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Neue Technik für die Grenzkontrolle: automatisierte Mustererkennung, mobile Überwachungsanlagen und Lügendetektoren

Ein schnurrbärtiger Mann mit einem Aktenkoffer in der Hand schaut sich misstrauisch um. Dann läuft er weiter, über die Landesgrenze. Er weiß nicht, dass versteckte Überwachungssensoren ihn längst entdeckt haben. Die alarmierten Grenzschützer im Hauptquartier greifen zum Telefon und schicken den Abfangjäger los - ein unbemanntes, flaches silbernes Fahrzeug mit vielen dicken Reifen, das schnell durchs Gelände zu dem Eindringling fährt. "Keine Bewegung!", ertönt eine Stimme aus dem Fahrzeug. Es hält den Mann im Schach, bis die Beamten in einem Geländewagen ankommen und ihn verhaften: "Mission erfüllt!"

Zu sehen ist diese Szene in einem Werbevideo [1] der Firma PIAP [2]. Der ehemalige polnische Staatsbetrieb stellt Roboter her, auch Kampfroboter. Mit dem Video wirbt er für das Forschungsprojekt TALOS [3], eine Abkürzung für "Transportable Autonomous Patrol for Land Border Surveillance System" - unbemannte Landfahrzeuge zur Überwachung von Landgrenzen.

Der computeranimierte Werbefilm, der von mitreißender Rockmusik untermalt ist, wirkt skurril. Aber TALOS ist eine ernste Angelegenheit. Nicht nur, weil die Europäische Union das Konsortium, das das neue Grenzsicherungssystem herstellt, mit knapp 20 Millionen Euro bezuschusst. Die ursprünglich eingereichte, nicht veröffentlichte Projektbeschreibung sah vor, den Roboter mit "Energiewaffen" auszustatten. Das jedenfalls behauptet Ben Hayes, ein englischer Bürgerrechtler, in einer Studie [4] von 2009.

Im Auftrag der Organisation Statewatch [5] analysiert Hayes seit Jahren die Entwicklung neuer Kontroll- und Überwachungstechnik. Energiewaffen, besser bekannt unter dem englischen Ausdruck Directed Energy-Weapons (DEW), gehören zu den "weniger tödlichen Waffen". Sie schießen beispielsweise mit elektromagnetischen oder Ultraschallstrahlen, die den Gegner vertreiben, lähmen oder auch töten. Auf Nachfrage erklärt PIAP allerdings, dass "eine direkte Konfrontation" mit den Grenzgängern nicht vorgesehen sei, und in den veröffentlichten Papieren ist von einer Bewaffnung des Roboters nicht (mehr) die Rede.

Europäische Forschungsförderung für Überwachungstechnik

TALOS ist eines der Projekte [6], die von der Europäischen Union im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms (FP7) gefördert werden. 1,4 Milliarden Euro fließen bis 2013 in die "Sicherheitsforschung" - immerhin gut vier Prozent der gesamten EU-Forschungsförderung. Vor zwei Jahren sorgte bekanntlich INDECT [7], eine Infrastruktur zur Überwachung urbaner Räume, für empörte Schlagzeilen (Allround-System für europäische Homeland Security [8]). Allerdings unterscheidet sich dieses Projekt wenig von vielen anderen Projekten, die ebenfalls im Rahmen von FP7 gefördert werden. Fast die Hälfte der EU-Zuschüsse wird für die Entwicklung von technischen Anlagen zur Detektion und Überwachung ausgegeben.

Bei der "Sicherheitsforschung" geht es nicht um wissenschaftliche Forschung im herkömmlichen Sinn, sondern um die Beschaffung von technischem Gerät für Sicherheitsbehörden. Anwendungsorientiert werden "Vorführobjekte", und "Infrastrukturen" entwickelt, die schließlich von staatlichen Stellen gekauft und eingesetzt werden sollen. Bei vielen Projekten sind diese Stellen bereits in die Konzeption mit eingebunden.

Die EU übernimmt bis zu Dreiviertel der Kosten, mit der Begründung, dass der Absatzmarkt für die Neuentwicklungen nicht gesichert sei. Die Liste der beteiligten Firmen liest sich wie ein Who's who? der europäischen Rüstungs- und IT-Industrie, vor allem die der großen Mitgliedsstaaten: EADS, BAE, ATOS ORIGIN, ALCATEL. Allein Thales erhält knapp 21 Millionen Euro, Selex, eine Tochterfirma des italienischen Unternehmens Finmeccanica, knapp 30 Millionen. Gemessen an den Forschungsausgaben der Rüstungsindustrie insgesamt sind solche Summen nicht wirklich entscheidend. Aber sie ermöglichen den beteiligten Unternehmen immerhin, Grundlagenforschung für Produkte zu betreiben, die sie schließlich an staatliche Behörden in Europa und dem Rest der Welt verkaufen können - entwickelt und bezahlt mit Steuergeldern, ein perfekter Kreislauf sozusagen.

In einem Staatement [9] der Kommission vom Juni heißt es, die gegenwärtige Projekte würde "gute technische Ergebnisse liefern", die erfolgreichen Elemente sollten auch im kommenden Forschungsrahmenprogramm für die Zeit von 2013 bis 2020 ("Horizon 2020") weiter unterstützt werden. Allerdings müssten in Zukunft "soziale Aspekte" und die Menschenrechte stärker bei der Technikentwicklung berücksichtigt werden. Es ist davon auszugehen, dass weiter Millionen in die Sicherheitsforschung fließen werden.

Schwerpunkt Grenzsicherheit

Einer der Schwerpunkte des Programms ist "Intelligente Überwachung und Grenzsicherheit (Technik, Ausrüstung, Werkzeuge und Methoden)". Es besteht aus fünf verschiedenen Bereichen: Meeresgrenzen, Landgrenzen, Luftgrenzen, Kontrollen an Grenzübergängen und "intelligente Überwachung", womit digitale Mustererkennung gemeint ist, grundsätzlich ein wichtiges Feld in der Sicherheitsforschung.

67 Projekte aus den ersten drei Ausschreibungen von FP7 bearbeiten das Thema Grenzsicherheit. Zu ihnen gehört beispielsweise das Autonomous Maritime Surveillance System [10] (AMASS), ein Netzwerk aus Bojen für die "Seeraumabsicherung". Entwickelt wird das System von einem Konsortium unter der Leitung von Optronics, der Rüstungssparte der deutschen Firma Carl Zeiss Jena. Wie Drohnen in der Luft stabilisieren die Bojen ihre Lage im Wasser mit versetzten Antrieben autonom und versorgen sich selbst mit Energie. Die "Überwachungsplattformen" sind mit optischen und Wärmebildkameras und Mikrophonen ausgestattet und über Funk und Laser mit einem Kontrollzentrum an Land verbunden. Dort werden die Daten aufbereitet und mit aktuellen Informationen über Schiffsbewegungen abgeglichen.

Bis 2013 soll AMASS für eine Demonstration bereit sein. Danach könnte das System im Mittelmeer zum Einsatz kommen; die Streitkräfte von Malta sind an der Entwicklung beteiligt. Die Projektbeschreibung betont, wie nützlich das System gegen illegale Einwanderung sei: Angeblich macht das Bojen-Netzwerk eine Überwachung rund um die Uhr möglich und kann auch kleine Boote entdecken.

Andere Projekte im FP7 entwickeln organisatorische und technische Standards für eine reibungslose Zusammenarbeit und einen effektiven Informationsaustausch zwischen den diversen nationalen Behörden, die irgendwie mit dem Schutz der Landesgrenzen befasst sind. Dazu gehört beispielsweise OPARUS [11] (Open Architecture for UAV-based Surveillance System), eine Infrastruktur für die Luftraumüberwachung mit Drohnen, oder WIMAAS [12] (Wide Maritime Area Airborne Surveillance), das Satellitenaufklärung, Drohnen und Radar verbindet.

All diese Projekte sind mögliche Bausteine für das europäische Grenzüberwachungssystem EUROSUR. Bis 2013 soll dieses "System der Systeme" die südliche und südwestlichen Meeresgrenzen Europas abdecken. Später könnte es auf alle Außengrenzen der Schengen-Staaten ausgeweitet werden, heißt es aus der EU-Kommission. EUROSUR soll den Mitgliedsstaaten eine "vollständige situative Kenntnis der Außengrenzen" verschaffen ("full situational awareness on the situation at external borders").

Das ist kein bescheidenes Ziel: Allein das Mittelmeer umfasst einen zu überwachenden Raum von 2,5 Millionen Quadratkilometern. Aber durch Datenintegration und automatische und mobile Überwachungsanlagen soll ein umfassendes Lagebild möglich werden.

Schnittstelle Frontex

Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex [13] spielt dabei eine Schlüsselrolle. Bereits jetzt vermittelt sie avancierte Technik an die Behörden der Mitgliedsstaaten. Letztes Jahr organisierte Frontex eine Präsentation kleiner Unbemannter Luftfahrzeuge (UAV), die allerdings laut Frontex-Sprecher Michal Parzyszek die Anwesenden nicht recht überzeugen konnten. Die Reichweite sei zu klein und die sogenannten Drohnen seien bei vielen Wetterlagen nicht einsetzbar. Nun soll Anfang Oktober eine Vorführung von mittelgroßen Drohnen [14] mit größerer Reichweite für die Kontrolle von Seegrenzen stattfinden. Weil diese Fluggeräte dem zivilen Luftverkehr in die Quere kommen können, ist ihr Einsatz in Europa allerdings bisher noch nicht rechtlich geregelt. Diesen Monat werden in Finnland "Überwachungsfesselballons und mobile Bodensensoren für den schnellen Einsatz" vorgeführt.

An fast allen nationalen Grenzen - wenigstens dort, wo die Regierungen sich das leisten können - werden zunehmend mobile Überwachungsanlagen eingesetzt. Sie haben nicht nur den Vorteil, dass sie ein größeres Gebiet überwachen können. Fest installierte Anlagen, beispielsweise Kameras oder Wachtürme, führen nämlich nach einer Weile dazu, dass die Schleuser ihre Routen und Tarnungen anpassen. Mobile Anlagen dagegen können von ihnen nicht oder nur mit großem technischen Aufwand entdeckt werden.

Frontex war auch an der Ausrichtung der europäischen Sicherheitsforschung beteiligt. Erik Berglund, der damalige Chef der Forschungsabteilung von Frontex, war Leiter der "Arbeitsgruppe Grenzsicherheit" im "Europäische Forum für Sicherheitsforschung und -innovation" (ESRIF), einem Komitee aus Vertretern der Staaten und der Industrie, das 2007 von der EU-Kommission den Auftrag erhielt, eine umfassende Sicherheitsforschungsstrategie zu entwickeln. Im Abschlussbericht [15] von ESRIF vom Dezember 2009 werden als zukünftige Prioritäten unter anderem "eine effiziente und effektive Kontrolle der Personen- und Warenströme an den Grenzübergängen" und "die Überwachung der Grenzregionen" genannt. Mit Biometrie und Sensortechnik sollen "Anomalitäten in großen regulären Strömen" (also an den Grenzübergängen) entdeckt werden. Auch die Bedeutung der Sozialwissenschaften für die Sicherheit Europas wird erwähnt: Diese seien wichtig, um "Risiken" zu erkennen und zu modellieren.

Durch Automatisierung zu semipermeablen Grenzen?

"Die große Mauer des Kapitals" [16] nannte Mike Davis die Grenzanlagen, mit denen sich die USA, Europa und Australien vom Globalen Süden abschotten. Aber anders als es das Bild von der "Festung Europa" nahelegt, sind die Metropolen weiterhin angewiesen auf einen reibungslosen Zustrom von Menschen und Waren. Ihre Grenzen müssen sozusagen semipermeabel sein: durchlässig für die richtigen Personen und Dinge und undurchlässig für die falschen.

Das ist keine triviale Aufgabe. Die Staaten reagieren, indem sie das heimliche Überqueren zwischen den sogenannten ports of entry (POE) möglichst schwer machen und andererseits die Selektion an den Grenzübergängen verbessern. Das ist nichts Neues - neu sind lediglich die technischen und organisatorischen Mittel zu diesem Zweck. Fast alle Neuentwicklungen zur Grenzsicherungen nutzen Sensor- und Computertechnik, um die Überwachung zu automatisieren und effektiver zu machen.

Sensoren sind, allgemein gesprochen, miniaturisierte Messgeräte, die chemische Partikel oder akustische, optische und Infrarotwellen in elektromagnetische Signale übersetzen und übertragen können. An den Grenzen eingesetzt dienen Sensoren beispielsweise dazu, einen Tunnelbau zu orten oder die Geräusche und Bewegungsmuster von Menschen von denen von Tieren zu unterscheiden. Die "neue Qualität" der Überwachung soll nun dadurch zustande kommen, dass die Daten von Kameras, Mikrophonen und anderen Sensoren mit Software zur Mustererkennung automatisch ausgewertet werden, um die jeweiligen "interventionsbedürftigen Situationen" zu erkennen und zu melden.

Es handelt sich sozusagen um Alarmanlagen neuen Typs: Durch die Automatisierung der Überwachung werden einerseits Personalkosten gesenkt, andererseits die Effektivität der Mitarbeiter gesteigert. Zu diesem Zweck müssen allerdings zunächst Modelle entwickelt werden, damit die Software verdächtiges Verhalten überhaupt von unverdächtigem unterscheiden kann. Das FP7-Forschungsprojekt ITC [17] beispielsweise sucht deshalb nach Mustern wie ungewöhnliche Geschwindigkeiten, Richtungsänderungen oder einem nächtlichem Beladen, um Schiffe von Schleusern oder Schmugglern automatisch zu identifizieren.

Deutlich wird die Tendenz zur Automatisierung auch an den Grenzübergängen - dort, wo die großen regulären Waren- und Migrationsströme passieren, von denen im Bericht des ESRIF die Rede ist. Im Herbst 2009 haben europäische Grenzschutzbehörden am Flughafen im polnischen Warschau eine neue Anlage aus den USA getestet: den AVATAR Kiosk [18], entwickelt von der Fakultät für Management-Informationssysteme (MIS) der Universität von Arizona. Die Reisenden kommunizieren mit einer computeranimierten Figur auf einem Bildschirm - daher der Name - , während das Gerät unter anderem ihre Körperbewegungen, Stimme, Pupillengröße und Augenbewegungen misst und so ihre Aussagen auf Glaubwürdigkeit überprüft. Ausweispapiere und Fingerabdrücke können automatisch eingelesen und die Angaben der Reisenden mit Datenbanken aller Art abgeglichen werden, zum Beispiel mit Fahndungslisten. Entdeckt die Maschine tatsächliche oder vermeintliche Unstimmigkeiten, ruft sie Beamte, die den Fall weiter bearbeiten: AVATAR übernimmt sozusagen die Vorauswahl. Auf einer Präsentation [19] für "Grenzkontroll-Innovationen" in Warschau diesen Monat wird Frontex unter anderem dieses Gerät vorstellen.

Schöne neue Grenz-Welt?

In ihren Werbebroschüren sprechen die Hersteller gerne von einer neuen Dichte und Flexibilität der Grenzkontrolle. "Aufgrund seiner Mobilität und Transportierbarkeit werden Zäune und eine fest installierte Infrastruktur überflüssig", verspricht beispielsweise TALOS. Aber gleichzeitig errichten viele Staaten ganz archaische Barrieren - beispielsweise an der Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei, wo die griechische Armee einen Wassergraben ausgehoben hat und ein Doppelzaun mit Stacheldraht gebaut werden wird (Rückkehr ins Mittelalter [20]).

Wahrscheinlich werden die avancierten Anlagen, die im Rahmen der Sicherheitsforschung entstehen, die bisherigen Grenzanlagen nicht ablösen, sondern lediglich ergänzen. Ganz bestimmt aber werden die Grenzen der Zukunft nicht nur mit einer lautlos funktionierenden Überwachung und zielgenauen "Interventionen" kontrolliert werden. Ob Techno-Utopien wie TALOS überhaupt funktionieren, steht nicht fest: Trotz der allerneuesten Technik lassen sich immer noch viele Grenzkontrollen mit verblüffend einfachen Mitteln umgehen.

"Zeige mir einen 15 Meter hohen Zaun und ich zeige dir eine 16 Meter hohe Leiter!", sagte Janet Napolitano, die ehemalige demokratische Gouverneurin des amerikanischen Bundesstaates Arizona, als die USA versuchten, ihre Grenze zu Mexiko mit der Secure Border Initiative (SBI) abzudichten. Napolitanos Ausspruch ist zu einem Sprichwort geworden - das allerdings den Haken hat, dass mit der Aufrüstung der Grenze die Gefahr für Leib und Leben der Grenzgänger steigt. Bei einem Fall aus 15 Meter Höhe bricht man sich eher den Hals als bei einem Sturz von nur fünf Metern. Zu erwarten sind eher mehr statt weniger "Kollateralschäden", weil Einwanderer ohne Papiere zu immer gefährlicheren Maßnahmen greifen werden, um die Sperranlagen zu überwinden.

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https://www.heise.de/-3391191

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.youtube.com/v/jpxZ24Daxlk
[2] http://www.piap.pl/en
[3] http://talos-border.eu
[4] http://www.statewatch.org/analyses/neoconopticon-report.pdf
[5] http://www.statewatch.org
[6] http://cordis.europa.eu/fp7/security/fp7-project-leaflets_en.html
[7] http://www.indect-project.eu
[8] https://www.heise.de/tp/features/Allround-System-fuer-europaeische-Homeland-Security-3383933.html
[9] http://ec.europa.eu/research/social-sciences/pdf/report-of-csf-workshops_en.pdf
[10] http://www.amass-project.eu/amassproject/
[11] http://www.oparus.eu/
[12] http://www.wimaas.eu/portal.html
[13] http://www.frontex.europa.eu/
[14] http://www.frontex.europa.eu/newsroom/news_releases/art101.html
[15] http://ec.europa.eu/enterprise/policies/security/files/esrif_final_report_en.pdf
[16] http://www.zeit.de/2006/42/Mauern
[17] http://en.dcnsgroup.com/2010/10/15/dcns-wins-eu-funding-maritime-safety
[18] http://www.eller.arizona.edu/buzz/2011/feb/avatar.asp
[19] http://www.src11.eu/strona/89/events.html
[20] https://www.heise.de/tp/features/Rueckkehr-ins-Mittelalter-3390800.html

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