Seite 2: Kanzler Scholz im Bundestag

Am heutigen Mittwoch folgte die offizielle Bestätigung durch die Bundesregierung:

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch im Kabinett angekündigt, dass Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken wird. Die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2" zur Verfügung zu stellen. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen, die mit Deutschlands engsten europäischen und internationalen Partnern stattgefunden haben.

"Diese Entscheidung folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen. Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert", wird Scholz in einer Presseerklärung des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zitiert.

Das Ziel sei nun, rasch zwei Panzerbataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen, hieß es auch in der Erklärung, in der aber noch keine Angaben zu den Stückzahlen macht. Die Ausbildung der ukrainischen Besatzungen solle in Deutschland "zügig beginnen". Die deutsche Hilfe für die ukrainische Armee umfasse auch Logistik, Munition und Wartung der Panzer.

Scholz hat im Bundestag indes die Panzer-Entscheidung der Bundesregierung verteidigt. Durch die militärische Unterstützung der Ukraine tut Deutschland sein Bestes, um eine Eskalation des Konflikts zwischen der Nato und Russland zu vermeiden. "An diesem Grundsatz werden wir auch weiterhin festhalten."

Scholz wies auch Behauptungen zurück, Deutschland unternehme zu wenig, um die Ukraine militärisch zu unterstützen. "Deutschland wird immer vorn mit dabei sein, wenn es um die Unterstützung der Ukraine geht", versprach er.

Ihm zufolge sind Deutschland und Großbritannien nach den USA die größten Rüstungslieferanten für die Ukraine. Zusammen mit Verbündeten werden etwa 90 Leopard-Panzer in die Ukraine geschickt, um die Verteidigung des Landes gegen Russland zu unterstützen.