Würde Trump 2.0 als Hardliner auf der Weltbühne agieren?
Ex-Präsident Donald Trump begrüßt den Militär-Hund Conan im Oval Office des Weißen Haus, 25. November 2019. Der Hund war an Militäroperationen gegen ISIS-Anführer beteiligt. Bild: Shealah Ctraighead / Public Domain
Ex-Präsident provoziert mit Aussagen, von Nato, Ukraine bis China. Dabei sind andere Faktoren wichtiger. Über die Macht der US-Berater. Gastbeitrag.
Außenpolitische Mandatsträger haben jahrelang darüber gestritten, was sie vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump halten sollen. Ist er im Herzen ein Falke oder eine Taube?
Hofft er, ein neuer Nixon zu werden, der trotz (oder gerade wegen) seiner niederträchtigen Art in der Lage ist, mit seinen Feinden Konflikte zu entspannen? Oder vielleicht ein neuer Reagan, der sich darauf konzentriert, "Frieden durch Stärke" zu erreichen?
Die Macht der Berater
Ich würde die Frage umformulieren: Wen interessiert das? Neue politikwissenschaftliche Untersuchungen legen nahe, dass Trumps persönliche Ansichten nicht so wichtig sind. Kurz gesagt: Es sind die Berater, die den Ausschlag geben.
Das mag wie eine Binsenweisheit klingen, aber die Auswirkungen sind tiefgreifend. Die Forscher erstellten einen enormen Datensatz mit Protokollen von Präsidentensitzungen zur Außenpolitik während des Kalten Krieges. Mithilfe komplexer statistischer Methoden fanden sie heraus, dass die relative Feindseligkeit der Berater des jeweiligen Präsidenten ein bemerkenswert guter Hinweis dafür ist, ob die Führung "konfliktträchtige Entscheidungen" gegenüber einem Gegner treffen wird.
Die Unterschiede können sehr groß sein. Stellt man die aggressivste Gruppe von Präsidentenberatern aus der Zeit des Kalten Krieges zusammen, so sagt das Modell voraus, dass sie sechsmal so viele aggressive Entscheidungen treffen wird wie die am wenigsten aggressive Gruppe.
Im Laufe einer Präsidentschaft könnte das Hunderte von zusätzlichen Schritten bedeuten, die neue Konflikte auslösen oder schwelende Streitigkeiten eskalieren könnten.
"Wer den Raum dominiert [...], scheint einen systematischen Einfluss darauf zu haben, ob ein Präsident einen aggressiven oder einen zurückhaltenden Kurs einschlägt", so Tyler Jost, Professor an der Brown University, der das Projekt mit geleitet hat.
Der Washington Establishment: US-Hardliner-Kurs
Jetzt hat Trump eine einmalige Gelegenheit. So zeigt die neue Studie, dass der Hardliner-Kurs der USA von Regierung zu Regierung überraschend konstant ist. Tatsächlich variiert sie innerhalb der einzelnen Regierungen stärker als zwischen ihnen – ein statistischer Beweis für die Macht des sogenannten außenpolitischen "Blop", des Washington Establishments über Parteigrenzen hinweg.
Mehr als jeder andere Präsident in der jüngeren Vergangenheit hat Trump die Chance, die Befürworter einer globalen Vormachtstellung loszuwerden und Befürworter einer zurückhaltenderen US-Außenpolitik einzustellen.
In der Tat hat der ehemalige Präsident die Qual der Wahl. Die meisten Kandidaten für Posten in einer neuen Trump-Administration sind sich inzwischen einig, dass Washington seinen Schwerpunkt auf Asien verlagern sollte, indem es in Europa und im Nahen Osten einen echten Rückzug anstrebt.
Der republikanische Senator J.D. Vance von Ohio – ein enger Verbündeter Trumps und Spitzenkandidat für die Vizepräsidentschaft – hat das militärische Abenteurertum der USA angeprangert, eine Verhandlungslösung in der Ukraine gefordert und im Dezember sogar für den Abzug der US-Truppen aus Syrien gestimmt.
Neue Denkfabriken sind entstanden, um diesen Standpunkt zu unterstützen, und einige alte konservative Haudegen haben sich als "America-First"-Anhänger neu formiert, die eine andere, stärker populistische Vision der US-Außenpolitik mitgestalten wollen.
Diese Gruppen schaffen Personalreserven für eine neue Art konservativer Außenpolitik, und die Folgen ihrer Investitionen könnten weit über das Jahr 2024 hinausreichen.
Der Kampf um den Übergang
Die Heritage Foundation macht nun klar, dass man sich verändert habe. Einst die erste Adresse für Neokonservative und Hardliner, fordert das ehrwürdige Sprachrohr der konservativen Politik nun lautstark den Rückzug der USA aus dem Nahen Osten und Europa und wettert gleichzeitig gegen ineffiziente Militärausgaben.
Der Wandel von Heritage spiegelt breitere Veränderungen in der konservativen Bewegung wider, die bis zu Trumps erster Wahl im Jahr 2016 zurückreichen. "Die echte America-First-Position in der Außenpolitik erkennt an, dass die letzten Jahrzehnte durch eine Reihe von Fehlern gekennzeichnet waren", argumentiert Micah Meadowcroft, Forschungsdirektor des konservativen Center for Renewing America (CRA) und ehemaliger Mitarbeiter im Weißen Haus von Trump.
"Unsere Führungsschicht hat es während der sogenannten unipolaren Phase gründlich vermasselt", indem sie einen globalen Kreuzzug gegen den Terrorismus startete und Chinas Aufstieg ignorierte, so Meadowcroft gegenüber Responsible Statecraft.
Konservative Realisten hoffen, dass die Anerkennung dieser Verschiebung es den USA erlauben wird, ihre ganze Aufmerksamkeit auf die Vorbereitung – und hoffentlich die Verhinderung – eines Krieges mit China um Taiwan zu richten.
"China ist nach wie vor die größte Bedrohung für die US-Interessen in der Welt, und wir haben einfach nicht danach gehandelt", sagte Alex Velez-Green, ein ehemaliger Berater von Senator Josh Hawley, der jetzt bei Heritage arbeitet. "Meiner Meinung nach wird eine neue Regierung dem ernsthaft Priorität einräumen müssen".
Falken vs. Tauben
Die entscheidende Frage ist, wie man ein Gleichgewicht zwischen Abschreckung und Provokation findet. Velez-Green beruft sich auf die Tradition des "Friedens durch Stärke", die von Elbridge Colby, einem prominenten China-Falken, der in einer neuen Trump-Regierung eine wichtige Rolle spielen könnte, vorgelebt wird.
Während alle hoffen, einen Krieg zu vermeiden, plädieren andere Realisten für einen konservativeren Ansatz gegenüber Beijings (Pekings) Aufstieg.
Unabhängig von den Gründen für diesen breit angelegten Wandel haben Konservative viel darin investiert, den Weg auszuarbeiten. Am einflussreichsten ist das Projekt 2025 von Heritage, eine Initiative, die Millionen von Dollar aufgebracht hat, um potenzielle Mitarbeiter für eine zweite Trump-Administration zu finden sowie politische Maßnahmen zu planen, die dazu beitragen sollen, dass er wieder ins Weiße Haus einzieht.
Für Befürworter einer zurückhaltenden Außenpolitik hat das Projekt 2025 viel zu bieten. Während jedes Heritage-Programm zwangsläufig eine große Bandbreite an konservativen Ansichten bietet, "ist die Führung des Projekts 2025 viel mehr auf eine Trumpsche Ausprägung von America First ausgerichtet, was eine engere, auf nationale Interessen ausgerichtete Idee ist", sagte Sumantra Maitra vom Center for Renewing America (CRA), die bei den Bemühungen beratend tätig war.
Will Ruger, den Trump zu seinem Botschafter in Afghanistan ernannt hatte, begrüßte die Hinwendung von Heritage zu einem "stark abwägenden Ansatz in der amerikanischen Außenpolitik".