Der Kapitalismus stiftet Freiheit und Gerechtigkeit

Was spricht für den Kapitalismus? - Teil 3

Der Kapitalismus auf seinen Begriff gebracht, erfordert vertragsrechtliche Strukturen. Man könnte dieser Produktionsweise doch wenigstens zugute halten, dass sie, um bestehen zu können, einen Rechtsstaat um sich herum etabliert hat. Wir werden sehen.

Vorab an den Leser: Die Reihenfolge der hier präsentierten Argumente aus dem Buch "Das Kapital" (Band 1) von Karl Marx folgen einem logischen Aufbau. Deshalb bitte ich den Leser, sofern nicht geschehen, vor dem Lesen des 3. Teils zunächst Teil 1 und 2 zu konsultieren.

Argument 5: Juristische Gleichheit (re-)produziert ökonomische Ungleichheit

Kehren wir nun zurück zum Kapitalzyklus des produktiven Gewerbes. Die Arbeiter produzieren also im Auftrag ihres Chefs Waren, die dann im Anschluss verkauft werden. So weit waren wir schon. Aber wir müssen noch etwas anderes klären. Die Arbeiter arbeiten ja nicht umsonst. Der Kapitalist muss ihre Arbeitskraft in Form eines Lohns bezahlen. Dann müssen wir uns also hier erst einmal fragen, unter welchen gesellschaftlichen Bedingungen Arbeitskraft überhaupt nur gekauft werden kann. Marx spricht von zwei maßgeblichen Bedingungen und nennt sie die "doppelte Freiheit" des Lohnarbeiters. Die Bedingungen umfassen das Können und das Müssen des Verkaufs ihrer Arbeitskraft.

Bedingung (a)/Können: Die Arbeitskraft muss zum Verkauf frei stehen. Ein Arbeiter kann seine Arbeitskraft nämlich nicht verkaufen, wenn er nicht selbst über sie verfügt, z.B. weil er ein Sklave ist. Sie muss vollständig ihm selbst gehören. Er muss selbst frei entscheiden können, ob er einen Arbeitsvertrag eingehen will oder nicht. Dies liegt in einer bürgerlichen Gesellschaft, in der Freiheit das oberste Prinzip ist, jedoch rechtlich vor. In Deutschland ist es z.B. der Artikel 2 des Grundgesetzes, in anderen modernen Staaten hat es in der Verfassung einen ähnlichen Stellenwert. Es ist insofern übrigens kein Zufall, dass wir von Kapitalismus erst seit ein paar Jahrhunderten sprechen und nicht schon vorher, obwohl auch vorher schon Waren für den Basar produziert wurde, nämlich erst seitdem die bürgerlichen Revolutionen in Westeuropa und Amerika und die von oben herbei befohlenen Bauernbefreiungen in Preußen und Osteuropa, diese rechtliche Freiheit durchgesetzt haben, weil es in diesen Nationen ein Arbeiterheer für die neu zu schaffenden Fabriken gebraucht hat. Es gibt keinen Kapitalismus ohne Arbeitsmarkt, und keinen Arbeitsmarkt ohne freigesetzte Arbeiter.

Bedingung (b)/Müssen: Es reicht jedoch nicht, dass die Arbeiter frei sind. Wie bekommt man sie dazu, nicht nur arbeiten zu können, sondern auch arbeiten zu wollen? Was nützt dem Kapitalisten ein Arbeitsmarkt, wenn sich keiner auf ihm anbieten will? Der Wille, sich zu verkaufen, muss vorhanden sein. Es muss also die gesamte Arbeiterschaft in eine grundlegende kollektive Notlage versetzt sein, dass sie ihre Existenz nur noch durch Lohnerwerb bestreiten kann. Sonst gibt es ebenfalls keinen Kapitalismus. Worin bestimmt sich diese Notlage? Die Arbeiter dürfen nichts anderes zu verkaufen haben außer ihre eigene Arbeitskraft. Hätten sie etwas anderes zu verkaufen, also Waren, müssten sie ja gar nicht für andere arbeiten, sondern bloß diesen Verkauf irgendwie organisieren. Doch dieser Warenvorrat müsste ausreichend groß. Sie bräuchten einen lebenslang dauerhaften Nachschub. Aber wie bringt man sich in den Besitz von so viel Waren, um diese dann dauerhaft verkaufen können? Man müsste sie schon selbstständig produzieren. Und was braucht man dafür? Einerseits die Arbeitskraft, die man mit seinem eigenen Körper selbst zur Verfügung stellt, und andererseits die nötigen Produktionsmittel. Um sich also auf dem Arbeitsmarkt anbieten zu müssen, müsste man "frei" sein von eben diesen Produktionsmittel. Natürlich ist es ein bisschen zynisch von Marx, die Mittellosigkeit als Freiheit zu bezeichnen, aber es spiegelt nur den Zynismus dieser Produktionsweise wieder.

Den Arbeitern wird natürlich nicht verboten, Produktionsmittel zu besitzen, auch das ist ein Teil ihrer Freiheit als Bürger einer kapitalistischen Gesellschaft, sich jeder Zeit welche anschaffen zu dürfen. Die benötigte Mittellosigkeit auf ihrer Seiten muss man nicht durch Verbot und Gewalt erzwingen. Sie stellt sich letztlich auch ganz von selbst ein, denn Produktionsmittel liegen nicht zum freien Gebrauch einfach in der Natur herum. Sie werden hergestellt und ihrerseits als Waren gehandelt. Wer sie haben will, muss sie kaufen. Man muss den Arbeiter bloß gesetzlich drauf festlegen, dass Waren ihren Eigentümer nur dann in legalen Bahnen wechseln, wenn für sie der geforderte Preis bezahlt wird. Das ist das rechtliche Gesetz des Eigentums (dazu mehr in Kapitel 2 im Buch), und es gilt ausnahmslos für alle Mitglieder der Gesellschaft gleichermaßen. Wer sich welche Produktionsmittel leisten kann und wer nicht, stellt sich dann allmählich ganz von allein heraus, wodurch sich die Leute nach diesem Vermögen oder Unvermögen in zwei Hauptklassen sortieren: jene, die es eben können, und jene, die es nicht können.

Geschichtlich betrachtet ist dieser Scheidungsprozess alles andere als gewaltfrei abgelaufen. Die ersten Generationen Kapitalisten hatten ihr "Startkapital" nicht aus dem Nichts, sondern sie haben es mitgeschleppt aus der voran gegangenen, vorkapitalistischen, feudalen Epoche. Entweder sie waren bereits vorher erfolgreiche Händler und Zunftmeister und konnten die in dieser Tätigkeit erwirtschafteten Vermögen als Startkapital einsetzen. Oder sie waren Aristokraten und staatliche Funktionsträger und konnte ihre staatliche Gewalt privat einsetzen, um sich an ihren Untertanen durch Enteignung und Vertreibung zu bedienen. Die Details klärt Marx im 24. Kapitel ("Ursprüngliche Akkumulation").

Je fortgeschrittener die Konkurrenz, umso eher kommt die Arbeiterschaft in die sachlich erwünschte Notlage, produktionsmittellos zu sein. Heute z.B. muss man schon ein Fabrik und ein Arbeiterheer kaufen können, um mit Mercedes und Volkswagen mithalten zu können. Früher hätte je nach Produkt vielleicht auch schon ein einfacher Werkschuppen oder eine Garage genügt. In den meisten Branchen braucht man ein sehr großes Startkapital, und die anderen sind dann umso mehr umkämpft. Die Produktionsmittel müssen also nicht nur vorliegen, sondern sie müssen dem Stand der Konkurrenz entsprechen, sonst geht man direkt pleite, sondern auch in der passenden Quantität vorhanden sein, falls man nicht allein auf Basis des Größenvorteils nieder konkurriert werden möchte (Stichwort: Skaleneffekt). Wenn man das Geld nicht dafür hat, braucht man einen Kredit. Den wünscht sich natürlich jeder, aber auch hier zeigt sich, dass man den nur bewilligt bekommt, wenn die Unternehmung ausreichend gewinnversprechend ist. Phrasen von der Art "Jeder kann es schaffen!" blamieren sich also nicht erst an der Empirie, an der sich zeigt, dass es in Wirklichkeit fast keiner schafft, sondern sind schon in der Logik der Sache völlig an den Haaren herbeigezogen.

Notiz am Rande: Nach etwa demselben Prinzip vollzieht sich diese Unterscheidung zwischen Habenden und Habenichtsen auch auf globaler Ebene. So entstehen im globalen Norden auf Grund ihres zeitlichen Vorsprungs beim Übergang zum Kapitalismus lauter Volkswirtschaften, in denen genug Reichtum entstehen konnte, um es den dortigen Kapitalisten zu ermöglichen, sich die nötigen Produktionsmittel für eine halbwegs konkurrenzfähige Industrie zu besorgen. Die Staaten des globalen Südens hingegen sind nach dem 2. Weltkrieg viel zu spät und unter ungünstigeren Vorbedingungen in die kapitalistische Konkurrenz gestartet. Insofern ist es zynisch zu behaupten, die Afrikaner wären so arm, weil sie nicht genug arbeiten. Sie müssten sich als Staaten schon jeweils eine halbwegs rentable Auto- und Flugzeug-, ferner auch noch eine Maschinenbau-, Elektronik und Chemieindustrie usw. mit ausreichend geschultem Personal aus dem Stand hinzaubern, damit sie auf dem Weltmarkt auch nur ein halbwegs erfolgreich mitkonkurrieren könnten. Es ist auch zynisch, sie als "Entwicklungsländer" zu bezeichnen. Es wird nichts entwickelt, mancherorts werden Schwellenländer sogar umgekehrt deindustrialisiert, weil sie besagte Konkurrenz verloren haben.

Daraus ergibt sich auch direkt eine Kritik an dem Konzept der Entwicklungshilfe: Wer ernsthaft meint, auch innerhalb des kapitalistischen Weltsystems, diesen Ländern mit Entwicklungshilfe ausreichend helfen zu können, damit sie "auf eigenen Beinen stehen" können, muss schon so viel Geld reinbuttern wollen und können, dass diese Länder in den Stand versetzt würden, mit den bisherigen Industrienationen zu konkurrieren. Dies würde aber den hiesigen Standort als Mitbewerber schwächen. Ein Widerspruch, aus dem die noch so gut gemeinte Entwicklungshilfe nun einmal nicht heraus kommt. Und selbst wenn, es wäre für die Arbeiterschaft aus den bisher genannten Argumenten und Argumenten, die noch folgen werden, in mancher Hinsicht nicht unbedingt zuträglicher.

So bleibt den wettbewerbsmäßig abgehängten Ländern in ihrer Lage nichts weiter übrig, als (a) ihre Rohstoffe zu verscherbeln, an diejenigen, die dafür Geld haben und es zur Befeuerung ihrer eigenen Industrie brauchen. Deshalb kloppen sich in diesen Ländern verschiedenste politische Gruppierungen, sei sie nun nach Ethnie, Stand oder politischer Ideologie sortiert, um die alleinige Kontrolle dieser Ressourcen - mit Übergängen zu Bürgerkriegen. Aber nicht nur die mineralischen auch die landwirtschaftlichen Ressourcen werden exportiert. Land genug ist ja schließlich da, welches die Staaten zur Not an ausländische Produzenten verticken kann (Stichworte: Amazonas, Landgrabbing). Dafür muss man vorher nur die angestammten Bewohner vertreiben. Dies ist dort, wo die Bevölkerung nicht kampflos aufgibt und sich als Guerilla neu formiert, ebenfalls ein kriegsträchtiges Szenario. Die globalen Lebensmittelproduzenten (Nestlé & Co), die sich solcher Ländereien durch legalen Ankauf bemächtigen, produzieren aber für den Weltmarkt. Damit sich das ökonomisch auch wirklich lohnt, werden Urwälder in dystopische Monokulturen (Soja, Palmöl, Tee, Reis, Kaffee, Früchte, Baumwolle etc.) verwandelt. Die Bevölkerung vor Ort braucht sich aber darauf gar nicht erst einzubilden, der dort geschaffenen Agrarreichtum würde auch ihr zukommen. Der muss nämlich bezahlt werden. Aber vom Standpunkt des Kapitals lohnt es sich jedoch gar nicht, ihn dort vor Ort zu verkaufen, wenn man doch im Ausland viel besseres Geld dafür kriegt. Also wird er fleißig exportiert. Was dann als Hungerhilfe in Dürrezeiten zurückfließt, gleich nicht mal ansatzweise aus, was dort ansonsten wegfließt. Es sind lediglich Almosen.

Die abgehängten Staaten könnten auch (b) sich als Tourismusstandort verdingen, mit den bekannten Übergangen zur globalen Prostitution, sowie der Vernutzung und Vermüllung der dortigen Natur. Oder sie könnten (c) sich der überlegenen Produktivität des Nordens doch noch stellen, aber dann halt ganz ohne Maschinen. Um mit der globalen Konkurrenz auch nur ansatzweise wettbewerbsfähig zu bleiben, gibt es dafür nur eine einzige Methode: den Lohn so weit wie möglich herunterdrücken. Dann kommen so Schauergeschichten heraus, dass die Leute da drüben nur 1-2 Euro pro Tag verdienen in 16-Stunden-Schichten unter sengender Sonne, oder Nachrichten von einstürzenden Fabrikhallen, weil auch die dortigen Kapitalisten nicht genug Geld haben, um solide Werkhallen hinzubauen. Das notwendige Lohngefälle zwischen industrialisierten und nicht-industrialisierten Ländern bespricht Marx in Kapitel 20.

Dass die Leute da drüben trotz der beschissenen Lage irgendwie überleben, wenn auch deutlich kürzer als hierzulande und unter viel prekäreren Verhältnissen, verdankt sich einerseits der Subsistenzwirtschaft und andererseits den Geldüberweisungen ihrer Verwandten aus dem reichen Ausland, die es geschafft haben, aus ihrer dortigen Misere abzuhauen, um sich in einer hiesigen einzurichten. So können sie wenigstens als Putzkraft bei einer Fast-Food-Kette ein paar Euro für ihre daheim gebliebene Familie hinzuverdienen. Die Verachtung als "Wirtschaftsflüchtlinge" ist ihnen garantiert. Die hiesigen Kapitalisten freut der ausländische Neuzugang ungemein, weil so zusätzliches Menschenvolk den Preis für Arbeit drückt, erstens, weil das nun mal das Gesetz von Angebot und Nachfrage ist, und zweitens weil sie in ihrer Notlage auch noch erpressbarer sind, und sich deshalb schneller bereit erklären, jeden Job zu jeder Bedingung anzunehmen.

Zwischenfazit: Der Kapitalismus ist tatsächlich keine unrechtmäßig Veranstaltung. Die Länder des Nordens berauben die Länder des Südens nicht, sie kaufen ihnen schon auch ihre Produkte wirklich ab - aber eben zu den Bedingungen des Weltmarkts, denen diese verelendeten Staaten blöderweise ökonomisch nicht gerecht werden können. Zynisch könnte man sagen, sie sind selbst schuld, wenn sie mangels Alternativen in diese Bedingungen einwilligen. Zu behaupten, dass Landvertreibung und Kriege um Ressourcen doch wenigstens als Ausdruck kapitalistischer Unrechtmäßigkeit anerkannt werden müssten, ist auch kein starkes Argument, da ja jeder marktradikale Ideologe genau dasselbe denkt. Einem solchen wäre es auch viel lieber, wenn die Marktwirtschaft ohne solche unschönen Begleiterscheinungen praktiziert würde, da es sein idyllisches Bild vom Kapitalismus stört.

Argument 6: Der Mehrwert gehört notwendig dem Kapitalisten

Nicht nur, dass vor dem Gesetz alle gleich sind (Artikel 3 im Grundgesetz) - zumindest idealerweise, wenn auch hier sich im Konkreten zeigt, dass Leute mit Geld sich natürlich den besseren Rechtsbeistand leisten können -, auch im Produktionsprozess geht es alles andere als unrechtmäßig zu. Dass dem Arbeiter nicht die von ihm produzierte Waren gehören, auch nicht anteilig in Form einer Beteiligung am Mehrwert, ist nicht nur nicht unrechtmäßig, sondern durchaus folgerichtig. Beide Elemente der Produktion, die Arbeitskraft und die Produktionsmittel, gehören für den Moment ihres Einsatzes dem Kapitalisten. Und wenn zwei Dinge, die ihm gehören, miteinander wechselwirken, um ein neues Ding entstehen zu lassen, dann gehört auch dieses dem Kapitalisten. Wem soll es denn auch sonst gehören? Es ist schließlich allein sein Eigentum, welches neues Eigentum schafft.

Moment! Bei den Produktionsmitteln mag das vielleicht noch klar sein: das sind Dinge, die der Kapitalist gekauft hat und über deren Gebrauch er qua Eigentum nach Belieben verfügen kann. Aber wie ist das mit seinen Angestellten? Sie gehören ihm doch nicht. Es wurde oben doch schon festgestellt, dass sie frei sind (vgl. Argument 5). Was genau hat der Arbeiter denn nun verkauft, als er den Arbeitsvertrag unterschrieben hat? Sich selbst? Nein, nicht ganz. Nicht sich als ganzen Menschen mit Haut und Haar hat er veräußert, sonst wäre er in der Tat voll im Besitz seines Käufers, ein unfreier Sklave, sondern lediglich seine Arbeitskraft, die Fähigkeit, bestimmte Dinge zu verrichten. Dieser Verkauf ist an zuvor vereinbarte Bedingungen geknüpft - zeitliche Befristung, inhaltliche Festlegung des Tätigkeiten, Höhe der Entlohnung etc. -, zu denen er ohne Zwang eingewilligt hat. Er hat sich ja selbst um die Stelle beworben.

Die Arbeitskraft hängt nun dummerweise am Menschen selbst dran. Er kann nicht die Arbeitskraft verkaufen und selbst zu Hause bleiben. Er ist körperlich von ihr nicht zu trennen. Der ganze Mensch muss am Arbeitsplatz erscheinen. Der Verkauf der Arbeitskraft wurde ihm nicht aufgezwungen. Er hat sie für den gekauften Zeitraum freiwillig gegen eine lohnförmige Gegenleistung abgegeben. Und da sie in diesem Zeitraum dem Kapitalisten gehört, ist es eigentumsrechtlich nur überaus konsequent, dass auch das Resultat beider gekauften Elemente des Produktionsprozesses und insofern auch der Ertrag aus dem Verkauf der produzierten Waren vollständig dem Kapitalisten gehört.

Was spricht also für den Kapitalismus? Dass er ungerecht und unrechtmäßig sei, kann man ihm nun jedenfalls nicht ankreiden. Aber gelebte Tauschgerechtigkeit sieht am Ende nun einmal so aus, dass sich der Reichtum in den Händen weniger konzentriert. Man braucht gar keine Korruption, keine Betrügereien, keine Wirtschaftsskandale und dergleichen, damit sich das globale und nationale Menschenvolk in arm und reich sortiert. Solche Dinge kommen allenfalls on top hinzu, satteln sich quasi als kriminelle Handlungen auf die Strukturen des Kapitalismus auf, entsprechen aber nicht seinem Begriff. Auch hier also wieder Fehlanzeige. Immer noch haben wir nichts gefunden, das für den Kapitalismus spricht. Aber vielleicht werden wir fündig in den Teilen 4 und 5.