Das Delirium Subventionorum - Gruselgeschichten aus dem Irrenhaus
Seite 2: Ganz ohne Subventionen funktioniert alles viel besser
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Dass eine Landwirtschaft auch ganz ohne Subventionen auskommen kann, zeigt das Beispiel Neuseelands. Dessen Agrarsektor wurde jahrzehntelang hoch subventioniert. Eine Wirtschaftskrise machte Mitte der 1980er Jahre eine radikale Agrarreform notwendig.
Die hohen Subventionen und eine protektionistische Außenwirtschaftspolitik hatten die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft erschüttert. So wie die Landwirte in Europa das noch heute tun, hatten die neuseeländischen Landwirte alle Marktsignale missachtet und richteten ihre Produktion danach aus, wo sie die üppigsten staatlichen Fördergelder bekamen. Fast 40 Prozent ihres Einkommens bezogen die Landwirte aus öffentlichen Mitteln.
Die nackte Angst vor dem Staatsbankrott veranlasste die Regierung in Wellington 1984, rund 30 Subventionen und Exportstützen zu komplett zu streichen. Es gab nur noch flankierende staatliche Hilfen bei Um- oder Entschuldungen, und in einem drei Jahre dauernden Prozess orientierte sich die Landwirtschaft neu.
Die Produktion wurde an die Marktanforderungen angepasst und von Schafzucht auf Milchwirtschaft umgestellt. Betriebe vergrößerten sich, arbeiteten effizienter und profitierten von den Wirtschafts- und Steuerreformen.
Offizielle Schätzungen rechneten damit, dass zehn Prozent der rund 80.000 Agrarbetriebe Neuseelands dicht machen müssten - und das in einem Land, in dem die Landwirtschaft schon Mitte der 1980er Jahre mehr als 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beisteuerte und jeden zehnten Arbeitsplatz stellte. Aber am Ende mussten nur 800 Höfe schließen. Die Zahl der Landbevölkerung blieb stabil.
Heute erwirtschaftet die Landwirtschaft zwölf Prozent des neuseeländischen Bruttoinlandprodukts. Die Wirtschaftsleistung der Landwirtschaft liegt achtzig Prozent über dem früheren Niveau. Die Produktivität der gesamten Landwirtschaft hat sich verdoppelt. Neuseeland kann es sich leisten, neunzig Prozent seiner Agrarprodukte zu exportieren.
Was in Neuseeland möglich war, dürfte in Deutschland und Europa ein schöner Traum bleiben, weil es von vornherein bei den Agrarsubventionen nicht um Marktkorrekturen geht, sondern um den Erhalt der Verteilungsmacht einer wuchernden Politbürokratie, die an ihren Pfründen hängt und diese mit Zähnen und Klauen verteidigt.
Das neuseeländische Beispiel zeigt, dass Subventionen eben nicht Unebenheiten einer Wirtschaft ausgleichen helfen und erhaltenswerte Branchen am Leben erhalten. Im Gegenteil. Es zeigt, dass Subventionen einer der größten Krebsschäden einer jeden Wirtschaft sind und die Produktivität einer Volkswirtschaft einschneidend schwächen - und zwar in einem solchen Maße, dass man sich fragen könnte, welcher Teufel denn die europäischen Politiker treibt, Europa immer tiefer im Sumpf der Subventionspolitik versinken zu lassen. Die Völker der demokratischen Welt zahlen einen hohen Preis dafür, dass sie sich den Luxus parasitärer Politiker leisten.
Doch leider liegt auch die Antwort auf der Hand: Nur so können die demokratisch gewählten Politiker ihre Klienteles bedienen, den Erhalt ihrer Macht gewährleisten und Wahlen gewinnen. Die gigantische Bürokratie des europaweiten Subventionssumpfs hat im Vergleich zum relativ bescheidenen Volumen der neuseeländischen Wirtschaft mit ihren gerade mal viereinhalb Millionen Einwohnern auf einer Fläche, die nicht sehr viel kleiner als die Deutschlands ist, geradezu gewaltige Ausmaße. Da sind effiziente Maßnahmen nicht mehr durchsetzbar.
In Deutschland stehen für die irrsinnigsten Projekte üppige Subventionen bereit. Viele davon sind so aberwitzig, dass der unbefangene Betrachter nicht entscheiden kann, was die Politiker ritt, als sie die Gelder verstreuten: Schamlosigkeit beim Umgang mit Steuergeldern oder nackte Blödheit. Viele Subventionen, die der deutsche Staat gewährt, sind so absurd, dass man sich entgeistert fragt, ob wirklich nicht im Kabarett sitzt: