Die Plünderungsmaschine

Warum der Kongo heute so tief in der "Ressourcenfalle" steckt

Kongo im Dezember 2016 - In der DR Kongo droht mit dem Ende der zweiten Amtszeit von Joseph Kabila die Gewalt zu eskalieren. Obwohl eine dritte Amtszeit verfassungswidrig wäre, weigert sich der seit 2001 amtierende Präsident, Wahlen für seine Nachfolge abzuhalten und lässt Proteste blutig niederschlagen. Im Osten des Landes kamen Berichten zufolge bereits mehr als 200 Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und oppositionellen Gruppen ums Leben.

Joseph Kabila hat viel zu verlieren: Erst kürzlich wurde bekannt, dass unter seiner Regie im Jahr 2015 ein Deal mit dem schweizerischen Unternehmen Glencore zum Abbau von Kupfer abgeschlossen wurde, der ihm und seiner Regierung Vertragszahlungen in mehrstelliger Millionenhöhe garantieren würde.

Wie in vielen anderen Nationen südlich der Sahara hat auch im Kongo das Geld ausländischer Investoren und Unternehmen verheerende Schäden angerichtet: Denn es kommt nicht der Bevölkerung zugute, sondern fließt in die Taschen korrupter politischer Eliten, die ihre Macht und ihre Kontrolle über die Abbaugebiete oft mit brutaler Gewalt verteidigen. Nur so ist zu verstehen, warum der Kongo trotz seines sagenhaften Reichtums an Rohstoffen im Human Development Index der UN auf den letzten Rängen rangiert und mehr als 70 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben.

In seinem Buch Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas wirft Tom Burgis, Auslandsreporter der Financial Times, ein vollkommen neues Licht auf die Schattenseiten unseres globalen Wirtschaftssystems und beschreibt die rücksichtslose Plünderung eines ganzen Kontinents.

Die Maschinerie, die den Kongo plündert

Spätestens seit 1885, als der Kongo zum persönlichen Besitz des belgischen Königs Leopold II. wurde, haben sich äußere Kräfte an der Plünderung der natürlichen Reichtümer des Landes beteiligt. König Leopold verwandelte das Land in ein Geschäftsunternehmen, das auf den Knochen von Millionen toter Kongolesen erst Elfenbein und dann Gummi produzierte. 1908 trat Leopold sein persönliches Eigentum am Kongo an den belgischen Staat ab.

Nach der Unabhängigkeit des Landes 1960 war dieser erpicht darauf, seinen Einfluss über die Mineralflöze Katangas zu behalten, weshalb er die Sezessionisten der Region ermutigte und bei dem von der CIA organisierten Putsch half, mit dem der Führer der Befreiung, Patrice Lumumba, gestürzt wurde und der Mobutu, einen der räuberischsten Kleptokraten des Jahrhunderts, an die Macht brachte. Er wurde von US-Präsidenten wie Richard Nixon, Ronald Reagan und George H. W. Bush wärmstens in Washington willkommen geheißen. Erst als er nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr nützlich war, ließen die Vereinigten Staaten Mobutu fallen, der nun schutzlos vor den vorrückenden Rebellen fliehen musste.

In der Ära der Globalisierung sind die ausländischen Protagonisten der im Kongo wütenden Plünderungsmaschine keine Monarchen oder imperialen Staaten mehr, sondern Wirtschaftsmagnaten und multinationale Unternehmen. Zu ihnen zählen nicht nur Leute wie Dan Gertler (Anm. d. Red.: Dan Gertler ist ein israelischer Geschäftsmann, der beste Beziehungen mit der kongolesischen Regierung unterhält und im Verdacht steht, Präsident Kabila mit Schmiergeldern zu unterstützen. Gertlers Vermögen, das er mit dem Handel von Diamanten und anderer Rohstoffe des Landes verdient hat, wir auf über eine Milliarde US-Dollar geschätzt.), sondern auch die Unternehmen, die mit ihm Geschäfte machen und von denen Eurasian Natural Resources (ENRC) nur eines ist.

Ein weiteres ist Glencore, das riesige, geheimnisumwitterte Rohstoffhandelshaus in der Schweizer Stadt Zug. Als es 2013 seine Anteile an der Londoner Aktienbörse listete, wurde es in Großbritannien auf einen Schlag zu einem der größten an der Börse geführten Unternehmen. 2010 und 2011 war Glencore an Transaktionen beteiligt, bei denen der kongolesische Staat Berechnungen des Africa Progress Panels zufolge Bestände im Minensektor zu einem Preis an mit Gertler verflochtene Unternehmen verkaufte, der Hunderte von Millionen Dollar unter ihrem tatsächlichen Wert lag. Sowohl ENRC als auch Glencore insistieren darauf, an ihren Geschäften im Kongo sei nie irgendetwas Unrechtes gewesen.

Von den Multimilliardengeschäften mit dem Kupfer in Katanga bis zu den Schmugglernetzen, die Coltan aus dem Osten des Landes schaffen, erstreckt sich die Maschinerie, die den Kongo plündert - von den Kräften vor Ort, die den Zugang zu den Bergbaugebieten kontrollieren, über die Mittelsmänner bis zu den Händlern, globalen Märkten und Konsumenten. Während des Krieges bezeichneten UN-Ermittler die Unternehmen, die mit Mineralien handelten, als "die treibende Kraft des Konflikts".

Ein hoher kongolesischer Armeeoffizier erinnerte sich, wie Victor Bout, ein berüchtigter KGB-Agent, der zum Waffenhändler wurde und auch in den illegalen Coltanhandel verwickelt war - und dessen Machenschaften dem Film von 2005 Händler des Todes zur Vorlage dienten -, in den Kongo kam, um Geschäfte zu machen. "Er tat hier furchtbare Dinge", sagte mir der Offizier. Der Handel mit den Mineralien des Kongo erstreckt sich über die ganze Welt. Offiziellen Daten zufolge gingen allein die deklarierten Rohstoffexporte der Provinz Nordkivu 2012 nach Dubai, China, Hongkong, Panama, Singapur und in die Schweiz.

Als der Aktienmarkt an der Wall Street 2008 beinahe implodierte und das finanzielle Beben weit über Manhattan hinaus spürbar war, wurde die Welt daran erinnert, wie viel Schaden ein komplexes, über alle Grenzen hinweg gespanntes Netz, in dem finanzielle, wirtschaftliche und politische Macht miteinander kombiniert sind, anrichten kann.

Die Reformgesetzgebung nach der Krise beschäftigte sich größtenteils mit den finanziellen Schwindeleien, die in den US-Banken zur Norm geworden waren. Aber auf den hinteren Seiten des 848 Seiten starken Dodd-Frank-Gesetzes von 2010 fand sich eine Passage, die nichts mit Subprime-Hypotheken oder Liquiditätsraten zu tun hatte: "Der Kongress ist zu dem Schluss gekommen, dass die Ausbeutung von und der Handel mit Rohstoffen, die aus Konfliktregionen der Demokratischen Republik Kongo stammen, dazu beitragen, einen Konflikt zu finanzieren, der durch extreme Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo gekennzeichnet ist", heißt es in einer Klausel des Gesetzes, die in Reaktion auf jahrelangen Druck von Aktivisten aufgenommen worden war. Ihr zufolge müssten Unternehmen, die in ihren Produkten Coltan und andere Ressourcen aus dem Kongo verwenden, in Zukunft den Behörden in den USA eigentlich einen von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer unterzeichneten Bericht über ihre Nachschubkette vorlegen, der zeigt, dass mit diesen Produkten keine bewaffneten Gruppen finanziert werden. Davon wären an die sechstausend Unternehmen betroffen, darunter Apple, Ford und Boeing.

Dagegen könnte wohl kaum jemand etwas einwenden. Aber das Gesetz wurde im Kongress ausgearbeitet, nicht im Kongo. Es erwies sich als Fehlschlag. Zum einen ließ die Definition "bewaffnete Gruppen" die kongolesische Armee aus, die oft für Plünderungen und willkürliche Gewalt verantwortlich gewesen ist. Dann gab es da die praktische Schwierigkeit, in einer Kriegszone die Nachschubketten zurückzuverfolgen. Nach Verabschiedung des Dodd-Frank-Gesetzes verlegten viele Käufer kongolesischer Rohstoffe ihre Geschäfte einfach woandershin. Damit unterstützten sie lediglich ein zeitweises Verbot des Exports von Mineralien, das Joseph Kabila in Reaktion auf den Druck, den Unruhen im Osten ein Ende zu bereiten, verhängt hatte.

Es hat seitdem eine Reihe von Ideen für Zertifikate gegeben, mit denen Rohstoffen bescheinigt wird, "konfliktfrei" zu sein. Einige davon gehen auf das Dodd-Frank-Gesetz selbst zurück, andere auf Initiativen aus dem Kongo und wieder andere auf Bemühungen der Industrie, ihre Produkte von dem ihnen anhaftenden Stigma reinzuwaschen. Im April 2013 kam ein unabhängiger deutscher Wirtschaftsprüfer, der fünf Tage in den Coltanminen Edouard Mwangachuchus verbracht hatte, zu dem Schluss, "aufgrund des dort präsentierten Beweismaterials" gebe es "keinen Hinweis darauf, dass bewaffnete Gruppen an den Bergbauaktivitäten beteiligt sind". Die größeren Milizen hatten sich aus dem Schürfgebiet Mwangachuchus in Nordkivu zurückgezogen, und M23, die zu diesem Zeitpunkt bedrohlichste bewaffnete Gruppe, hatte ihr Lager ein Stück weit entfernt von den wichtigsten Bergbauregionen in der Nähe der ugandischen Grenze aufgeschlagen.

Kabilas Exportverbot und der auf das Dodd-Frank-Gesetz folgende Boykott machten Tausende von Bergarbeitern im Ostkongo arbeitslos. Laut Schätzungen der Weltbank sind 16 Prozent der Bevölkerung des Kongo direkt oder indirekt am informellen Minensektor beteiligt; von den insgesamt in der Industrie Beschäftigten ist das der Löwenanteil. In Nordkivu bildeten die Steuereinnahmen aus den Minen 2006 etwa zwei Drittel des Staatseinkommens. Doch diese Einnahmen der Provinzregierung fielen von 2008 bis 2012 um volle 75 Prozent, was zum Teil auf das neue Phänomen zurückzuführen war, das Beamte als die "globale Kriminalisierung des Minensektors" im Ostkongo bezeichnen. Was der Staat verlor, gewannen die Schmuggler: Wenn die offiziellen Wege verschlossen sind, füllt der illegale Handel die Lücke.

Bis Mitte 2013 war Kabilas Verbot zumindest teilweise gelockert worden, und zuvor auf der schwarzen Liste stehende comptoirs in Goma hatten wieder aufgemacht. Ein Dutzend Minen in Nordkivu, die der Regierung zufolge keine Beziehungen zu bewaffneten Gruppen hatten, hatten "grünes Licht" für den Export bekommen. Aber Emmanuel Ndimubanzi, der Chef der Minenabteilung Nordkivus, erklärte mir, keine einzige Mine etikettiere ihr Produkt, damit die Käufer sehen können, aus welcher Mine es stammt. "Die Etikettierung ist sehr teuer", sagte er. "Wir haben nicht die Partner, die dafür bezahlen." Mit Worten, die aus Catch-22 stammen könnten, fügte er hinzu: "Zertifizierung ist nur bei entsprechender Sicherheit möglich." (…) Inzwischen verfolgen zwar immer mehr regionale Initiativen die Lieferungen von Coltan und anderen Erzen zur Quelle zurück, es ist aber unwahrscheinlich, dass Zertifikationsmechanismen je verlässlich den Minenhandel im gesamten Ostkongo erfassen können. "Saubere" Minenunternehmen sind in eine schwierige Lage geraten, da der Rückzug westlicher Käufer den chinesischen comptoirs eine monopolartige Position im Hinblick auf Coltan aus dem Kongo beschert hat, durch die sie die Preise praktisch diktieren können. Und die Bemühungen, wenigstens ein gewisses Maß an Kontrolle im Rohstoffhandel durchzusetzen, mögen zwar die Einkünfte der bewaffneten Gruppen schmälern, aber der Preis dafür ist die Schwächung der ohnehin prekären Lebensgrundlage der Schürfer und Träger im Ostkongo und ihrer Familien.

In einem Land, das vom Gesetz der Straßensperre regiert wird (Anm. d. Red.: Der Autor schildert, dass bewaffnete Gruppen im Kongo oft versuchen, Profit aus der Kontrolle eines Gebiets zu schlagen, indem sie die Straße absperren und Wegzoll verlangen), können derartige Initiativen den Eindruck erwecken, hier werde gegen Windmühlen gekämpft. Es ist so, wie einer der scharfsinnigsten ostkongolesischen Kommentatoren, Aloys Tegera vom Pole Institute in Goma, schreibt: "Wie können die Rohstoffe des Kongo ohne einen Staat, der die ihm anstehende Rolle bei Kontrolle und Verwaltung spielt, vom Stigma des Verbrechens befreit werden?«" (…) Kabila muss sich jetzt entscheiden, ob er in den anstehenden Wahlen erneut kandidieren will. Um das zu tun, müsste er erst die Nationalversammlung dazu bringen, die Verfassung zu ändern und die Beschränkung des Präsidenten auf zwei Amtszeiten aufzuheben, und dann eine Operation in die Wege leiten, von der mir ein Beobachter der Wahlen von 2011 sagte, sie könne nur eine "Orgie von Betrug" sein, um trotz der Wut der Wählerschaft Erfolg zu haben. Und für eine so kostspielige Kampagne müsste Kabila ein weiteres Mal die Plünderungsmaschine auf Hochtouren bringen.