Die besten Affronts des ukrainischen Diplomaten Andrij Melnyk (Update)
Um keine Beschimpfung verlegen: Andrij Melnyk. Bild: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Skandale und Skandälchen eines Diplomaten. "Arschloch", "Leberwurst", "Putin-Versteher", "Hexe": Die (inzwischen) Top Twelve der Melnyk-Invektive.
Die Abberufung des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk aus Deutschland markierte im Oktober 2022 das Ende einer turbulenten Amtszeit eines der umstrittensten Diplomaten der Ukraine. Zunächst übernahm Melnyk eine neue Rolle als stellvertretender Außenminister seines Landes, seit vergangenem Jahr ist er Botschafter der Ukraine in Brasilien. Genaue Gründe für seine Abberufung wurden nicht offiziell bekannt gegeben.
Präsident Wolodymyr Selenskyj beschrieb die Abberufung der Botschafter in verschiedenen Ländern, darunter Deutschland, damals als eine „normale Rotation“, während die genauen Beweggründe im Dunkeln blieben. Melnyk, der seit 2015 im Amt war, erregte insbesondere Aufsehen durch seine scharfen verbalen Angriffe auf deutsche Politiker, vorrangig auf Vertreter der SPD.
Die Attacken gegen die Sozialdemokraten wurden am Ende seines Einsatzes in Deutschland auch aus einem anderen Grund brisant: Er outete sich als Anhänger des ukrainischen Faschisten Stepan Bandera, der während des Zweiten Weltkriegs die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) anführte. Diese Organisation wurde für zahlreiche Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht. Melnyks Verteidigung von Bandera stieß auch außerhalb von Deutschland auf breite Kritik, vornehmlich in Polen und Israel.
Verteidigt wurde Melnyk von der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie beschrieb Melnyk als "laut, unbequem und äußerst streitbar". Roderich Kiesewetter von der CDU verteidigte Melnyks Verhalten und wies darauf hin, dass Melnyk schon vor dem russischen Angriff auf sein Land auf die Bedrohungslage hingewiesen hatte.
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Melnyk selbst versuchte, die Kritik an seinen Aussagen zu Bandera zu mildern, indem er in einem Tweet "liebe jüdische Mitbürger" ansprach und betonte, dass er den Holocaust stets verurteilt habe. Er wies die Kritik als "absurd" zurück, beharrte jedoch auf seine Verteidigung des darauf, dass seine Äußerungen zu Bandera gültig seien.
Telepolis dokumentiert seit Mai 2022 in immer wieder aktualisierter Form die schönsten Ausrutscher von Melnyk. Jüngstes Beispiel – am Ende dieser chronologischen Folge – nun eine Äußerung Mitte März 2024 über den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.
Platz 1: Andrij Melnyk gegen Olaf Scholz: Das "Leberwurst"-Zitat
Nach der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnte es Bundeskanzler Olaf Scholz zunächst ab, in die ukrainische Hauptstadt Kiew zu reisen. Unter diesen Umständen sehe er von einem Besuch ab, sagte der SPD-Politiker in der ersten Mai-Woche.
Die Antwort von Melnyk kam stante pede. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte er:
Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr staatsmännisch.
Andrij Melnyk zu Olaf Scholz
In der Welt des ukrainischen Vize-Außenministers Andrij Melnyk scheint das Mittelalter eine wichtige Referenz, wenn es um Debattenkultur und Verdammnis geht. In Melnyks Welt, die keine Privatwelt ist, gibt es noch das Hexen-Label und er klebt es an eine oppositionelle Abgeordnete eines befreundeten demokratischen Staates. Eine Lektion in Demokratieverständnis?
Platz 2: Andrij Melnyk gegen Sahra Wagenknecht: Das "Hexe"-Zitat
"Widerliche Hexe", lautet die Reaktion des früheren ukrainischen Botschafters in Deutschland am 24.01.2023 auf ein Statement von Sahra Wagenknecht.
Der Grund: Die Linken-Abgeordnete hat sich in einem Tweet gegen die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine ausgesprochen und ein Nachdenken über eine mögliche Eskalation gefordert:
"Erst #Panzer, dann #Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Warum die #Ampel endlich zur Besinnung kommen und sich in #Ramstein der Lieferung von #Leopard2-Panzern verweigern muss."
Als Dietmar Bartsch von der Linkspartei Andrij Melnyk damit konfrontierte, dass Beschimpfungen Oppositioneller von jemandem, der sich als Diplomat bezeichnet, ein "armseliges Demokratieverständnis" aufzeige, reagierte Melnyk mit einem Stammtisch-Wurf – gerichtet an die Linke:
"Hey Leute, war doch als Kompliment gemeint. Meine Güte, ihr dünnhäutigen zynischen Putin-Kammerdiener."
Der Diskursethiker Habermas dürfte seine Freude an dieser Kommunikation haben, die ganz eindeutig auf das bessere Argument ausgerichtet ist. Wie auch alle ihre Freude haben werden, die davon überzeugt sind, dass die Ukraine gerade die vorderste Front im Kampf der Demokratien und ihrer Kultur gegen rückständigen Autoritarismus bildet und für einen besseren Umgang mit der politischen Opposition und der Vielfalt von Meinungen eintritt.
Das Beharren auf eine militärische Lösung hat eben seine Kollateralschäden in politischen Debatten.
"Ein Sieg der Ukraine ohne moderne Luftwaffe ist kaum vorstellbar", so Melnyk. Weshalb man dringend westliche Kampfjets wie F-16 und F-35 sowie Eurofighter und Tornado brauche. Warnungen vor einer Eskalation sind nicht aus der Luft gegriffen.
Platz 3: Andrij Melnyk gegen Michael Roth: Das "Arschloch"-Zitat
Einen der heftigsten Angriffe Melnyks traf den SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Beobachtet und dokumentiert wurde sie Szene von einem Reporter des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, der unter der Überschrift "Der Undiplomat" ein fünfseitiges Porträt des ukrainischen Botschafters veröffentlichte.
Nach einer Talkshow, an der auch Roth teilgenommen hatte, sei Melnyk verärgert aus dem Raum gelaufen, habe geschimpft, nie sage Roth die Wahrheit, sondern laufe vor ihr weg. Und dann, im Herausgehen an der Drehtür, habe Melnyk laut gerufen:
Arschloch
Andrij Melnyk zu Michael Roth
"Diese Szene würde Top-Diplomaten normalerweise die Karriere zerstören, aber was ist im Zuge des Ukraine-Krieges schon noch normal", kommentierte die Nachrichtenseite merkur.de
Später berichtete der Spiegel, in der SPD wachse der Ärger über Vorwürfe des Botschafters. Aus Melnyks Sicht sei "immer alles zu wenig, zu wenig, zu wenig", habe der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer "Teilnehmern zufolge in einer Sitzung der Parlamentarischen Linken, der größten Strömung der Fraktion" gesagt. Der Spiegel zitierte Schäfer weiterhin: "Melnyk kann nicht ständig die deutsche Politik desavouieren, das geht einfach nicht."
Platz 4: Melnyk vs. Frank-Walter Steinmeier: Das "Spinnennetz"-Zitat
Anfang April 2022 dann erwischte es den Bundespräsidenten. "Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle", so Melnyk im Gespräch mit dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel.
Steinmeier scheine mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt seien.
Gegenüber dem Tagesspiegel gab der Botschafter Steinmeier eine direkte Schuld an der großen Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energieträgern. Ein Grund dafür sei auch Steinmeiers Handelns als Kanzleramtschef und später als Außenminister. Es folgte das Aufreger-Zitat:
Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft. Darin sind viele Leute verwickelt, die jetzt in der Ampel das Sagen haben", sagte er - und nannte namentlich den außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, und den Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis. Hinzu kämen viele wichtige Botschafter. "Das alles macht einen Unterschied"
Zusammenfassung des Interviews im Tagesspiegel
Platz 5: Melnyk gegen Sigmar Gabriel: "Das Putin'sche Projekt"
"Morgen Herr @sigmargabriel", twitterte Melnyk Mitte April, "danke, dass Sie den Gedanken über das Spinnennetz Steinmeiers präzisiert haben", schrieb Melnyk Mitte April 2022 auf Twitter. Er bezog sich dabei auf einen Artikel des ehemaligen SPD-Außenministers, in dem er seinen damaligen Genossen Steinmeier gegen den "Spinnennetz"-Vorwurf verteidigte. Melnyk holte zum Gegenschlag aus:
Sie verschweigen dabei IHRE PERSÖNLICHE POLITISCHE Verantwortung für das Putinsche Projekt Nord Stream 2, das Sie als Vizekanzler 2015 ins Leben riefen.
Andrij Melnyk an Sigmar Gabriel
Gabriel hatte im Spiegel zuvor die Wortwahl des Botschafters beanstandet. Spinnennetze dienten bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute, schrieb er:
Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe. Das ist wahrheitswidrig und bösartig. Wahr dagegen ist, dass der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als alle anderen in Europa dafür getan hat, die Ukraine zu unterstützen. Und deshalb muss man der Falschdarstellung öffentlich auch dann widersprechen, wenn man der Ukraine in der aktuellen Situation nicht nur mit Geld und guten Worten, sondern auch mit Waffen zur Seite stehen will.
Sigmar Gabriel im Spiegel
Platz 6: Melnyk gegen Fabio De Masi: "Halten Sie Ihre linke Klappe"
Als der ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi sich auf Twitter in eine Debatte über das rechtsradikale Asow-Bataillon einklinke, reagierte der Botschafter umgehend und sichtlich gereizt:
Halten Sie lieber ihre linke Klappe @FabioDeMasi & all Ihre Kumpels. Es war und bleibt @dieLinke, die Kriegsverbrecher Putin und dieses grässliche aggressive Russland Jahrzenhte hofiert hat. Bis heute. Daher halten Sie lieber die Klappe.
Andrij Melnyk zu Fabio De Masi
De Masi hatte seinerseits Melnyks Kritik an einem Bericht der Tagesschau an den Asow-Kämpfern zurückgewiesen. In diesem Fall "lügt sich jedoch der ukrainische Botschafter die Welt zurecht", so De Masi. Dass das Asow Regiment mit Nazi-Flaggen posiere und gefährliche Faschisten in den eigenen Reihen dulde – das hätten sich nicht die Russen ausgedacht.
Platz 7: Melnyk gegen Johannes Varwick: Das "Echte-Ar…"-Zitat
Anfang März schlug der Politikwissenschaftler Johannes Varwick als Lösung des russischen Kriegs eine ukrainische Exilregierung auf deutschem Boden vor. "Ein mögliches Szenario ist, dass Berlin oder Warschau zum Sitz einer ukrainischen Exilregierung wird, die Ukraine entmilitarisiert wird und eine russlandfreundliche Regierung bekommt", so der Experte für internationale Beziehungen gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Der Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg fügte an, wenn Präsident Selenskyj "möchte, dass seine Bevölkerung nicht am Ende entweder vertrieben oder tot ist, sehe ich keinen anderen Ausweg".
Am Ende werde Russland ohnehin eine Moskau genehme Führung in Kiew einsetzen, prognostizierte er. Die Frage sei nur, "wie blutig wird der Weg dahin sein".
Melnyks Antwort auf Twitter war knapp und – auch wenn sie nicht ausgeschrieben war – nicht nur für den SPD-Politiker Michael Roth verständlich:
Sie sind ein echtes Ar… @JohannesVarwick
Andrij Melnyk an Johannes Varwick
Einige Wochen vor diesem Schlagabtausch hatte sich Varwick auch in Telepolis für eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Russland ausgesprochen. Er schrieb:
Voraussetzung ist aber die Anerkennung der legitimen Sicherheitsinteressen beider Seiten. Es müssen mithin Win-win-Situationen geschaffen werden, die die derzeitige Blockade überwinden. Der Schlüssel dafür liegt nicht allein – wie nahezu alle westlichen Kommentare unterstellen – in Moskau, sondern auch in Washington, Berlin und Brüssel.
Russland eine tragfähige Brücke zu bauen, wäre weder unverantwortliches Appeasement noch würde es einen Verzicht auf die Einforderung grundlegender in der OSZE vereinbarter Standards bedeuten, sondern wäre ein Gebot politischer Klugheit.
Das mag für viele schmerzlich sein und auch nicht der reinen Lehre entsprechen. Aber jede Alternative ist deutlich schlechter. Notwendig ist jetzt eine interessengeleitete und nüchterne Politik – und daran mangelt es in der aktuellen Debatte.
Johannes Varwick: "Raus aus der Eskalationsspirale mit Russland"
Platz 8: Melnyk gegen Jürgen Habermas: Das "Putin-Versteher"-Zitat
Auch Jürgen Habermas als GROSSER Putin-Versteher? Nach all den (russischen) Gräueltaten in der Ukraine‼️ Tja, was soll man dazu sagen?
Andrij Melnyk zu Jürgen Habermas
Dieser Tweet, in dem der ukrainische Botschafter Habermas eine "moralische Bankrotterklärung" bescheinigte.
Der Philosoph hatte sich in einem Essay mit dem Titel "Krieg und Empörung" mit der deutschen Position zum Geschehen in Osteuropa befasst und geschrieben:
Wer sich auf rational vertretbare Weise gegen ein "Politik der Furcht" wendet, bewegt sich schon innerhalb des Argumentationsspielraums jener politisch zu verantwortenden und sachlich umfassenden Abwägung, auf der Bundeskanzler Scholz zu Recht besteht.
Platz 9: Melnyk gegen Steinmeier & Musiker: Das "Ich-bleibe-fern"-Zitat
Als Bundespräsident Steinmeier am 27. März zu einem "Solidaritätskonzert mit der Ukraine" in das Schloss Bellevue in Berlin einlud, reagierte Melnyk schroff:
Kleiner Spoiler: es treten NUR RUSSISCHE (!) SOLISTEN auf (Pianist Kissin & Bariton Pogossov) Keine UkrainerInnen! (…) Ein Affront. Sorry, ich bleibe fern.
Andrij Melnyk zum Solidaritätskonzert in Bellevue
Die Boulevardzeitung Bild schrieb zu dem Eklat, Melnyk sei überzeugt, ihm sei angeboten worden, "die Musik des Agressorlandes zu hören", die zudem von russischen Solisten gespielt werde. "Und das in einer Zeit, in der Putin die Ukraine mit einem blutigen Krieg überziehe", zitierte die Zeitung den Botschafter: Steinmeiers Veranstaltung sei "eine Beleidigung für die Ukrainer".
Die Musikerinnen und Musiker stammten unter anderem aus der Ukraine, aus Russland, Belarus und Deutschland. Sie spielten gemeinsam Stücke ukrainischer, russischer und polnischer Komponisten.
Die Musiker "verurteilen den Angriffskrieg auf die Ukraine und sandten ein Signal der Solidarität und des gemeinsamen Glaubens an den Wert der Freiheit und der Selbstbestimmung", hieß es seitens des Bundespräsidialamtes.
Die Leitung des Konzerts hatte Nodoka Okisawa für den kurzfristig erkrankten Kirill Petrenko übernommen.
Bundespräsident Steinmeier sagte zu diesem Anlass:
Dieses Konzert der Berliner Philharmoniker ist ein Zeichen für Freiheit und Frieden – ein gemeinsames Zeichen von Künstlerinnen und Künstlern, die aus Deutschland und der Ukraine, aus Russland und Belarus stammen. Ihre Haltung gegen diesen verbrecherischen Krieg, sie ist eine Frage von Menschlichkeit, nicht von Herkunft.
Also: Hüten wir uns vor pauschalen Feindseligkeiten, und lassen wir uns nicht ein auf Putins pseudo-historischen, nationalistischen Wahn! Lassen wir nicht zu, dass aus Putins Hass ein Hass zwischen Völkern und zwischen Menschen wird, auch nicht in unserer eigenen Gesellschaft!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Konzert "Für Freiheit und Frieden" in Schloss Bellevue
Platz 10: Melnyk für das Asow-Bataillon: Das "Mutige-Kämpfer"-Zitat
Das Freiwilligen-Regiment "Asow" genießt zumindest außerhalb der Ukraine keinen guten Ruf. Gegründet wurde es von Rechtsradikalen, unter ihnen dem Neonazi Andrij Bilezkyj, an der Spitze der neofaschistischen Gruppierungen "Sozial-Nationale Versammlung" und "Patriot der Ukraine" stehen soll.
Angesichts der militärischen Unterstützung der Nato-Staaten für die ukrainische Armee und der Lieferung von Waffen aus Deutschland, berichteten auch deutsche Medien über die Einheit. In einem Autorenbeitrag der Wochenzeitung Die Zeit hieß es Mitte März, das Asow-Regiment kämpfe in Mariupol "verbissen gegen Russland". Es bestehe "aus Nationalisten und Rechtsradikalen, in der Vergangenheit soll es Verbrechen begangen haben".
Die öffentlich-rechtliche Seite tagesschau.de schrieb, die Asow-Bewegung habe "rechtsextremistische Bezüge" – auch mit Verbindungen zu deutschen Neonazis. Melnyk wies diese Berichterstattung brüsk zurück und unterstellte den betreffenden Redaktionen indirekt die Verbreitung russischer Propaganda:
Mariupol wird mutig verteidigt. Und zwar vom Asow-Regiment. Jetzt verstehen Sie, warum die Russen sich in die Hosen machen, wenn sie das Wort "Asow" hören. Und warum der Kreml diese hässliche Propaganda verbreitet hat, die auch in Deutschland gerne aufgegriffen wird.
Andrij Melnyk zum Asow-Bataillon
Konkreter wurde er in Bezug auf die Wochenzeitung Die Zeit:
Bitte hören Sie auf, das Asow-Regiment zu dämonisieren und (russischer) Propaganda - jetzt auch mitten im RUS Vernichtungskrieg - in die Hände zu spielen. Diese mutigen Kämpfer verteidigen ihre Heimat, vor allem die belagerte Stadt Mariupol. Lassen Sie sie in Ruhe.
Andrij Melnyk zur Zeit
Platz 11: Melnyk gegen Harald Welzer: "Moralisch verwahrlost"
Zum jüngsten Eklat, aber auch einer öffentlichen Aussprache über das Verhalten Melnyks, kam es am vergangenen Sonntag in der ARD-Talkshow Anne Will.
Eingeladen war neben dem Botschafter und Vertretern politischer Parteien auch der Soziologe und Gewaltforscher Harald Welzer. Der Akademiker gehört zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes, der sich, von der Feministin und Publizistin Alice Schwarzer initiiert, gegen Waffenlieferungen an die Ukraine richtet.
Als Welzer seine Position ausführt und für eine diplomatische Lösung des Kriegs wirbt, geht Melnyk in die Offensive. Zentraler Satz, der zur Eskalation der Talkrunde führt:
Das, was Sie anbieten, ist moralisch verwahrlost.
Andrij Melnyk zu Harald Welzer
Es sei "eine völlige Illusion, das, was Sie und Ihre Kollegen da anbieten. Es ist einfach für sie in ihrem Professorenzimmer zu sitzen und zu philosophieren", setzt der Diplomat nach.
Es kommt zum Schlagabtausch, Welzer kontert: "Bleiben Sie mal ein bisschen beim Zuhören".
Welzer schafft in der Gesprächssituation, was im Twitter-Gefecht kaum möglich ist: Er konfrontiert Melnyk mit dessen Verhalten und sagt:
Jetzt möchte ich mal was sagen, Herr Melnyk. Mir fällt das häufig auf, dass sie unglaublich offensiv mit Gesprächspartnern umgehen. […] Wo Sie das hernehmen, über die Motive von Menschen einfach urteilen, wie sie vorhin angefangen haben "Sie in ihrem Professorenzimmer" – wir sprechen als Mitglieder dieser Gesellschaft vor dem Hintergrund einer Kriegserfahrung, die sich durch die Generationen durchgezogen hat.
Soziologe Harald Welzer zu Botschafter Melnyk bei Anne Will
Platz 12: Melnyk vs. Rolf Mützenich: "Widerlichste deutsche Politiker"
In der Debatte um einen neuen Taurus-Antrag der Unionsfraktion im Bundestag griff ihn der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich in gewohnter Manier scharf an. Melnyk schrieb im Kurznachrichtendienst X:
Habe immer gesagt: dieser Typ war und bleibt der widerlichste deutsche Politiker. Für immer und ewig
Andrij Melnyk
Er bezog sich dabei auf einen Ausschnitt aus Mützenichs Rede, in dem dieser sagte:
Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann? Geht es nicht auch politisch um diese Fragen?
Rolf Mützenich
Die Replik von SPD-Mann Ralf Stegner
Melnyks harsche Replik wurde wiederum vom SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner kritisiert. Er schrieb auf X:
Herr Botschafter, Sie beleidigen den Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion einer Regierung, die Ihr Heimatland mit 28 Mrd. € zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg mehr unterstützt hat als jedes andere europäische Land +1Mio. ukrainische Flüchtlinge aufgenommen hat.
Ralf Stegner
Ob diese Aussage "falsch" ist, wie eine anonyme Quelle unter dem Tweet anfügte, weil diese Summe nicht ausschließlich für militärische Zwecke verwendet wurde, sei dahingestellt; schließlich entlasten auch nicht-militärische und humanitäre Hilfen den ukrainischen Staat im Verteidigungskampf.
Fakt ist, dass nach offiziellen Angaben bisher 32 Milliarden Euro aus der Bundesrepublik nach Kiew geflossen sind. Die Attacken von Melnyk dürften die Bereitschaft in Regierungskreisen, einen zunehmend verloren geglaubten Konflikt weiter zu finanzieren, nicht gerade erhöhen.
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