomben von Drohnen in sieben Ländern abwerfen und Streitkräfte in über 100 Länder der Welt entsenden."

Van den Heuvel schrieb am 30. März 2023 in The Nation (After the Iraq Debacle, Why Does the National Security Establishment Remain Unshaken? Mission unac- complished – and lessons unlearned) u.a.: "In Wirklichkeit war der 'Krieg der Wahl' das Produkt von Hybris, zu einer Zeit, als die USA auf dem Höhepunkt ihrer Macht standen, angetrieben von Eiferern, die Recht, Beweise und die "auf Regeln basierende Ordnung" verachteten.

Oder wie es Außenminister Colin Powell bei der Durchsicht des Materials für seine UN-Rede formulierte: "This is bullshit." Hussein loszuwerden, sei ein Segen für die Iraker, argumentiert Stephens, und "der Irak, der Nahe Osten und die Welt sind besser dran, weil sie einen gefährlichen Tyrannen losgeworden sind."

Diese atemberaubende Schlussfolgerung kann nur gezogen werden, wenn man den Schaden ignoriert, der dem Land, der Region und der Glaubwürdigkeit Amerikas zugefügt wurde. Es ist dieselbe Arroganz, die zum Regimewechsel in Libyen geführt hat, mit dem Ergebnis eines erneuten blutigen Bürgerkriegs.

Einige, wie David Frum, der Redenschreiber von Bush, dem nachgesagt wird, den Begriff "Achse des Bösen" geprägt zu haben (die absurde Gruppierung von Irak und Iran – zwei glühende Feinde – mit einem nordkoreanischen Regime, zu dem beide keine Verbindung haben), meinen, dass die Iraker einen Großteil der Schuld tragen. Wir "haben dem Irak eine bessere Zukunft angeboten", twitterte Frum. "Was auch immer der Westen für Fehler gemacht hat; der Sektenkrieg war eine Entscheidung, die die Iraker selbst getroffen haben."

Die Spannungen zeigen sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 2007 sprach Wladimir Putin dann von einem Ungleichgewicht in ökonomischer, po- litischer und militärischer Hinsicht: Man bewege sich nicht auf Augenhöhe, und es gelte, den Einfluss der Vereinigten Staaten in Europa zurückzudrängen. Das war ein allzu selbstgerechter Anlass für den Westen, auf Abstand zu gehen, statt nun endlich die liegen gelassenen Kooperationschancen noch zu nutzen. 2008 - Ein Schlüsseljahr. Das Versagen von Bush und Merkel in Bukarest.

Entfremdung und konservative Volte Putins

Bush hat im Frühjahr 2008 in Bukarest gegen die Bedenken etwa der Deutschen und Franzosen, und dem lauten Widerstand von Frank-Walter Steinmeier, die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Georgien durchgesetzt; selbst da noch hat der russische Präsident den amerikanischen nach Sotschi eingeladen, um ihn darum zu bitten, die gegen Russland gerichtete Raketenabwehr nicht durchzusetzen. 2008 war von entscheidender Bedeutung, es wurde das Jahr einer sicherheitspolitischen Wende, der Abwendung Putins von den Interessen an einer kooperativen Entwicklung in den internationalen Beziehungen.

Im Frühjahr entschied die Nato-Konferenz 12 in Bukarest auf Basis eines immensen Drucks von Bush junior zwar nicht die unmittelbare Perspektive eines Nato-Beitritts von Ukraine und Georgien, sondern eher einen Kompromiss, der von der damaligen Bundeskanzlerin Merkel eingebracht worden war, zwar nicht jetzt, aber perspektivisch einen solchen Nato-Beitritt zu wollen - für die einflussreiche Geheimdienstlerin und außenpolitische Expertin Fiona Hill war es das schlechtest denkbare Ergebnis dieser Konferenz, weil nun alles offen war für das Interesse insbesondere der Ukraine auf einen solchen Beitritt.

Während sich der heutige Bundespräsident Steinmeier vehement gegen den Nato-Beitritt der Ukraine ausgesprochen hatte, hat Angela Merkel in einem Interview in der Zeit vom 8. Dezember 2022 das für sich so gedeutet: Wir wollten der Ukraine mehr Zeit zum Aufbau ihrer Verteidigung geben.

Der Georgien-Krieg

Während die Lesart in deutschen Medien und auch durch Bundeskanzler Olaf Scholz lautet, dass daraufhin Russland Georgien angegriffen habe, sieht die historische Wahrheit auch hierzu anders aus: Durch Ermutigung amerikanischer Kreise hat der damalige Präsident Georgiens sich entschieden, die in Verabredung von russischen Besatzungstruppen besetzt gehaltene kleine Region Südossetien mit Streubomben am 7. und 8. August 2008 anzugreifen und in den ersten Stunden 162 Zivilisten und 14 russische Soldaten zu töten.

Daraufhin erst erfolgte der russische Angriff; über den französischen Präsidenten Sarkozy kam es zur Vermittlung. William Burns, der heutige CIA-Chef hat in seinen Aufzeichnungen als US-Botschafter in Moskau die prekäre Wende miterlebt und beschrieben.

Es war in dieser Zeit, dass sich Putin von den Chancen einer Kooperation mit dem Westen abgewandt, auf immer neue, konservativere historische Ideen der Bedeutung Russlands zurückgegriffen und schließlich im Vaidal-Club diese auch vertreten hat.

Nach diesen langen acht Jahren konnte die russische Führung nicht mehr darauf setzen, dass es zu einer Kooperation gegenseitigen Vertrauens kommt: Die berech- tigten Sicherheitsinteressen Russlands sind nicht angemessen einkalkuliert worden; Bush junior hatte in seiner Gotteskriegermentalität taube Ohren. Steinmeier und Merkel waren nicht entschieden und einflussreich genug, diesen schweren Fehler zu ändern.

Kein Geringerer als der große Historiker George Kennan hat wie je neu Henry Kissinger und Helmut Schmidt vor dem schwerwiegenden Fehler und seinen Folgen gewarnt, die Ukraine - wie dies vom Westen her geschehen ist - vor die Alternative wir oder die zu stellen.

Das historische Fenster einer wirksamen kooperativen Sicherheit ist nie angemessen genutzt worden; es ist nur eine unbelegte, ja wilde Spekulation, Wladimir Putin hätte von Anfang an das Interesse an einem großen Krieg gehabt.

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[1] https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-unvergessene-szenen/wladimir-putin-im-bundestag-onthisday-25-09-2001/phoenix/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTI2OTE0OWI2LTBhMDktNGY2MC04MDU2LTAyNjZmYTBiZjg1Yw
[2] https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/putin/putin_wort-244966
[3] https://www.couchfm.medienwissenschaft-berlin.de/im-gespraech-mit-hajo-funke-ueber-den-ukrainekrieg/
[4] https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden
[5] https://hajofunke.wordpress.com/2023/06/27/ukraine-verhandeln-ist-der-einzige-weg-zum-frieden/

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