Giorgia Meloni: Gewonnen im Geiste Draghis, Regieren an der rechten Kante

Mit einem Durchschnittsalter von sechzig Jahren ist dies eine der ältesten Regierungen der Geschichte Italiens. Was die Opposition prophezeit.

"Die Würfel sind gefallen" – die neue italienische Regierung steht. Die neue Chefin, Giorgia Meloni (geb. 1977 in Rom), gestern Abend bestätigt durch die Vertrauensabstimmung im Parlament, ist die erste Frau in der italienischen Geschichte, die das Land ab jetzt steuern soll – in welche Richtung auch immer.

Ungewissheit und Unsicherheit sind auf der Halbinsel allgegenwärtig, obwohl viele Menschen ahnten, wie es ausgehen würde.

Silvio Berlusconi ist wieder da und Matteo Salvini

Diejenigen, die sich ein wenig in der deutschen Politiklandschaft auskennen, vergleichen Melonis Partei, Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) – so fängt übrigens auch die italienische Nationalhymne an – mit der AfD. Kein Wunder, denn der neue Senatspräsident, Ignazio Benito Maria La Russa, hat in seinen privaten Räumen offenbar eine Sammlung von Büsten und Statuen, die an Benito Mussolini erinnern.

Matteo Salvini, Präsident der rechtsnationalen Lega ist zusammen mit Antonio Tajani, einem treuen Gefolgsmann Berlusconis, Vizepremier. Silvio Berlusconi ist wieder da, mit seinem ewigen Lächeln, das an seinen alten und berühmten Spruch auf Mailändisch erinnert: "Ghe pensi mi", was so viel bedeutet wie "Ich kümmere mich darum".

In der Tat tut er das: Marta Fascina, Jahrgang 1990, und seit 2020 seine Lebensgefährtin, ist seit 2018 politisch aktiv und hat nun einen Sitz in der Abgeordnetenkammer in Sizilien, obwohl sie während der Wahlkampagne kein einziges Mal sizilianischen Boden betreten hatte. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen.

Der Sieg von Giorgia Meloni ist auch darauf zurückzuführen, dass die beiden größten Oppositionsparteien, die PD (Demokratische Partei) und das Movimento 5 Stelle aufgrund ihrer zu unterschiedlichen Vorstellungen und Visionen nicht in der Lage waren und sind, eine Koalition zu bilden, die einen solchen Triumph des rechten Flügels verhindern könnte.

Giorgia Melonis Trumpf

Eine Protestwahl also? Ja, wahrscheinlich, aber Vorsicht, die Protestwahl hätte auch in eine andere Richtung gehen können. Es muss gesagt werden, dass Giorgia Melonis Trumpf darin bestand, die Ideen von Mario Draghi zu unterstützen. Sie hat den Italienern signalisiert, dass sie in seinem Geiste weiterregieren würde.

Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende und geschäftsführende Direktor von Goldman Sachs und ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank hatte es geschafft, das Vertrauen der Italiener zu gewinnen, wenn auch für kurze Zeit.

In Melonis Vorstellung soll Italien eine Rolle in Europa spielen. Und diejenigen, die in der Vergangenheit für Salvini oder Berlusconi gestimmt hatten, gaben ihre Stimme Meloni, um die Rechte nicht völlig zu verraten.

Mit einem Durchschnittsalter von sechzig Jahren ist dies sicherlich eine der ältesten Regierungen der Geschichte Italiens. Wenig Platz für junge Leute also, und wieder die üblichen Gesichter. Auf jeden Fall wird auch diese Regierung mit der für die italienische Politik fast schon üblichen Instabilität zu kämpfen haben. Giorgia Meloni wird alle Hände voll zu tun haben, um Matteo Salvini und Silvio Berlusconi an ihrer Seite ruhig zu halten.

Italien befindet sich in einer schwierigen Phase: Wirtschaftliche, soziale und energiepolitische Probleme überrollen das Land. Meloni steht vor großen Herausforderungen. Der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine wird sicherlich ein wichtiger Indikator für die Regierung sein, ganz zu schweigen von den Europawahlen, die im Jahr 2024 stattfinden werden.

Voraussagen aus der Opposition

Die Regierung von Giorgia Meloni wird nicht länger als sechs Monate bestehen, sagt Carlo Calenda, Vorsitzender der Partei Italia Viva (Lebendiges Italien), die in der Opposition ist.

Die Italiener und Italienerinnen, die für Giorgia Meloni gestimmt haben, sehen in ihr eine starke, kämpferische und entschlossene Person und vor allem eine Frau, die auch vorhat, sich mehr für Frauenrechte zu engagieren.

Außerdem gilt Giorgia Meloni als eine Frau, die weiß, wie man Politik macht, und daher auch in der Lage ist, ein politisches Projekt zu verwirklichen, das bisher in Italien gefehlt hat. Es bleibt abzuwarten, wie sie sich international schlagen wird, wer letztendlich von dieser "neuen" Regierung profitieren wird.