Warum Südafrika Militärübungen mit Russland und China durchführt

Südafrika verhält sich neutral gegenüber der Ukraine und kooperiert militärisch mit "Freunden". Auch andere Staaten wie Indien, Brasilien, Indonesien oder Mexiko weigern sich, an der Verbündeten-Parade teilzunehmen. Was passiert da?

Für die USA und Europa ist der Widerstand gegen die russische Invasion in der Ukraine ein moralischer Kreuzzug. Doch zum Entsetzen der westlichen Staats- und Regierungschefs hat der globale Süden – der bevölkerungsmäßig größer ist und an Wirtschaftskraft gewinnt – die Bitten des Westens, sich dem Kampf anzuschließen, zurückgewiesen.

Die Scheinheiligkeit der Verbündeten findet in den Hauptstädten, die von westlichen Regierungen lange schikaniert worden sind, wenig Anklang. Die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor stellt fest, dass die geplanten Militärübungen mit Russland und China vom 17. bis 24. Februar vor der Küste ihres Landes der "natürliche Ausdruck von Beziehungen" mit "Freunden" seien – was im offensichtlichen Gegensatz dazu steht, sich Washington und Brüssel militärisch gegen Moskau anzuschließen.

Südafrikanische Beamte sagen nun, dass sie sich in der Ukraine neutral verhalten wollen, und haben sogar darüber gesprochen, als Vermittler zwischen Moskau und Kiew zu fungieren.

Pandor wies darauf hin, dass Pretoria nicht mehr auf einen einseitigen Rückzug Russlands drängt, eine Position, die "angesichts der massiven Waffenlieferungen [an die Ukraine] ... und all dem, was [seitdem] geschehen ist, ziemlich vereinfachend und kindisch" wäre.

Darüber hinaus hat Pandor laut Reuters "den Westen beschuldigt, Russland zu verurteilen, während man Themen wie Israels Besetzung palästinensischer Gebiete ignoriert."

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine war kriminell und ungerechtfertigt, hätte aber die verbündeten Hauptstädte im Westen nicht schockieren dürfen. Obwohl Wladimir Putin für die Kriegsentscheidung verantwortlich ist, trägt der Westen eine erhebliche Schuld, weil er die zahlreichen Warnungen vor dem gefährlichen eigenen Kurs ignoriert hat, die sogar von seinen eigenen Analysten kamen.

Wie bei früheren Kriegen gab es wenig Raum für Widerspruch. Die gängige Linie beinhaltet nicht vernünftige, maßvolle Unterstützung für die Ukraine und dementsprechende Sanktionen gegen die russische Regierung, sondern zunehmend einen Stellvertreterkrieg gegen Moskau, fast ohne Rücksicht auf das Risiko einer Eskalation und Vergeltung.

Diese arrogante Gewissheit und eskalierende Verantwortungslosigkeit hat in den USA und Europa Unbehagen ausgelöst. Aber wie bei der Vorbereitung der Invasion des Irak durch die Bush-Regierung im Jahr 2003 hat die elitäre Gewissheit jeden Anflug von Skepsis und jeden Hauch von Opposition beiseitegeschoben.

Kaum ein Leitartikel wird geschrieben, Webinar geführt, eine Rede gehalten oder ein Interview in Washington veröffentlicht, in dem nicht zu mehr Unterstützung für Kiew aufgerufen wird. Was früher undenkbar war – zuletzt zum Beispiel die Lieferung von hochmodernen Abrams-Panzern – ist inzwischen unausweichlich geworden.

Ähnlich ist die Stimmung in Europa. Die Bedenken des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wurden automatisch, wenn auch vielleicht verständlicherweise, abgetan. Wirtschaftliche Verwerfungen und Energieschocks haben Proteste in der Bevölkerung ausgelöst, wie etwa im vergangenen Herbst in Prag. Eine beträchtliche Anzahl von Tschechen, 42 Prozent, stimmte kürzlich für den rechtspopulistischen Kandidaten Andrej Babiš bei der tschechischen Präsidentschaftswahl.

Zumindest in Europa sind viele derjenigen, die die Ukraine unterstützen, für eine rasche Beendigung der Kämpfe, was eine implizite Absage an das westliche Mantra darstellt, wonach allein Kiew entscheiden kann, wann die Verhandlungen beginnen sollen. Eine Umfrage in zehn Ländern im vergangenen Jahr, so berichtet der Guardian, "ergab, dass trotz der starken Unterstützung in ganz Europa für den Antrag der Ukraine zum EU-Beitritt und die Politik des Westens, die Beziehungen zu Moskau abzubrechen, viele Wähler in Europa ein möglichst baldiges Ende des Krieges wünschen – selbst wenn das bedeutet, dass die Ukraine Territorium verliert."

Die anhaltende Spaltung zeigte sich auch in der Einschüchterung, der sich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wegen der Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine ausgesetzt sah. In Washington oder Brüssel war es schwierig, eine Stimme zu finden, die die deutsche Reaktion nicht als knauserig und passiv anprangerte, trotz der radikalen Abkehr Berlins von seiner gängigen Politik. Europäische und amerikanische Analysten drängten ebenso wie ukrainische Regierungsvertreter zu Taten.