Wird Tiktok in den USA verboten – und zieht Deutschland nach?

Debatte um Einfluss von China auf Videoplattform. US-Abgeordnete: Tiktok gewährt Peking Zugriff auf Daten. In Deutschland warnt auch der Verfassungsschutz.

Die Videoplattform Tiktok ist aus dem Leben vieler junger Menschen in den USA nicht mehr wegzudenken. Mit knapp 150 Millionen Nutzern ist es nicht nur eine beliebte Plattform für Kurzvideos, sondern auch ein milliardenschwerer Marktplatz. So mancher Influencer soll es dank Tiktok auf ein sechsstelliges Jahreseinkommen bringen.

Doch damit könnte es bald vorbei sein. Unter US-amerikanischen Politikern mehren sich die Stimmen, die auf ein Verbot der Plattform drängen. In dieser Frage sind sich Republikaner und Demokraten weitgehend einig.

Der republikanische Kongressabgeordnete Neal Dunn dürfte dabei einer der vehementesten Verbotsverfechter sein. Er bezeichnete die weitverbreitete Nutzung von Tiktok kürzlich bei einer Anhörung als "Krebsgeschwür".

Das tief sitzende Misstrauen und die Ablehnung bekam Tiktok-Chef Shou Zi Chew am Donnerstag bei einer Befragung im US-Kongress zu spüren. Dort wurde der Plattform vorgeworfen, Inhalte zu fördern, die Essstörungen bei Kindern, den Verkauf illegaler Drogen und sexuelle Ausbeutung begünstigen.

Ähnliche Vorwürfe könnte man auch anderen sozialen Netzwerken machen. Facebook wurde etwa beschuldigt, den Völkermord an den Rohingya in Myanmar begünstigt zu haben. Der Kurznachrichtendienst Twitter ist dafür bekannt, dass über ihn Pornografie, auch Kinderpornografie, verbreitet wurde. Versuche, diese sozialen Netzwerke zu verbieten, sind allerdings nicht bekannt.

Bei Tiktok liegt die Sache anders – weil diese Plattform ihre Ursprünge in China hat. Schon der frühere US-Präsident Donald Trump hatte deshalb versucht, Tiktok zu verbieten. Doch seitens Tiktok wird immer wieder betont, man sei keine Tochter eines chinesischen Konzerns. Der Eigentümer, das Unternehmen Bytedance, sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren und habe den offiziellen Firmensitz auf den Caymaninseln in der Karibik.

In Washington hat man allerdings ein Problem damit, dass die chinesischen Gründer von Bytedance immer noch einen Anteil von 20 Prozent halten. Sie hätten dank höherer Stimmrechte weiterhin die Kontrolle über das Unternehmen, so ein Vorwurf. Außerdem unterhalte man in Peking eine große Zentrale. Laut Medienberichten fordert die US-Regierung einen Ausstieg der chinesischen Anteilseigner.

"Tiktok muss ein amerikanisches Unternehmen mit amerikanischen Werten werden und die Verbindungen zur chinesischen Kommunistischen Partei kappen", erklärte der demokratische Abgeordnete Darren Soto laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag.

Und die Republikanerin Marianette Miller-Meeks betonte demnach, die Technologie anderer Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram oder Twitter werde "in den USA, nach US-Richtlinien, unter US-Gesetzen zum Datenschutz entwickelt".

Shou Zi Chew verwies seinerseits auf Probleme von US-Plattformen beim Datenschutz, etwa den Facebook-Skandal um Cambridge Analytica. Doch mit solchen Argumenten konnte er nicht zu den Abgeordneten durchdringen, die ihn immer wieder unterbrachen, ohne dass er auf ihre Vorwürfe adäquat reagieren konnte.