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Weiterhin verlassen täglich 100 Iren die grüne Insel, damit sinken die Arbeitslosigkeit und die Kosten der Sozialversicherung, aber die Zukunft des Landes wird schwer belastet

Wie erwartet wurde der Öffentlichkeit am 15. Dezember die große Irland-Erfolgsshow [1] präsentiert. Das Land hat den Rettungsschirm zugeklappt und braucht offiziell keine Nothilfe 2.0 wie Griechenland. Dabei ist der angebliche Erfolg auf allen Ebenen teuer erkauft und man hat eher mit einem irischen Märchen zu tun. Denn die Schulden steigen auf immer neue Rekordwerte, das Haushaltsdefizit wird 2013 erneut hohe 7,3% betragen. Es soll aber sinken, weil die Regierung an Sozialausgaben spart und täglich 100 Einwohner "exportiert" werden. Nur deshalb ist die Arbeitslosenquote auf nur noch 12,5% im November gefallen. Andere Krisenländer wie Griechenland oder Spanien verzeichnen mehr als doppelt so hohe Quoten. Doch wegen der Auswanderung werden dramatische soziale und wirtschaftliche Folgen in die Zukunft erwartet. Vor allem gutausgebildete junge Menschen kehren ihrer Heimat den Rücken, in der Zukunft wird ein Fachkräftemangel erwartet.

Vom linken Neues Deutschland [2] bis zum rechten Handelsblatt [3] kamen viele zu einem ähnlichen Ergebnis. Irland sei ein "Musterschüler", weil das Land nun wieder auf eigenen Füßen stehe. Denn am 15. Dezember hat Irland als erstes Krisenland den Rettungsschirm verlassen und soll sich nun wieder eigenständig über die Kapitalmärkte refinanzieren.

Doch es gibt auch abweichende Meinungen. So meint die Neue Züricher Zeitung (NZZ), Irland sei eher zum "Musterschüler verdammt" [4], und liegt damit deutlich näher an der Realität. Die NZZ zitiert den bekannten irischen Schriftsteller James Joyce, um die Lage vieler Menschen im Land zu beschreiben. In seinem Meisterwerk "Ulysses" schreibt Joyce: "Geschichte ist ein Albtraum, aus dem ich aufzuwachen versuche." Denn viele Iren sehen sich weiter in einem Alptraum, aus dem sie lieber gestern aufgewacht wären. Um dem zu entgehen, zieht es immer mehr Iren ins Ausland, weil sie in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen.

So ist ein Positivwert, mit dem Irland im Vergleich zu anderen Krisenländern aufwarten kann, über Auswanderung teuer erkauft, die von der irischen Regierung aktiv gefördert wird. Denn dadurch wurde erreicht, dass in den letzten 18 Monaten die Arbeitslosenquoten wieder gesunken sind. Im November sank die Quote nun saisonbereinigt auf 12,5%, gaben die irischen Statistiker bekannt [5]. Gegenüber den mehr als doppelt so hohen Quoten in Griechenland und Spanien sieht das richtig gut aus. Das gilt auch gegenüber dem Krisenland Portugal, in dem die Arbeitslosenquote [6] in den letzten Monaten ebenfalls leicht gesunken ist, aber mit 15,7% anders als Irland noch deutlich über dem Durchschnitt im Euroraum von 12,1% liegt. Irland scheint Erfolg zu haben, denn noch vor einem Jahr lag die Quote auf der grünen Insel mit 14,1% fast so hoch wie in Portugal.

Doch dem Abbau der Arbeitslosigkeit steht eine sogar noch höhere Zahl an Auswanderern entgegen. Damit entpuppt sich das als Scheinerfolg. Es ist ein Scheinriese wie in Jim Knopf von Michael Ende. Denn Herr Tur Tur wirkt nur groß - wie der Erfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Irland -, wenn man ihn sich aus weiter Ferne anschaut. Schaut man sich den Scheinriesen und die irische Arbeitslosenquote aber aus der Nähe an, dann ist Herr Tur Tur genauso groß ist wie jeder normale Mensch. Die Zahl der Arbeitslosen wäre in Irland ohne eine massive Auswanderung sogar gestiegen, anstatt zu sinken. Denn wie die Daten des Central Statistics Office (CSO) im irischen Cork zeigen, sank die Zahl der Arbeitslosen saisonbereinigt von November 2012 und November 2013 um 26.700.

Auswanderung als "Lebensstil"

Ganz abgesehen von üblichen Tricks, mit denen Arbeitslosenzahlen geschönt werden, zeigen die CSO-Statistiker auch auf, dass Irland schon seit fünf Jahren eine negative Einwanderungsquote [7] ausweist. So sind in den letzten drei Jahren täglich 100 Menschen mehr Menschen ausgewandert als eingewandert. Es waren also etwa 3.000 pro Monat und mehr als 33.000 im Jahr. Ohne die Auswanderer hätte Irland also etwa 6.000 Arbeitslose mehr anstatt knapp 27.000 weniger.

Setzt man die Auswandererzahlen in einen historischen Kontext, dann muss man in die Hungerjahre des 19. Jahrhunderts zurückschauen, um solche Ergebnisse zu finden. In der großen Hungersnot Zwischen 1841 und 1844 emigrierten durchschnittlich 50.000 Iren pro Jahr und gingen vor allem nach England, Kanada, Australien und in die USA. Was für viele ein Traum ist, ist für den irischen Finanzminister Michael Noonan ein "selbst ausgesuchter Lebensstil". Er behauptete sogar, die Auswanderung habe nichts mit der Wirtschaftskrise zu tun, zitierte [8] ihn der britische Guardian. Die britische Zeitung macht seit langem darauf aufmerksam, dass Iren wieder in Scharen in Richtung Liverpool abwandern.

Für den Finanzminister ist es offensichtlich kein Skandal, dass erstmals wieder fast so viele Menschen wie in der großen Hungersnot das Land verlassen. Wenn Noonan von einem neuen Lebensstil spricht, schließt er wohl von seiner Familie auf andere. Es zeigt sich, dass er offensichtlich jede Bodenhaftung verloren hat, wenn ein gut verdienender Minister, der selbst drei im Ausland lebende Kinder hat, erklärt: "Es gibt immer junge Leute, die nach Irland ziehen oder aus Irland wegziehen, und manche von ihnen sind Auswanderer im herkömmlichen Sinn. Andere wollen einfach eine Zeit lang die Insel verlassen." Dass in Irland das weitgehend anders gesehen wird, kann in einem Blog nachvollzogen werden, den die Irish Times schon lange unter dem Namen "Generation Emigration" [9] betreibt.

Viele der Auswanderer der letzten Jahren sind einstige Einwanderer, die der "Keltische Tiger" in den Boomjahren angelockt hatte. Sie zieht es nun in die Heimat zurück oder sie ziehen in andere Länder weiter. Doch die Zahl der Iren, die das Weite suchen, hat im letzten Jahr deutlich zugenommen. Sie ist nun um fast 50 Prozent auf 35.200 gestiegen und das ist eine fatale Entwicklung für ein Land mit einer Bevölkerung von nur gut vier Millionen. Zudem legen Daten [10] der europäischen Statistikbehörde Eurostat nahe, die aber nur bis ins Jahr 2011 reichen, dass die Beschäftigungsverhältnisse derer, die noch einen Job haben, immer prekärer werden. Denn die Zahl der Teilzeitbeschäftigten ist deutlich gestiegen ist. Waren 2001 nur 16,5% in Teilzeit tätig, waren es 2011 schon 23,5%.

Die genauere Betrachtung von nackten statistischen Zahlen macht also deutlich, dass real die Vernichtung von Arbeitsplätzen anhält, auch wenn die gesunkene Arbeitslosenquote genau das Gegenteil zu zeigen scheint. Und das wirft ein Schlaglicht auf die angebliche Gesundung Irlands. Und, wie gesagt, handelt es sich bei der Arbeitslosenquote um eine der wenigen Zahlen, die scheinbar eine positive Entwicklung anzeigen. Gesagt werden sollte aber auch, dass dieses Krisenland die Rezession im zweiten Quartal 2013 hinter sich lassen konnte. Ob das nachhaltig ist, muss sich noch zeigen. Schließlich war Irland in diesem Jahr zum zweiten Mal in den Krisenjahren in die Rezession zurückgerutscht.

Weiter in der Schuldenspirale

Aber bei Finanzminister Noonan und in der irischen Regierung herrscht nicht nur in der Frage der Auswanderung eine gewisse Realitätsverweigerung vor. Zum Ausstieg aus dem Rettungsschirm sagte Noonan, er fühle sich sehr gut damit. "Wir sind zuversichtlich, einen sauberen Ausstieg hinzulegen." Mit Blick auf Ratingagenturen, welche die Anleihen des Landes immer noch als "Ramsch" bewerten, meint [11] er, dass das Vertrauen in die irische Wirtschaft gestiegen sei. "Wir sind kein Schrott", sagte er. "Es geht uns gut."

Nun gut, sogar die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) sieht das anders. Christine Lagarde erklärte, die Tragfähigkeit der Staatsschulden bleibe "anfällig" und die Arbeitslosigkeit sei zu hoch. Jeglicher Aufschwung werde zudem durch die hohe Verschuldung der privaten Haushalte belastet. Was die Tragfähigkeit der Staatsschulden angeht, drückt sich Lagarde mit besonders geschönten Worten an der Realität vorbei. Denn das Haushaltsdefizit soll nach Noonans Angaben 2013 weiter mit 7,3% ausfallen und damit immer noch mehr als doppelt so hoch sein, als das Stabilitätsziel von 3% vorgibt. Das soll angeblich 2015 wieder eingehalten werden.

Doch dann hat sich Irland noch weiter vom zweiten wichtigen Maastricht-Kriterium entfernt. Denn danach soll die Verschuldung höchstens 60% des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Schon jetzt ist die Staatsverschuldung auf 125,7% des BIP geklettert, womit die grüne Insel fast Portugal und Italien eingeholt hat. Einst hatte der IWF eine Verschuldungsquote von 90% als kritische Grenze gesehen (IWF warnt vor hohen Staatsschulden [12]). Heute spricht Lagarde nur von "anfällig", wenn griechische Verschuldungsquoten erreicht werden.

Regierung setzt auf Auswanderung

Auch für irische Gewerkschaften ist klar, dass die Regierung beim Abbau des Haushaltsdefizits stark auf Auswanderung setzt. 6.000 junge Iren erhalten derzeit Post mit Jobangeboten, die weit entfernt ihrer Heimat im Ausland liegen. So berichtet [13] die Financial Times (FT) von einem 26-jährigen "Mr. Douglas", dem ein Job als Busfahrer auf der Mittelmeerinsel Malta schmackhaft gemacht wurde. Der Wochenlohn von 250 Euro sei eher schmal, doch dafür biete diese Insel ein "mediterranes Klima".

Der junge Mann fühlte sich regelrecht aus dem Land gedrängt. Dass das nicht unbeabsichtigt ist, hat die Regierung der konservativen Fine Gael unter Premierminister Enda Kenny schon deutlich gemacht. Sie hat das Arbeitslosengeld für junge Menschen halbiert, um den Druck auf sie zu erhöhen, schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne oder die Auswanderung zu akzeptieren. Doch schon bevor das Arbeitslosengeld extrem gekürzt wurde, waren fast 200.000 der unter 25-Jährigen angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit ausgewandert [14]. Was bedeutet es also, dass Kenny kürzlich "Vollbeschäftigung" für das Ende des Jahrzehnts ankündigt [15] hat? Vielleicht sollen in den nächsten sechs Jahren weitere 400.000 Arbeitslose dem Land gedrängt werden, um die Sozialkassen zu entlasten und das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen.

Doch die Auswanderung junger Menschen ist ein Problem. Das gilt ganz besonders dann, wenn es vor allem gut ausgebildete junge Leute zu Wirtschaftsflüchtlingen in anderen englischsprachigen Ländern werden. Juristen, Ingenieure, Lehrer, Mediziner… verlassen in Scharen das Land, in deren Ausbildung die irische Gesellschaft viel Geld investiert hat. Und anders als der Finanzminister weismachen will, machen sie das meist nicht sonderlich freiwillig. "Wenn ich eines nicht verzeihen kann, dann dass zwei meiner Kinder wegen der Krise emigrieren mussten", erklärt [16] zum Beispiel auch der Unternehmer Des Kavanagh. Denn auch seine 28-jährige Tochter und sein 26-jähriger Sohn mussten auswandern und arbeiten nun in London.

Inzwischen sprechen Experten schon davon, dass sich damit Irland seine Zukunft verbaut, denn in einer Phase der wirtschaftlichen Erholungen fehlten ausgerechnet Fachkräfte und damit schlage sich Irland einen Trumpf für die Ansiedlung von Industrie aus der Hand, die auf diese Leute angewiesen ist. Für den Gewerkschafter David Gibney ist das eine kurzsichtige Politik. Gegenüber der FT erklärte er, die Regierung habe mit dem Druck zur Auswanderung vor allem die Reduzierung des Defizits im Blick. "Die Regierung sieht das nur als Möglichkeit, Geld für Sozialleistungen zu sparen."

Umgekehrter Kolonialismus

Der Sprecher der Jugendorganisation der Gewerkschaft Mandate [17] kritisiert weitsichtiger: "Die negativen sozialen und wirtschaftlichen Effekte von Auswanderung werden hier nicht ausreichend gesehen." Tatsächlich ist für die Krisenländer die Auswanderung ein Minusgeschäft. Der US-Soziologieprofessor James Petras nennt das "Kolonialismus", denn die Krisenländer tragen Kosten für Erziehung und Ausbildung, doch wenn das produktionsfähige Alter erreicht sei, profitierten davon andere Länder. Die Krisenländer "verlieren die dynamischsten, innovativsten und produktivsten Sektoren". Das Beste werde herausgezogen und zurück blieben Alte und Verarmte. Das werde dramatische Auswirkungen zeitigen, prophezeite Petras (Spanien will Jugendarbeitslosigkeit abbauen - in Deutschland [18]).

Auch Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz meint [19], dass gut ausgebildete junge Leute in ihrem jeweiligen Land gebraucht würden, "wenn es wirtschaftlich wieder auf die Füße kommen soll". So sieht das auch die Mandate-Jugend. Sie hat deshalb eine Kampagne gestartet: "Wir wandern nicht aus" [20]. Es gelte, gemeinsam die scheinbare Alternativlosigkeit zu durchbrechen, dass man entweder Auswandern oder geringere Löhne und länger Arbeitszeiten hinnehmen müsse.

Die Ursache der Krise wurde nicht beseitigt

Ob Irland tatsächlich auf dem Pfad der Genesung ist, darf bezweifelt werden. Allein die Tatsache, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die Geldmärkte immer stärker flutet [21], führt dazu, dass Irland derzeit relativ niedrige Zinsen bezahlen muss. Die Renditen der Staatsanleihen sind deshalb auf ein Niveau gesunken, bei dem es praktisch keinen Unterschied macht, ob das Land sich Geld vom Rettungsschirm oder von den Kapitalmärkten holt. Dass das nicht lange aufrechtzuerhalten ist, ist klar. Die US-Notenbank (FED) hat nun damit begonnen, die ultralockere Geldpolitik zurückzufahren, die auch der FED immer unheimlicher wird.

Dabei sind auch die relativ niedrigen Zinsen angesichts der hohen Verschuldung für Irland eigentlich längst nicht mehr bezahlbar. Das wird zwischen den Zeilen auch von den "Rettern" eingeräumt. Anders macht es keinen Sinn, dass die Rückzahlung der Rettungsmilliarden auf den St. Nimmerleinstag verschoben wurde und Irland lange Jahre auch keine Zinsen dafür bezahlen muss. Erst 2042 soll das Land nun die Rettungsmilliarden zurückgezahlt haben.

Dazu kommt noch, dass die Ursache dafür, warum das Land in den Abgrund stürzte, nicht beseitigt ist. Denn dafür war der marode Bankensektor verantwortlich. Die Verstaatlichung maroder Banken ließ das Defizit zwischenzeitlich sogar auf 32% steigen. Erst damit explodierte die Verschuldung, die längst außer Kontrolle ist. Und sogar die IWF-Chefin Lagarde warnte [22], dass faule Kredite auf die Bilanzen der Banken drücken. So schätzt der IWF, dass sogar 26 Prozent aller Kredite in Irland problematisch sind. Die irische Statistikbehörde hat kürzlich gemeldet, dass 17% der Hypotheken ausfallgefährdet sind.

Mit 80.000 ist die Mehrzahl der Kredite, mit denen Häuser oder Wohnungen gekauft wurden, seit mehr als drei Monaten nicht mehr bedient wurden. So etwas nennt man Kreditausfall und reißt Löcher in Bankbilanzen. "Es gibt nichts zu feiern", meint David Hall. Er hat die Organisation "The Irish Mortgage Holders Organisation" [23] mit begründet. Zwar blieb es in Irland bisher in der Krise relativ ruhig, doch Hall sieht eine "Zeitbombe ticken", denn angesichts der Kreditausfälle stehen auch in Irland wie in Spanien massiv Zwangsräumungen an. "Wenn es zu Massen-Enteignungen kommt, gehen die Leute auf die Straße", prognostiziert [24] Hall.

Die Banken würden sogar noch Öl ins Feuer gießen. Denn sie verkauften die von Schuldnern übernommenen Immobilien nicht weiter. "Dadurch treiben sie die Immobilienpreise in die Höhe", um ihre Bilanzen mit Tricks zu stärken. Die Immobilienpreise sind im Land zuletzt um 6,3% und in der Hauptstadt Dublin im Jahresvergleich sogar wieder um 15% gestiegen [25]. Somit können die Banken leerstehende Häuser und Wohnungen wieder zu höheren Preisen bilanzieren.

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https://www.heise.de/-3363119

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/tp/features/Die-grosse-Irland-Erfolgsshow-3362234.html
[2] http://www.neues-deutschland.de/artikel/918068.irland-klappt-den-rettungsschirm-zu.html
[3] http://www.handelsblatt.com/politik/international/rettungsschirm-debatte-dublin-wird-musterschueler-athen-muss-nachsitzen/4622968.html
[4] http://www.nzz.ch/meinung/uebersicht/irland-ist-zum-musterschueler-verdammt-1.18204422
[5] http://www.cso.ie/en/releasesandpublications/er/lr/liveregisternovember2013/#.UrLeaHI9o94
[6] http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/3-29112013-AP/DE/3-29112013-AP-DE.PDF
[7] http://www.cso.ie/en/releasesandpublications/er/pme/populationandmigrationestimatesapril2013/#.UrLeYnI9o95
[8] http://www.theguardian.com/world/2012/mar/08/ireland-migration-young-liverpool
[9] http://www.irishtimes.com/blogs/generationemigration/
[10] http://epp.eurostat.ec.europa.eu/statistics_explained/index.php/Employment_statistics/de
[11] http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-25347135
[12] https://www.heise.de/tp/features/IWF-warnt-vor-hohen-Staatsschulden-3386799.html
[13] http://www.ft.com/intl/cms/s/0/b510d38a-5da3-11e3-b3e8-00144feabdc0.html?siteedition=uk#slide0
[14] http://www.irishtimes.com/blogs/generationemigration/2013/10/16/with-this-budget-government-policy-changes-from-gathering-to-scattering/
[15] http://www.independent.ie/irish-news/kenny-we-want-full-employment-by-end-of-decade-29846117.html
[16] http://www.focus.de/politik/ausland/henkels-london/europas-musterschueler-wirtschaftlicher-aufschwung-spaltet-irische-gesellschaft_id_3481855.html
[17] http://www.mandate.ie/
[18] https://www.heise.de/tp/news/Spanien-will-Jugendarbeitslosigkeit-abbauen-in-Deutschland-2017636.html
[19] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/29/eu-schulz-gegen-von-der-leyen-spanier-sollen-in-spanien-bleiben/comment-page-2/
[20] http://www.mandate.ie/news/YouthNews/963/were-not-leaving-young-peoples-assembly-this-saturday.aspx
[21] https://www.heise.de/tp/features/Pulver-verschossen-Die-von-der-EZB-geoeffneten-Geldschleusen-werden-immer-gefaehrlicher-3362404.html
[22] http://www.cash.ch/news/alle/irland_verlaesst_den_rettungsschirm_aufatmen_in_der_eurozone3153821448
[23] https://www.mortgageholders.ie
[24] http://www.focus.de/politik/ausland/henkels-london/fahrlaessige-banken-bei-massen-enteignungen-drohen-strassenproteste_id_3481857.html
[25] http://www.cso.ie/en/releasesandpublications/er/rppi/residentialpropertypriceindexoctober2013/#.UrV0THI9o94

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