Warum der militärisch-industrielle Komplex in Feierlaune ist

Die US-Luftwaffe führte am 6. Januar 2020 einen sog. “Elephant Walk” durch und ließ über fünfzig F-35-Kampfjets hintereinander starten. Bild: US Air Force / Public Domain

Biden preist Waffenhersteller als "Arsenal der Demokratie". Doch sie profitieren von Tod und Krieg. Über einen der größten Unsicherheitsfaktoren der Welt. Gastbeitrag.

Die Schlagzeile der New York Times sagt alles: "Middle East War Adds to Surge in International Arms Sales" ("Der Krieg im Nahen Osten führt zu einem Anstieg der internationalen Waffenverkäufe"). Die Konflikte im Gazastreifen, in der Ukraine und darüber hinaus mögen unermessliches und skrupelloses menschliches Leid verursachen, aber sie steigern auch die Gewinne der Waffenhersteller in aller Welt.
William D. Hartung ist Forscher am Quincy Institute.

Es gab eine Zeit, in der solche Waffenverkäufe zumindest Anlass waren, von den "Händlern des Todes" oder "Kriegsgewinnlern" zu sprechen. Angesichts der Behandlung der Industrie durch die Mainstreammedien und das Washingtoner Establishment sowie der Art der aktuellen Konflikte ist diese Zeit jedoch eindeutig vorbei.

Allerdings dominiert die US-amerikanische Waffenindustrie den internationalen Markt bereits in atemberaubender Weise, indem sie 45 Prozent aller Verkäufe dieser Art weltweit kontrolliert, eine Kluft, die nur noch extremer werden dürfte, während die USA ihre Verbündeten in Europa und dem Nahen Osten bei laufenden Kriegen weiter aufrüsten.

In seiner nationalen TV-Ansprache zu den Kriegen zwischen Israel und Hamas sowie Russland und der Ukraine beschrieb US-Präsident Joe Biden die amerikanische Rüstungsindustrie in bemerkenswert feierlichen Worten und stellte fest, dass "wie im Zweiten Weltkrieg patriotische US-Arbeiter heute das Arsenal der Demokratie aufbauen und der Sache der Freiheit dienen".

Politisch und kommunikativ konzentrierte sich der Präsident geschickt auf die arbeitende Bevölkerung, die an der Herstellung solcher Waffen beteiligt ist, und nicht auf die gigantischen Konzerne, die von der Bewaffnung Israels, der Ukraine und anderer Nationen im Krieg profitieren.

Aber genau sie sind es, die profitieren. Und, was noch auffälliger ist, ein Großteil der Einnahmen, die diesen Firmen zufließen, wird in Form von schwindelerregenden Managergehältern und Aktienrückkäufen eingestrichen, die die Gewinne der Aktionäre nur noch weiter steigern.

Präsident Biden nutzte die Rede auch, um die Vorteile der militärischen Unterstützung und der Waffenverkäufe für die US-Wirtschaft zu preisen:

Wir schicken der Ukraine Ausrüstungen, die in unseren Lagerbeständen liegen. Und wenn wir das vom Kongress zugewiesene Geld verwenden, dann verwenden wir es, um unsere eigenen Lager mit neuer Ausrüstung aufzufüllen. Ausrüstung, die Amerika verteidigt und hierzulande hergestellt wird. Patriot-Raketen für Luftabwehrbatterien, hergestellt in Arizona. Artilleriegranaten, die in zwölf Staaten des Landes produziert werden, in Pennsylvania, Ohio, Texas. Und vieles mehr.

Kurz gesagt, der militärisch-industrielle Komplex befindet sich auf einem Höhenflug, mit sprudelnden Einnahmen und Lob von den höchsten politischen Ebenen in Washington. Aber ist er tatsächlich ein Arsenal der Demokratie?

Oder handelt es sich um ein amoralisches Unternehmen, das bereit ist, an jede Nation zu verkaufen, sei es eine Demokratie, eine Autokratie oder irgendetwas dazwischen?

Bewaffnung in aktuellen Konflikten

Die USA sollten der Ukraine sicherlich das geben, was sie braucht, um sich gegen die russische Invasion zu verteidigen. Waffenlieferungen allein, ohne eine begleitende diplomatische Strategie, sind jedoch ein Rezept für einen endlosen, zermürbenden Krieg (und endlose Profite für die Waffenhersteller), der jederzeit zu einem weitaus direkteren und verheerenderen Konflikt zwischen den USA, der Nato und Russland eskalieren könnte.

Angesichts der dringenden Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin zu beliefern, werden die entsprechenden Waffensysteme zwangsläufig von Unternehmensriesen wie Raytheon und Lockheed Martin geliefert. Das ist keine Überraschung, aber man darf nicht vergessen, dass sie das alles nicht aus Nächstenliebe tun.

Der Vorstandsvorsitzende von Raytheon, Gregory Hayes, räumte das in einem Interview mit Harvard Business Review zu Beginn des Ukraine-Krieges ein, wenn auch in begrenztem Maße:

Wir entschuldigen uns nicht dafür, dass wir diese Systeme und Waffen herstellen ... Tatsache ist, dass wir im Laufe der Zeit einen gewissen Nutzen in diesem Geschäft sehen werden. Alles, was heute in die Ukraine geliefert wird, kommt natürlich aus den Beständen des Verteidigungsministeriums oder unserer Nato-Verbündeten, und das sind alles gute Nachrichten. Irgendwann werden wir sie wieder auffüllen müssen, und wir werden in den nächsten Jahren einen Nutzen für das Geschäft sehen.

Ähnlich äußerte sich Hayes kürzlich auf die Frage eines Analysten von Morgan Stanley bei einer Telefonkonferenz mit Wall-Street-Analysten. Der Analyst merkte an, dass das von Präsident Biden vorgeschlagene milliardenschwere Militärhilfepaket für Israel und die Ukraine "recht gut zum Verteidigungsportfolio von Raytheon zu passen scheint".

Hayes entgegnete, dass "das gesamte Raytheon-Portfolio von dieser Aufstockung profitieren wird, zusätzlich zu dem von uns erwarteten Anstieg des Verteidigungshaushalts, da wir diese Bestände ja wieder auffüllen müssen." Allein durch die Belieferung der Ukraine würden in den kommenden Jahren Milliardeneinnahmen mit Gewinnspannen von zehn bis zwölf Prozent erzielt werden, so der Experte.

Lesen Sie auch:

Abgesehen von solchen direkten Gewinnen gibt es hier ein größeres Problem: die Art und Weise, wie die Rüstungslobby in den USA den Krieg nutzt, um für eine Reihe von vorteilhaften Maßnahmen zu argumentieren, die weit über alles hinausgehen, was zur Unterstützung der Ukraine erforderlich ist.

Dazu gehören weniger restriktive, mehrjährige Verträge, eine Verringerung des Schutzes gegen Preiswucher, eine schnellere Genehmigung von Auslandsverkäufen und der Bau neuer Waffenfabriken. Man sollte dabei bedenken, dass all das geschieht, während der Haushalt des Pentagon in den nächsten Jahren auf die erstaunliche Summe von eine Billion Dollar anzusteigen droht.

Was die Bewaffnung Israels betrifft, einschließlich der kürzlich von Präsident Biden vorgeschlagenen militärischen Soforthilfe in Höhe von 14 Milliarden Dollar, rechtfertigen die schrecklichen Angriffe der Hamas nicht den totalen Krieg, den die Regierung von Präsident Benjamin Netanjahu gegen die mehr als zwei Millionen Einwohner des Gazastreifens begonnen hat und der bereits Tausende von Menschenleben gekostet hat und noch unzählige weitere Opfer fordern wird.

Das verheerende Vorgehen gegen den Gazastreifen passt in keiner Weise in die Kategorie der Verteidigung der Demokratie, was bedeutet, dass die Waffenunternehmen, die davon profitieren, an der sich entfaltenden humanitären Katastrophe mitschuldig sind.

Repression ermöglicht, Demokratie verweigert

Im Laufe der Jahre haben US-Waffenhersteller, die weit davon entfernt sind, eine Schutzmacht für die Demokratie zu sein, oft dazu beigetragen, die Demokratie weltweit zu untergraben und gleichzeitig immer mehr Unterdrückung und Konflikte zu ermöglichen – eine Tatsache, die in der jüngsten Mainstream-Berichterstattung über die Branche weitgehend ignoriert wird.

In einem Bericht für das Quincy Institute aus dem Jahr 2022 stellte ich beispielsweise fest, dass von den 46 damals weltweit aktiven Konflikten 34 eine oder mehrere Parteien beteiligt waren, die von den Vereinigten Staaten bewaffnet wurden. In einigen Fällen waren die US-amerikanischen Waffenlieferungen bescheiden, aber in vielen anderen Konflikten waren diese Waffen von zentraler Bedeutung für die militärischen Fähigkeiten einer oder mehrerer der Kriegsparteien.

Solche Waffenverkäufe dienen auch nicht der Förderung der Demokratie gegenüber der Autokratie, einem Leitmotiv der Außenpolitik der Biden-Regierung. Im Jahr 2021, dem letzten Jahr, für das vollständige Statistiken vorliegen, bewaffneten die USA 31 Länder, die von Freedom House, einer gemeinnützigen Organisation, die die weltweite Entwicklung von Demokratie, politischer Freiheit und Menschenrechten verfolgt, als "nicht frei" eingestuft wurden.

Das ungeheuerlichste Beispiel aus jüngster Zeit, bei dem die US-amerikanische Rüstungsindustrie eindeutig schuldig ist, wenn es um die schwindelerregende Zahl ziviler Todesopfer geht, ist die Intervention der von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geführten Koalition im Jemen, die im März 2015 begann und noch nicht wirklich beendet ist.

Obwohl der aktive militärische Teil des Konflikts inzwischen relativ ruht, verursacht eine teilweise Blockade des Landes weiterhin unnötiges Leid für Millionen von Jemeniten. Durch die Bombardierungen, die Kämpfe vor Ort und die Auswirkungen der Blockade sind fast 400.000 Menschen ums Leben gekommen.

Die saudischen Luftangriffe, bei denen Flugzeuge und Waffen aus amerikanischer Produktion zum Einsatz kamen, verursachten den Großteil der zivilen Todesopfer der direkten Militäraktion.

Der US-Kongress unternahm historische Anstrengungen, um bestimmte Waffenverkäufe an Saudi-Arabien zu blockieren und die US-Rolle in dem Konflikt durch eine Kriegsbefehlsresolution einzuschränken, doch Präsident Donald Trump legte sein Veto ein.

In der Zwischenzeit wurden Bomben, die von Raytheon und Lockheed Martin geliefert wurden, standardmäßig gegen Zivilisten eingesetzt und zerstörten Wohnviertel, Fabriken, Krankenhäuser, eine Hochzeit und sogar einen Schulbus.

Auf die Frage, ob sie sich für den Einsatz ihrer Waffen verantwortlich fühlen, geben sich die Rüstungskonzerne in der Regel als passive Zuschauer und argumentieren, dass sie lediglich die in Washington festgelegten Richtlinien befolgen.

Auf dem Höhepunkt des Jemenkrieges fragte Amnesty International Firmen, die militärische Ausrüstung und Dienstleistungen an die saudi-arabische Koalition lieferten, ob sie sicherstellten, dass ihre Waffen nicht für unfassbare Menschenrechtsverletzungen eingesetzt würden. Lockheed Martin antwortete wie sonst auch mit der Feststellung, dass "Rüstungsexporte von der US-Regierung reguliert und sowohl von der Exekutive als auch vom Kongress genehmigt werden, um sicherzustellen, dass sie die nationale Sicherheit und die außenpolitischen Ziele der USA unterstützen."

Raytheon erklärte lediglich, dass seine Verkäufe "von präzisionsgelenkter Munition an Saudi-Arabien in Übereinstimmung mit dem US-Recht erfolgt sind und weiterhin erfolgen".

Wie die Rüstungsindustrie die Politik prägt

Natürlich sind Waffenfirmen nicht nur den US-Gesetzen unterworfen, sondern versuchen auch, diese aktiv mitzugestalten, indem sie erhebliche Anstrengungen unternehmen, um gesetzgeberische Bemühungen zur Einschränkung von Waffenverkäufen zu blockieren.

Raytheon hat in der Regel hinter den Kulissen große Anstrengungen unternommen, um einen bedeutenden Verkauf von präzisionsgelenkten Bomben an Saudi-Arabien aufrechtzuerhalten. Im Mai 2018 besuchte der damalige Vorstandsvorsitzende Thomas Kennedy sogar persönlich das Büro des Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des Senats, Robert Menendez, um ihn (erfolglos) zu drängen, die Blockade gegen den Verkauf aufzugeben.

Das Unternehmen pflegte auch enge Beziehungen zur Trump-Administration, einschließlich des Handelsberaters des Präsidenten, Peter Navarro, um seine Unterstützung für die Fortsetzung der Verkäufe an das saudische Regime auch nach der Ermordung des prominenten saudischen Journalisten und US-Bürgers Jamal Khashoggi sicherzustellen.

Die Liste der großen Menschenrechtsverletzer, die von den USA mit Waffen beliefert werden, ist lang und umfasst (aber nicht nur) Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Ägypten, die Türkei, Nigeria und die Philippinen. Solche Verkäufe können verheerende Folgen für die Menschen haben. Außerdem unterstützen sie Regime, die ihre Regionen nur allzu oft destabilisieren und die Vereinigten Staaten direkt in Konflikte verwickeln können.

Die von den USA gelieferten Waffen fallen auch viel zu oft in die Hände von Washingtons Gegnern. Man denke nur an die Art und Weise, wie die Vereinigten Arabischen Emirate Kleinwaffen und gepanzerte Fahrzeuge, die von US-Waffenherstellern produziert wurden, ohne erkennbare Konsequenzen an extremistische Milizen im Jemen weitergegeben haben, obwohl solche Handlungen eindeutig gegen amerikanische Waffenexportgesetze verstoßen.

Manchmal bekämpfen sich die Empfänger solcher Waffen sogar gegenseitig, wie 2019, als die Türkei von den USA gelieferte F-16-Kampfflugzeuge einsetzte, um von den USA unterstützte syrische Streitkräfte zu bombardieren, die am Kampf gegen die Terroristen des Islamischen Staats beteiligt sind.

Solche Beispiele unterstreichen die Notwendigkeit, US-Waffenexporte viel sorgfältiger zu prüfen. Stattdessen hat die Rüstungsindustrie ein zunehmend "gestrafftes" Genehmigungsverfahren für solche Waffenverkäufe eingefordert und für zahlreiche Maßnahmen geworben, die es noch erleichtern würden, ausländische Regime zu bewaffnen, unabhängig von ihrer Menschenrechtsbilanz oder ihrer Unterstützung für die Interessen, die Washington theoretisch fördert.

Dazu gehört eine "Exportkontrollreform-Initiative", die von der Industrie während der Obama- und der Trump-Administration stark gefördert wurde und schließlich zu einer weiteren Lockerung der Kontrolle von Waffenexporten führte. Sie hat in der Tat den Weg für Verkäufe geebnet, die in Zukunft in den USA produzierte Waffen in die Hände von Tyrannen, Terroristen und kriminellen Organisationen bringen könnten.

Jetzt fördert die Industrie Bemühungen, die Waffen durch "Reformen" des Foreign Military Sales Programms, bei dem das Pentagon im Wesentlichen als Waffenvermittler zwischen diesen Waffenkonzernen und ausländischen Regierungen fungiert, noch schneller zu verkaufen.

Zügelung des Komplexes

Der Drang, die Waffenexporte immer schneller zu steigern und damit die ohnehin schon gewaltige Waffenproduktionsbasis des Landes weiter zu vergrößern, wird nur zu noch mehr Preistreiberei seitens der Rüstungskonzerne führen. Es sollte ein Gebot der Stunde sein, sich vor einer solchen Zukunft zu schützen, anstatt sie anzuheizen.

Angebliche Sicherheitsbedenken, ob in der Ukraine, in Israel oder anderswo, sollten einer strengen Kontrolle durch den Kongress nicht im Wege stehen. Selbst auf dem Höhepunkt des Zweiten Weltkriegs, als die Sicherheit der USA auf eine harte Probe gestellt wurde, richtete der damalige Senator Harry Truman einen Ausschuss ein, um die Profitausschlachtung im Krieg zu unterbinden.

Unsere Steuergelder werden vergeudet, um immer mehr Waffen herzustellen und ins Ausland zu verkaufen. Schlimmer noch, auf einen Waffentransfer, der einem legitimen Verteidigungszweck dient, kommt einer oder mehrere, die Konflikte und Unterdrückung schüren und dabei nur das Risiko erhöhen, dass dieses Land in noch kostspieligere fremde Konflikte verwickelt wird, während die großen Waffenkonzerne und ihre Führungskräfte ein Vermögen machen.

Ein möglicher Weg, um den unsinnigen Verkauf zumindest zu reduzieren, wäre, die Art und Weise, wie der Kongress Waffenexporte prüft, "umzukrempeln". Nach geltendem Recht ist eine Veto-Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses erforderlich, um einen fragwürdigen Verkauf zu blockieren.

Dieser Standard – vielleicht nach dem Gesagten keine Überraschung - wurde nie (ja, nie!) erfüllt, dank der jährlichen Wahlkampfunterstützung in Millionenhöhe, die die Waffenfirmen unseren Kongressabgeordneten bieten.

Eine Umkehrung der Verfahrensweise würde bedeuten, dass alle größeren Verkäufe an Schlüsselnationen der gänzlichen Zustimmung des Kongresses bedürfen, was die Chancen, gefährliche Geschäfte zu stoppen, bevor sie zustande kommen, erheblich erhöhen würde.

Die Lobpreisung der US-Waffenindustrie als "Arsenal der Demokratie" verschleiert die zahlreichen Möglichkeiten, wie sie unsere Sicherheit untergräbt und unsere Steuergelder verschwendet.

Sollte es nicht langsam an der Zeit sein, den militärisch-industriellen Komplex einer stärkeren demokratischen Kontrolle zu unterwerfen, anstatt ihn zu romantisieren? Schließlich hängen so viele Leben von ihm ab.

Der Artikel erscheint in Kooperation mit TomDispatch. Das englische Original finden Sie hier. Übersetzung: David Goeßmann.

William D. Hartung ist Senior Research Fellow am Quincy Institute for Responsible Statecraft und Autor von u.a. "Pathways to Pentagon Spending Reductions: Removing the Obstacles".