Der blinde Fleck in Schwedens Antikorruptionsarbeit

Schweden soll eigentlich eines der am wenigsten korrupten Länder sein

Beklagt sich jemand darüber, dass er nur aufgrund von Vetternwirtschaft fortwährend keinen Job bekommt, dann darf diese Begründung wenigstens kritisch hinterfragt werden. Umso mehr, wenn es sich um europäische Einwanderer handelt, die im europäischen Land Schweden leben. Gemäß der Transparency International Studie von 2016 nimmt Schweden den vierten Platz der am wenigsten korrupten Länder ein.

Bei geringer Korruption wäre auch geringe Vetternwirtschaft wenigstens zu erwarten, schließlich wird das eine zumeist als Teil des anderen behandelt. Und tatsächlich ist der Eindruck, den man als Einwanderer auf den ersten Blick von dem Land bekommt, ein sehr positiver.

Dennoch beklagen beispielsweise holländische und deutsche Einwanderer, ganz zu schweigen von Menschen außerhalb Europas, dass sie sich auf dem Arbeitsmarkt gegenüber Schweden benachteiligt fühlen. Nicht ganz perfekt schwedisch zu können, ja einen nicht schwedisch klingenden Namen zu tragen, wird als Nachteil vermutet. Selbst Sveriges Radio, Schwedens öffentlich-rechtliche Hörfunkanstalt, berichtet darüber, dass Einwanderer bei der Arbeitssuche Nachteile erfahren.

Ein Leitartikel im Svenska Dagbaldet von 2016 hinterfragte die Bewertung durch Transparency International und stellte fest, dass gemäß mehrerer Studien, darunter des SOM-Instituts Göteborg die Einwohner Schwedens ein ganz anderes Bild von Korruption und Vetternwirtschaft in ihrem Land haben: Gemäß dem Special Eurobarometer Corruption Report 2013 hielten 44% der Schweden Korruption für ein verbreitetes Problem in ihrem Land - in Dänemark hingegen waren es nur 20%. Studien wie jene der Behörde Statskontoret decken sich mit diesem Bild ebenso wie das kürzlich erschienene Fachbuch "A Clean House?", das eine Gruppe von drei Professoren und einem weiteren Forscher herausgegeben hat.

Nun ließe sich vermuten, dass Statistiken eben Statistiken sind und sich in der Lebenswirklichkeit eher unscharf widerspiegeln. Ein besonders krasser Fall von Vetternwirtschaft, der sich im Frühjahr dieses Jahres in Mittelschweden ereignet hat, illustriert jedoch eben jene Wirklichkeit.

Ein konkreter Fall

Volkshochschulen sind ein in Schweden ebenso hoch gehaltenes wie weit verbreitetes Gut, und es gibt eine ganze Reihe von Institutionen, die landesweit unterschiedliche Bereiche bearbeiten. Studiefrämjandet mit Schwerpunkt Musik, Natur und Kultur, darunter auch Spielkultur, ist eine solche. Die lokale Abteilung von Studiefrämjandet Värmland / Bergslagen / Örebro bekam ein landesweit ausgerichtetes Dreijahresprojekt um den neuen Sport Jugger bewilligt, darin enthalten drei Voll- beziehungsweise Teilzeitanstellungen. Pikanterweise wird dieses Projekt von Allmäna arvsfonden finanziert, das Projektgelder aus nicht abgerufenen Erbschaften vergibt.

Anstelle aber eine öffentliche Ausschreibung für das öffentlich finanzierte Projekt zu machen, wurde zunächst die Projektleiterstelle intern an einen Mitarbeiter in den Mittzwanzigern vergeben, mit dem erklärten Ziel, damit dieser sich entwickeln könne. Mehr noch, dieser Projektleiter durfte dann seine beiden Assistenten frei wählen. Da es keine öffentliche Ausschreibung gab, gab es nur drei Bewerber, wovon einer zwar ein international ausgewiesener Experte ist, aber nur durch Zufall davon erfahren hatte - und dementsprechend auch nicht genommen wurde. So gingen alle drei Stellen an drei Freunde, allesamt junge Männer mit mäßiger Erfahrung, die zudem noch im gleichen Sportteam spielen und von denen zwei miteinander verwandt sind. Dabei hätte es für alle Stellen eine ganze Reihe geeigneter Bewerber geben können.

Dies könnte nun ein Einzelfall sein. Doch die Ökonomiechefin der Länsabteilung - ein "Län" ist in etwa vergleichbar mit einem Bundesland - vertrat bei einer darauffolgenden Krisenbesprechung mit Betroffenen die Ansicht, der Ausschreibungsprozess sei absolut regelkonform und zufriedenstellend verlaufen. Zu den detaillierten Richtlinien Studiefrämjandets, nämlich Qualität durch Kompetenz und Gleichberechtigung durch Vielfalt zu erreichen, äußerte sie sich nicht. Als Kompetenzen der drei Angestellten nannte sie nur nebelig "Volksbildung" (folkbildning), ohne dies weiter zu erläutern. Kein Wort von Studiefrämjandets Policy, "Personen mit unterschiedlichem Hintergrund und Erfahrung anzustellen, damit alle persönlichen Unterschiede zusammenspielen können".

Doch nicht nur die Reaktion der Ökonomiechefin glich einem Schulterzucken. Die Landesleitung Studiefrämjandets antwortete, dass der Bewerbungsprozess Sache der Regionalabteilungen sei. Politiker, die darauf angesprochen wurden, sowie Vertreter anderer Volkshochschulinstitutionen der Gegend erwiderten nur wenig überrascht, dass es leider oft Vetternwirtschaft gäbe. Einige schienen die vorgebrachte Kritik nicht nachvollziehen zu können. Es handelt sich demnach bei dem geschilderten Vorfall tatsächlich nicht um einen bedauerlichen Einzelfall, sondern um etwas, das wenn nicht die Regel, so doch zumindest nicht ungewöhnlich ist.

Blinde Flecke

Zudem bewegen sich die Volkshochschulen hier vor einer Art blindem Fleck: So schildert Politikwissenschaftler Staffan Andersson von der Linnéuniverität in Växjö, dass Bevorzugung innerhalb der öffentlichen Verwaltung ein auch im Vergleich zu anderen nordischen Ländern auffällig oft kritisiertes Problem sei, dass er aber keinen Einblick in Volksbildungseinrichtungen habe. Auch andere Wissenschaftler, die zum Thema Korruption forschen, sowie die Behörde Statskontoret antworten auf Nachfrage, dass ein Fall wie dieser nicht in ihre Zuständigkeit falle. Denn sie arbeiten zu Korruption in Institutionen der öffentlichen Hand, in Behörden und Parteien. Die Verwendung von öffentlichen Geldern allein fällt hingegen nicht in ihren Untersuchungsbereich.

Kammarkollegiet, dem der Projektfinanzierer Allmänna arvsfonden untersteht, hat zwar ausführliche Richtlinien zum Umgang mit Korruption als solcher, aber nicht in Bezug auf den Bewerbungsprozess oder die Mitarbeiterfindung. Entsprechend gilt das gleiche für Allmänna arvsfonden an sich.

Die mangelnde Reaktion auf solcherlei Vorfälle scheint sich gut in die schwedische Mentalität einzufügen. Und die ist eben sehr unaufgeregt, bis hin zur Gleichgültigkeit, wie sie im Telepolis-Beitrag "Als Patient in Schweden: Bitte warten" bereits kritisiert worden ist.

Auf der anderen Seite ist es eben diese Unaufgeregtheit, die die Schweden in ihrer Gesamtheit zu einem sehr angenehmen Volk macht. Gerade im Vergleich zu den eher regelversessen wirkenden, teilweise über alle Maßen kritikfreudigen und gerne nörgelnden Deutschen. Etwas weniger Bequemlichkeit könnte Schweden jedoch gut anstehen, gerade wenn es darum geht, sein großen Errungenschaften in Sachen Gleichberechtigung und Soziales zu verteidigen - so wie es uns Deutschen gelegentlich gut anstünde, die Welt etwas entspannter zu sehen.