Furiella schrieb am 09.03.2023 16:12:
Muss ich überlesen haben.
Offenbar. Dabei ist es gar nicht so schwierig, die Artikel zu finden. Z.B. (nur eine kleine Auswahl):
Es gibt auch keine Rechtfertigung dafür, dass aktuell Politiker in der Ukraine und anderswo an einer gewaltsamen Verteidigung des Landes festhalten, dass sie junge Menschen dafür in den Tod schicken.
Die Situation ist zum Verzweifeln zynisch: Ist die Zivilbevölkerung akut gefährdet, bemisst sich die Zulässigkeit von Kriegshandlungen allein nach dem Humanitätsgebot. Das bedeutet im Regelfall, dass Kriegshandlungen unterlassen werden müssen.
Eine solche Position trägt auch keineswegs dazu bei, die durch den russischen Krieg in der Ukraine verursachten Leiden zu verringern. Da bräuchte es vielmehr Forderungen wie der schon erwähnte Ärzteappell. Die Waffen müssten schweigen und es müsste Verhandlungen über eine Neutralität der Ukraine gekoppelt mit Sicherheitsgarantien von Russland aufgenommen werden.
Das wäre der beste Weg, den Krieg schnell zu beenden. Das hat der ukrainische Präsident Selenskyj vor zwei Tagen selber eingeräumt. Nur war die Neutralität der Ukraine eine der zentralen Forderungen der russischen Regierung, bevor es zum Krieg kam. Damals haben die sogenannten Freunde der Ukraine empört aufgeschrieen und davon gesprochen, dass damit das Selbstbestimmungsrecht des Landes außer Kraft gesetzt würde.
Natürlich wurde nicht erklärt, dass die Nato selber aktuell die Ukraine gar nicht aufnehmen will und kann. Daher wäre es in der Tat jetzt die Aufgabe von Friedenskräften in aller Welt, die Forderung nach einer ukrainischen Neutralität zu propagieren und nicht nur Russland, sondern auch die Nato dazu aufzufordern, diese Position zu akzeptieren
Eine solche Linie der Vernunft, die den heißen Krieg erst einmal beendet, wird hingegen regelrecht konterkariert und hintertrieben, wenn die Ausweitung des Konflikts durch Flugverbotszonen, immer mehr Waffenlieferungen, die Entsendung von Freiwilligen in die Ukraine gefordert wird. Das sind sichere Mittel, den Konflikt weiter auf die Spitze zu treiben. (Peter Nowak)
Statt der Weiterführung von notwendigen Friedensverhandlungen, die auch die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands (etwa eine Neutralisierung der Ukraine) berücksichtigen müssten, werden von den USA und dem Westen immer mehr Waffen in die Ukraine geschickt und noch schärfere Sanktionen gegen Russland verhängt. Wohin soll das führen?
Wir fordern daher die Bundesregierung, die EU- und Nato-Staaten auf, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militärischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden.
Die alles entscheidende Frage lautet: Wie kann schnellstmöglich Frieden geschaffen und das fortwährende Massenmorden beendet werden? Wer den Krieg in der Ukraine beenden will, der muss die Eskalationsspirale von Gewalt und Gegengewalt durchbrechen.
Der muss nichtmilitärische, zivile, gewaltfreie Methoden des Widerstands unterstützen. Wer Sicherheit in Europa und in der Welt dauerhaft gewährleisten will, dem sei empfohlen, sollte sich endlich ernsthaft mit dem umfassenden Konzept der alternativen Verteidigung auseinandersetzen.
Doch wie eingangs bereits erwähnt, scheint ein Großteil der relevanten westlichen Akteure hieran überhaupt kein Interesse zu haben. Viel wichtiger als die Gefahr einer weiteren Eskalation zu verringern, scheint das Bestreben zu sein, Russland maximal zu schwächen und einen Denkzettel zu verpassen – die Menschen in der Ukraine werden dabei bedenkenlos für diese Ziele verheizt.
Die Beschreibung der faktischen Eskalationsdynamik und die normative Bewertung des Kriegsgeschehens sind strikt auseinanderzuhalten. Niemandem in der Ukraine nutzt es, auf der moralisch richtigen und legitimen Seite zu stehen, wenn eine Region der Ukraine durch einen Atomwaffeneinsatz zerstört wird. Wer sich das Recht der Ukraine auf territoriale Integrität auf die Fahne schreibt, soll dieses Recht ins Verhältnis setzen zu den Opfern, die der Einsatz kleiner Atomwaffen fordern würde.
Die Vorstellung vom möglichen Frieden ist offensichtlich immer noch so sehr militarisiert, dass in ihr Überlegungen einer Kapitulation oder der Erklärung von Metropolen zu "unverteidigten Städten" als blanker Defätismus undenkbar scheinen.
Nur ein paar Artikel auf die Schnelle herausgesucht. Insbesondere der letzte Artikel ist ein denkwürdiges Beispiel, wie sehr auf Telepolis um die Kapitulation gebettelt wurde.
Ungeachtet der Folgen, die eine russische Besatzung der Ukraine für die Zivilbevölkerung hat. Die Vereinten Nationen haben einige der russischen Besatzungsverbrechen dokumentiert. Aber dazu schweigt Herr Neuber.