Deutsch-türkische Allianz: AKK trifft Akar

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zum Amtsbesuch in der Türkei. Was bedeutet die Unterstützungszusage für Ankara?

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) ist am Donnerstag in Ankara mit ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar zusammengekommen, um die verteidigungspolitische Zusammenarbeit zu besprechen und sich trotz einiger Differenzen ihrer Partnerschaft zu versichern.

Sowohl Deutschland als auch die Türkei sind Mitglieder im Militärpakt Nato. AKK sicherte ihrem Kollegen bei der Zusammenkunft ein stärkeres Engagement Deutschlands bei der Sicherung der Nato-Flanke im Schwarzmeerraum zu. Was das konkret bedeutet, wurde indes nicht bekannt.

Bereits heute gibt es eine US-Raketenbasis im Nato-Staat Rumänien, der auch an das Schwarze Meer grenzt. Und es finden regelmäßig Nato-Manöver im Schwarzen Meer statt. Eine weiter verstärkte Militärpräsenz der Nato in dem Gewässer wurde noch vor drei Jahren von US-nahen Thinktanks als "zu provozierend für Moskau" angesehen.

Dass überhaupt mit größter Selbstverständlichkeit seit Jahren in der Öffentlichkeit mit militärischen Begriffen wie "Flanke", die vermeintlich dem Feind ausgeliefert ist, hantiert wird, zeigt, wie sehr man sich im Konfrontationsmodus befindet.

Irgendwie doch kein vollständiger Nato-Abzug aus Afghanistan

Ein weiteres Thema des Treffens war Afghanistan. Die Nato-Staaten - allen voran die USA, aber auch Deutschland - haben angekündigt, sich bis Herbst 2021 nach fast 20 Jahren Besatzung aus dem Land am Hindukusch zurückzuziehen. Dies heißt aber nicht, dass die Nato nicht mehr in Afghanistan aktiv sein wird. AKK ermunterte Akar laut Berichten zum Beispiel dazu, ab Herbst den Betrieb des Flughafens in Kabul und die Sicherheit der dortigen diplomatischen Vertretungen der westlichen Staaten zu übernehmen.

Die Türkei hat durchblicken lassen, dass sie "viel mehr Verantwortung" in Afghanistan übernehmen könne. Allerdings müsse es logistische, finanzielle und diplomatische Unterstützung der USA und der anderen Mitglieder des Militärbündnisses geben, so die Türkei auf dem Nato-Gipfel. Deutschland wird sich dann möglicherweise finanziell an den verbleibenden Aktivitäten in Afghanistan beteiligen. Auch das Nato-Mitglied Ungarn ist im Gespräch, neben der Türkei im Hindukusch präsent zu bleiben.

Die Türkei ist außenpolitisch ein gewichtiger Akteur, der seine eigenen Interessen vertritt - was innerhalb der Nato manchmal für Zähneknirschen sorgt. In der jüngeren Vergangenheit hatte Ankara die Nato-Mitglieder verärgert, weil das Land Raketensysteme aus Russland gekauft hatte. Auch im Streit um Hoheitsgebiete im Mittelmeer mit dem Nato-Mitglied und Nachbarn Griechenland waren die angeschlagenen Töne recht scharf. Kriegsschiffe wurden gar aufgefahren.

Allerdings ist die EU auch auf die Türkei angewiesen. Das Land hält die Grenzen zur EU dicht und damit Flüchtlinge davon ab, nach Europa zu kommen. Auch US-Präsident Joe Biden betonte in den vergangenen Tagen, dass er auf die Türkei als wichtigen Partner nicht verzichten wolle.