Das Brexit-Drama geht in die nächste Runde

Anmerkungen zum Stand der Inszenierung von Großbritanniens Einstieg in den Ausstieg aus der Europäischen Union - Ein Kommentar

Schade, dass Shakespeare das nicht mehr erleben darf! Der Brexit hätte zweifellos das Zeug zum Stoff für eines seiner klassischen Dramen um die unheilvolle Dynamik des Wahns, mit dem Herrscher sich und ihr Fußvolk in den Untergang treiben.

Der schräge Boris Johnson gäbe gewiss eine Traumbesetzung für den unvermeidlichen "Mad King" ab, der, von Hybris getrieben, gegen alle Vernunft agiert und die Folgen seiner selbstdestruktiven Machenschaften achselzuckend in Kauf nimmt. Auch das Ambiente würde wunderbar mit einer theatralischen Umsetzung harmonieren: Die Parlamentsdebatten ähneln immer mehr einer Vorabend-Soap und sind mit sachlichen Einlassungen zum Thema zumeist nicht zu verwechseln.

Worin besteht der politökonomische Kern der Sache?

Johnson legt es offensichtlich darauf an, das verrückte Ideal von einem unabhängigen, nur sich selbst verpflichteten, im eigenen Saft schmorenden Großbritannien gegen alle realen Abhängigkeiten, Handelsbeziehungen und Verflechtungen als rücksichtslosen Bruch mit der Europäischen Union theatralisch zu inszenieren - komme, was wolle, und sei dagegen, wer will! Wen interessieren schon die etwa sechs- bis siebentausend Vereinbarungen und Vertragsklauseln, in die die britische Ökonomie eingebunden und von denen ihr Erfolg seit Jahrzehnten abhängig ist?!

Getragen wird er dabei von einer Welle der nationalistischen Verblendung, zu der sich ein nicht unerheblicher Teil der britischen Bevölkerung hat hinreißen lassen. Deren Frust über den von den britischen Regierungen der letzten vierzig Jahre durchgesetzten Ruin des Sozialstaats und des Lebensunterhalts der arbeitenden Klassen bis in die Mittelschicht hinein wurde erfolgreich auf den Hass gegen alles "Fremde", die EU, die Ausländer und überhaupt umgeleitet.

Dabei wurde als unterschwelliger Tenor der rückwärtsgewandte Traum von der "guten alten Zeit", vom britischen Empire bemüht: Wir, einst die herrschende Macht der Erde, müssen uns von den Bürokraten vom Kontinent nichts sagen lassen! Unser großartiges Großbritannien kommt auch alleine zurecht!

Im Widerspruch dazu buhlt Johnson jetzt schon um einen Handelsvertrag mit den USA und muss dabei feststellen, dass Trump sich als am längeren Hebel sitzend weiß und entsprechende Bedingungen andeutet: Da müssen Änderungen der im Rahmen der EU eingespielten Warenqualitätsmaßstäbe ebenso in Kauf genommen werden wie eine Öffnung des öffentlichen Gesundheitswesens für amerikanische Investoren. Den "Brexiteers" könnte daran eigentlich klar werden, dass ihr Inselstaat eben nicht mehr das unabhängige, selbstbezüglich überlebensfähige "Empire" darstellt, als das sie sich zu wähnen scheinen …

Zur konsequenten Umsetzung dieses altbekannten, letztlich nicht sonderlich originellen nationalistischen Programms ist Johnson, der sich lustvoll-selbstverliebt als unkonventionellen, schrägen Quertreiber, quasi als Rebell gegen das "Establishment" inszeniert, offensichtlich jedes propagandistische Mittel recht.

Dabei scheint sich, Italiens Salvini nicht unähnlich, der nationalistisch-konservative Politiker von der Insel in seiner eitlen Selbstbezüglichkeit in einem Maße überschätzt zu haben, dass er auf Basis arroganter Fehleinschätzungen Fehlentscheidungen fällte. Im Moment sieht es ganz so aus, wie wenn ihm die Va-Banque-Variante des Ausstiegs aus der EU, der "No-Deal-Brexit", von Unter- und Oberhaus gemeinsam aus der Hand geschlagen werden könnte. Zudem bröselt seine Unterstützerfront; frustrierte Mitstreiter verlassen das Schiff: Die Arbeitsministerin Amber Rudd hat inzwischen die Regierung verlassen; der Unterhaussprecher Bercow will zum 31.10. das Handtuch werfen.

"Starrsinniges, gegen alle Argumente gefeites Festhalten an Ressentiments"

Johnson muss nun auf eine rechtzeitige Neuwahl im Vorfeld des Brexit-Datums am 31. Oktober setzen; wahrscheinlich wieder mit einer Propagandakampagne gegen die EU garniert, um die Brexit-Fans zu mehren und zu motivieren, ihm - oder gar dem noch bodenloseren Brexit-Fanatiker Nigel Farage - die Stimme zu geben, damit er das "No-No-Brexit-Gesetz" wieder aufheben kann. Da ihm die Labour-Opposition angedroht hat, die Neuwahlen zu verweigern, schlägt Johnson derweilen wild um sich und droht sogar damit, das vom Parlament gerade noch rechtzeitig eingefädelte Gesetz zu ignorieren. Zuerst einmal wird das Parlament unter Protest in den Zwangsurlaub geschickt.

Insofern mögen Johnson Hürden errichtet worden sein, aber entschieden ist die Sache noch nicht. Desgleichen gilt übrigens für Italien: Wenn die neue Koalition in routinierter italienischer Manier das Bündnis in wenigen Monaten an die Wand fahren sollte, könnte Salvini auf ein triumphales Comeback hoffen.

Wie sehr der britische Exzentriker den Boden unter den Füßen bzw. den politischen Verstand verloren hat, dokumentieren Aussagen wie, auf die Möglichkeit einer weiteren Verschiebung des Brexit angesprochen: "I'd rather be dead in a ditch" - "Lieber läge ich tot in einem Graben". Geht's noch?! Dererlei Anwandlungen, ebenso wie das begeisterte Schulterklopfen von Fans, das auch Salvini gerne bei seinen Bädern in der Menge der italienischen Strandgäste provoziert und genossen hat, beweisen nur, wie sehr sich die nationalistische Grundbefindlichkeit stets von einer rationalen Debatte des Für & Wider, der zu erwartenden Folgen, der Chancen und Risiken der einen wie der anderen Politikvariante entfernt hat: Es geht dann um die völlig abstrakte, zur Überlebensfrage der Nation hochstilisierte Selbstbehauptung eines diffus idealisierten Großbritanniens oder Italiens, das plötzlich mit der Abschiebung von ein paar hilflosen Flüchtlingen (Italien) oder der totalen Ausgrenzung der verderbten EU (Großbritannien) stehen oder fallen soll.

Für dieses starrsinnige, gegen alle Argumente gefeite Festhalten an ihren Ressentiments werden die nationalistischen Anführer dann von ihren bornierten Fans frenetisch gefeiert: Er zeigt es dem Establishment und befreit uns von den ausländischen Schmarotzern und Mächten! So geht klassischer Rechtspopulismus, der dank seiner populistischen Radikalität immer mit einem Bein im Faschismus steht.

"Das Verfahren ist immer das gleiche"

Das Verfahren ist dabei immer das gleiche: Alle wirklichen ökonomischen und politischen Schwierigkeiten, Gegensätze und Verschlechterungen, auf denen die Unzufriedenheit der Leute beruht, werden entweder ignoriert oder in ein nationales Selbstbehauptungsproblem übersetzt, d.h. auf einen fremden, äußeren Sündenbock verschoben. Das wusste sogar schon Octavian (der spätere Kaiser Augustus) zu nutzen, der mit seiner Kampagne gegen die "orientalische" Kleopatra, die das Reich reichsfremden Kräften ägyptisch-orientalischer Provenienz ausliefern würde, den Senat erfolgreich gegen ihren Liebhaber Marcus Antonius aufbrachte, der mit ihm um die Macht in Rom konkurrierte und den er auf Basis dieser perfid-schlauen Mobilisierung aller Kräfte besiegen konnte.

Das Verfahren ist wohlbekannt, aber das Gedächtnis der Menschen kurz und aus der Geschichte lernt bekanntlich niemand was.

Nicht vergessen werden sollte bei diesem ganzen Inszenierungszirkus, dass er auf einem simplen, dafür aber umso verhängnisvolleren politökonomischen Widerspruch des Brexit beruht: Die "Brexiteers" oder "Leavers" wollen mittels Austritt aus der EU die uneingeschränkte Souveränität Großbritanniens formell wiederherstellen, was gleichbedeutend damit ist, die inhaltliche Verflochtenheit mit bzw. Abhängigkeit von den seit Jahrzehnten zwischen dem Inselstaat und der Union etablierten Wirtschaftsbeziehungen, Fördermaßnahmen, Austauschprogrammen, Handelsströmen etc. zu zerstören, was für die britische Ökonomie zwangsläufig mit erheblichen Problemen und Schädigungen verbunden ist.

Andersherum: Die britischen Politiker, die den Brexit befürworten, wollen eigentlich die Quadratur des Kreises: Alle (zumindest behaupteten) Vorteile der Rekonstitution der formellen nationalen Entscheidungssouveränität, aber bitte ohne die Aufgabe von nützlichen Geschäftsbeziehungen, Kooperationen, Abstimmungen, Grenzregelungen etc., also ohne die inhaltlichen Nachteile, die daran unvermeidlich geknüpft sind.

So verrückt wie dieses Ansinnen selbst müssen daher auch die politischen Figuren sein, die es ausleben, versinnbildlichen und umsetzen sollen.

Insofern passt Boris Johnson zum Brexit wie die Faust auf's berühmte Auge. Ein rationalerer Politiker hätte sich da schon längst vom Acker gemacht, wie Johnsons Bruder gerade vorgeführt hat: Familienbande (im doppelten Sinne des Wortes) hin oder her - den Irrsinn wollte er nicht mehr mittragen.

So soll der neue "Deal" auch aussehen, der Johnson angeblich vorschwebt: Alle mit der Mitgliedschaft in der EU verbundenen Kosten, Bedingungen und Verpflichtungen sind qua Brexit zu canceln; aber alle Vorteile, die aus der Teilnahme am Bündnis resultierten, mögen gefälligst bestehen bleiben - der Brexit darf Großbritannien möglichst nichts kosten, in nichts einschränken und zu nichts verpflichten.

Und die Europäische Union?

Darauf kann sie sich natürlich nicht einlassen, da damit geradezu eine Aufforderung an die diversen Nationalisten aus der Visegrad-Fraktion verbunden wäre, die Auflösung des europäischen Staatenverbunds zu forcieren, indem immer mehr nationale Sonderrechte und Ausnahmen von der fragilen, in sich zerrissenen Haftungsgemeinschaft gefordert werden, die die EU notwendigerweise darstellt, wie vor allem in der Finanz- und Flüchtlingskrise sichtbar wurde.

Der dennoch recht moderate Ton, den die Kommission gegenüber den Briten anschlägt, verdankt sich dem Umstand, dass, auch wenn Großbritannien mit seinen neoliberalen Extrawürsten schon immer genervt hat, das europäische Bündnis einen ökonomisch und - vor allem auch! - militärisch bedeutsamen Player verliert, was das relative Gewicht, das es in die Waagschale der internationalen Konkurrenz mit den USA und China werfen kann, verringert. Und auf dieses machtpolitische Gewicht ist der permanente Erweiterungsprozess der EU berechnet, weshalb die ökonomische Potenz der jeweils neuen Beitrittsstaaten als sekundär betrachtet wurde und wird.

Insofern verlieren durchaus beide Seiten, in welchem Maße auch immer. Der Ausgang des Dramas ist für beide Seiten offen.