"Traum des europäischen Hauses ist gescheitert"
Bundespräsident Steinmeier bei seiner Rede zum 8. Mai. Bild: bundespraesident.de
In den Reden zum 8. und 9. Mai kam vor allem eines zum Ausdruck: Derzeit gibt es keine Basis für eine gemeinsame Zukunft des Westens und Russlands
Das Gedenken zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 und am heutigen 9. Mai im postsowjetischen Raum stand in diesem Jahr im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Sowohl westliche Politiker als auch Russlands Präsident Wladimir Putin haben versucht, die Bedeutung des Gedenkens gemäß ihrer Position zum Krieg umzudeuten.
Insofern ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zuzustimmen, wenn er am Sonntag bei seiner Rede zum Thema auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes von einem "Epochenbruch" sprach.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner Rede am Sonntagabend vorrangig die "historische Verantwortung" Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine im Krieg mit Russland betont.
Die militärische Entwicklung im Ukraine-Krieg (19 Bilder)
"Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen", so Scholz in seiner Ansprache, die in Radio und TV am 77. Jahrestag des Weltkriegskriegsendes in Europa am 8. Mai 1945 übertragen wurde.
Eine der zentralen Botschaft des Bundeskanzlers: "Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft." In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: "Wir verteidigen Recht und Freiheit - an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor."
Scholz‘ Resümee: "Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor."
Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heute "Nie wieder", so der SPD-Bundeskanzler, der damit indirekt auch die umstrittenen Waffenlieferungen in einem laufenden und eskalierenden Krieg rechtfertigte.
Darin, so Scholz, liege das Vermächtnis des 8. Mai.
Die drei Parteien der Regierungskoalition würden weiterhin die ukrainische Armee mit Waffen versorgen. Diese Entscheidung erstrecke sich "immer sorgfältig abwägend auch (auf) schweres Gerät", fügte er an: "Das setzen wir fort."