Zeitenwende auf Russisch: Was Putin seinem Volk und der Welt zu sagen hatte
In seiner Rede an die Nation attackierte Putin den Westen und die Oligarchen im Land. Er versprach eine Zeitenwende, die in erster Linie auf nationale Interessen fokussiert.
Mit einer Rede an die Nation hat sich der russische Präsident Wladimir Putin an die Öffentlichkeit gewandt. Was er sagen würde, war zuvor Gegenstand von Spekulationen – aber am Ende blieben Überraschungen aus.
Mit einem Hauch von Pathos beschwor er den nationalen Aufbruch; er sprach von einer Zeitenwende für Russland. Gemeint dürfte damit eine Abkehr von Westen sein und eine zunehmende Orientierung auf die eigenen nationalen Interessen.
Über viele Jahre hinweg habe der Westen in Russland vorwiegend eine Ressourcenquelle gesehen, die Erdöl, Gas, Metalle und anderes zu bieten hatte. Nach dem Untergang der Sowjetunion und dem Ende der Planwirtschaft hätten einige Menschen in Russland mit diesen Rohstoffen viel Geld verdient. Doch statt in Russland zu investieren, sei das Kapital in Ausland geflossen.
In seiner Rede appellierte Putin an die Oligarchen und forderte sie auf, umzudenken. Die Handlungsweise der westlichen Länder im zurückliegenden Jahr hätte gezeigt, dass auch vermögende Russen im Westen nur als Menschen zweiter Klasse angesehen würden. Aber in Russland wäre kein normaler Mensch traurig gewesen, dass sie ihre Villen und Yachten verloren hätten.
Sie könnten in Zukunft "dem Diebstahl durch den Westen" aber entgehen, indem sie in Russland investieren, wenn sie helfen, das Land zu entwickeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine bot die Rede nichts Neues. Putin warf dem Westen vor, jahrelang nur auf Zeit gespielt zu haben, statt die Probleme in der Ukraine zu lösen. Während die Menschen im Donbass seit 2014 für einen eigenen Staat eintraten und für das Recht, ihre eigene Sprache sprechen zu dürfen, habe Kiew nur mit Repressalien und Krieg geantwortet. Und der Westen habe seine Augen davor verschlossen.
Nun strebten die westlichen Staaten keinen Frieden in der Ukraine an, sondern eine strategische Niederlage Russland. Putin sprach auch von der Absicht des Westens, Russland zu zerstören.
Zumindest dieser Punkt ist nicht aus der Luft gegriffen: Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis hatte zuvor gegenüber Politico erklärt, Kriegsziel des Westens müsse ein historischer Wandel Russlands sein, sodass es "nicht mehr so weitermachen kann wie bisher".
Dieses Ziel sollte verfolgt werden, auch wenn dadurch die Voraussetzungen für den Zerfall der Russischen Föderation geschaffen würden. Mit anderen Worten: Der Westen solle einen Regime Change in Russland anstreben und das politische System nach eigenen Vorstellungen umgestalten.
Putin inszenierte sich auch in der internationalen Politik als ein Gegenspieler zum Westen. Russland strebe eine globale Ordnung an, die nicht unterscheidet zwischen "zivilisierten Staaten" einerseits und dem Rest andererseits.
Gleichwohl bot er den Nato-Staaten an, über ein neues Sicherheitssystem zu diskutieren, das den Bedürfnissen aller gerecht wird. Man habe das seit Jahren vorgeschlagen und man sei weiterhin offen für den Dialog, so Putin.
Er machte aber auch deutlich: Der Krieg wird so lange weitergehen, bis der Westen Russlands Interessen berücksichtigt. Und je mehr Langstreckenwaffen an die Ukraine geliefert werden, desto mehr sei man bestrebt, sie zurückzudrängen, damit sie unmöglich russischen Boden treffen können.
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