Droht Berlin ein schwarz-grünes Erwachen?

Seite 2: Volt hat die besten Chancen

Sollte es nicht klappen für die amtierende Stadtregierung, dann könnten die kleinsten Parteien zum Zünglein an der Waage werden – also all jene, die die in Berlin geltende Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen.

Sie werden wohl am Sonntag so gut abschneiden, wie lange nicht: Bis zu zwölf Prozent könnten die Kleinparteien zusammen gewinnen – verlieren würden vor allem die drei Parteien, die jetzt im Roten Rathaus koalieren.

Die Partei, die hier die besten Chancen hat, ist Volt. Erst 2017 gegründet, ist die Partei mit den Schwerpunkten "Verkehr", "Klima", "Bildung", "Digitales" und "Europa" bereits in mehreren Ländern Europas in den Parlamenten vertreten.

Und auch in Deutschland hat sie beachtliche Erfolge: Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und in Hessen kamen sie jeweils in vielen großen und größeren Städten in die Abgeordnetenparlamente.

In den Großstädten Köln und Frankfurt ist Volt derzeit sogar an der Regierung beteiligt. Im Vergleich zu Parteien wie der Piratenpartei oder der AfD, die offenbar publicitymäßig mehr hergeben, ist die Aufmerksamkeit der etablierten Medien für Volt allerdings vergleichsweise gering. Offenbar ist diese Partei einfach zu brav, um Schlagzeilen zu produzieren.

Sage keiner, dass ein Sprung ins Abgeordnetenhaus nicht gelingen kann: Vor zwölf Jahren, 2011, schafften es die Piraten aus dem Stand, mit rund zehn Prozent ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Dass sie sich in den folgenden Jahren zerlegten, steht auf einem anderen Blatt.

Eine Stimme für die Kleinstparteien wäre auch sonst keine "verschenkte Stimme": Denn man verpasst all denen, die im Abgeordnetenhaus sitzen, mit ihrer Wahl einen Denkzettel. Und man schenkt der Partei seiner Wahl zumindest mal zehn Euro Wahlkampfkostenerstattung.

Schon in gut drei Jahren wird wieder gewählt

Noch eine ganz andere wichtige Frage ist offen: Wählt man jetzt eigentlich für fünf Jahre oder nur für dreieinhalb? Antwort: Nur für dreieinhalb Jahre, weil es sich um die Wiederholungswahl der Wahl von 2021 handelt. Eine solche Wiederholungswahl kann die reguläre Legislaturperiode nicht verlängern.

Deshalb wird in Berlin bereits in gut drei Jahren, irgendwann 2026, wieder regulär gewählt. Vorausgesetzt: Die Wahl vom Sonntag läuft regulär und muss nicht wiederholt werden.