Cannabis-Gesetz: Kiffen in zehn Tagen legal – aber dank Merz nicht mehr cool?
Bundesrat winkt Legalisierung durch. CDU-Chef sorgte zuvor mit Outing für Erheiterung: Hat er wirklich Gras geraucht – und wessen Position bestätigt das? Ein Kommentar.
CDU-Chef Friedrich Merz hat wirklich alles versucht, um die Teil-Legalisierung von Cannabis zu stoppen – vergeblich. Der Bundesrat ließ an diesem Freitag das Gesetz passieren, das Volljährigen Besitz und Anbau der pflanzlichen Droge unter Auflagen erlaubt.
Kam Merz vor Jahrzehnten trotz Cannabis-Verbot an einen Joint?
Aber vielleicht hat Merz wenigstens die trügerische Hoffnung junger Menschen zerstört, durch das Rauchen von Joints cooler und lässiger zu werden. Denn selbst er hat nach eigenen Angaben schon einmal gekifft – und damit schlechte Erfahrungen gemacht.
"Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar", sagte Merz diese Woche dem Fernsehsender n-tv.
Die schlechte Erfahrung als Argument gegen den Schwarzmarkt
Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Bundestag, Heidi Reichinnek, zog das ernsthaft in Zweifel: "Das kommt davon, wenn man sich auf dem Schwarzmarkt überteuerten Oregano andrehen lässt", schrieb Reichinnek am Donnerstag auf der Plattform X – genau deshalb müsse Cannabis legalisiert werden.
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Der ernste Hintergrund ist, dass mangels Verbraucherschutz auf dem Schwarzmarkt auch schon weitaus schädlichere Streckmittel genutzt wurden – in Extremfällen kam es deshalb sogar zu Bleivergiftungen.
Allerdings meldeten nach dem "Outing" von Merz auch zahlreiche Befürworter der Legalisierung augenzwinkernd Zweifel an, ob die Langzeitfolgen des Kiffens nicht doch schwerwiegender seien als vermutet. Überhaupt sorgte Merz' Enthüllung auf Social-Media-Kanälen für große Erheiterung.
Cannabis-Besitz bis 50 Gramm ab 1. April erlaubt
Die Teil-Legalisierung gilt für Volljährige ab dem 1. April – Volljährige dürfen dann in den eigenen vier Wänden bis zu 50 Gramm lagern und im öffentlichen Raum bis zu 25 Gramm mitführen. Auch der private Anbau wird begrenzt gestattet.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bezeichnete den Beschluss als richtungsweisend. Die bisherige Cannabis-Politik sei gescheitert, so der SPD-Politiker. Das zeigten aus seiner Sicht die Verdoppelung des Konsums bei Kindern und Jugendlichen trotz Verbot und ein wachsender Schwarzmarkt.
Sollte Merz tatsächlich schon vor gut 50 Jahren in der hochsauerländschen Provinz an Cannabis herangekommen sein – und das im Umfeld der Jungen Union –, wäre das ein Argument mehr für die Ineffektivität der Verbotspolitik.
Gleichwohl hat Merz angekündigt, im Fall einer Regierungsübernahme der Unionsparteien die Teil-Legalisierung rückgängig zu machen.