Eine riskante Welt der Schulden und unsicherer Banken

07. Oktober 2016 Ralf Streck

Der IWF warnt, ein Drittel der europäischen Banken sei gefährdet, und weist auf eine weiter steigende weltweite Verschuldung hin

Die Verschuldung ist weltweit auf einen neuen Rekordwert von 152 Billionen US-Dollar (knapp 136 Billionen Euro) gestiegen, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) vor der jährlichen Herbsttagung dargelegt, die am Donnerstag begonnen hat. Das sind aber nur die Schulden von Staaten und des privaten Sektors, Banken und Versicherungen sind nicht eingerechnet. Eine "hohe und schnell wachsende private Verschuldung führt oft zu Finanzkrisen", warnt der IWF und schlägt nun vor, dass eben Staaten mehr Schulden zum Gegensteuern machen sollen, um Wachstum zu fördern. Er stellt auch dem europäischen Bankensystem eine schlechte Note aus, wo ein Drittel aller Banken vom Untergang bedroht sei, zu der auch die sich in Turbulenzen befindliche Deutsche Bank gehört Deutsche Bank stürzt ab).

Aus Washington hagelt es angesichts der Herbsttagung wieder neue Zahlen und Ratschläge vom IWF. Die Finanzorganisation hat Zahlen vorgelegt, wonach man es mit einer weltweit steigenden Verschuldung [1] zu tun hat. Die Verschuldung der Staaten und des privaten Sektors sei auf 225% der jährlichen Wirtschaftsleistung gestiegen, stellte der IWF schon am Mittwoch fest. Damit haben sich die Schulden seit dem Jahr 2000 praktisch verdoppelt. Das ist ein neuer Rekord. Besonders streichen dessen Experten heraus, dass davon die private Verschuldung mit etwa 100 Billionen Dollar schon zwei Drittel ausmache. Das halten die IWF-Ökonomen für besonders problematisch, denn so könne das Wachstum weiter geschwächt werden, weil Konsum- und Investitionsbereitschaft eingeschränkt seien.

Besonders kritisch sei die Entwicklung auch in einigen großen, "systemisch wichtigen" Schwellenländern [2]. So könne in China eine hohe Verschuldung der Unternehmen zu einem "unkontrollierten" Abbau der Schulden führen, wird verklausuliert von möglichen großen Pleiten gesprochen. Und dort, so weist der IWF auch hin, werde ein immer größerer Anteil der Kredite in "undurchsichtige Finanzprodukte" neu verpackt, die außerhalb des traditionellen Bankensektors zirkulierten. Damit werden Parallelen zur Subprime-Krise in den USA [3] zu Beginn der Finanzkrise ab 2007 gezogen.

Dabei ist die Lage in China aber noch vergleichsweise gut, denn dort wächst die Wirtschaft noch, auch wenn das Wachstum schon seit längerem deutlich schwächelt [4]. Dafür stecken andere wichtige Schwellenländer wie Russland und Brasilien [5] in der Rezession.

Mit Blick auf die derzeitige Entwicklung gibt der IWF zu bedenken, dass eine "hohe und schnell steigende private Verschuldung oft zu Finanzkrisen führt". So wird die nächste Parallele zu den Vorgängen 2007 gezogen. Wenn Unternehmen ihre Kredite nicht mehr bedienen und Familien ihre Hypotheken und Konsumkredite nicht mehr abzahlen, dann kommen Banken sehr schnell in Schieflage. Die Effekte sind bekannt. Insofern der IWF ausmacht, dass in einigen Staaten leichte Erfolge und ein sogenannter "Deleveraging-Prozess" zu verzeichnen seien, also Haushalte und Unternehmen Schulden abgebaut hätten, sollte man aufhorchen, wenn man die erwähnten Länder ansieht.

Genannt werden Großbritannien, Spanien, Slowenien, Irland, USA, Dänemark, auch Deutschland und Japan. Sind das nicht Länder, in denen massiv Banken gerettet wurden und über Bad Banks die Schulden von faulen Krediten auf den Staat abgewälzt wurden? Haben in Spanien nicht zum Beispiel fast eine halbe Million Menschen ihre Wohnungen verloren und damit zumindest einen Teil ihrer Schulden? Das ist ein Abbau privater Schulden mit ganz enormen sozialen - auch tödlichen - Folgen [6]. In den USA ist das ganz ähnlich, allerdings ist der Schuldenabbau dort etwas nachhaltiger, da die Familien auf keinen Restschulden mehr sitzenbleiben, wenn sie die Hausschlüssel der Bank übergeben.

Die IWF-Experten erheben warnend den Finger und weisen darauf hin, dass eine Rezession, die aus einer Finanzkrise rühre, zudem "tiefer gehe und länger dauere als normale Rezessionen". Das schreibt der IWF auch im Hinblick auf die Wirtschaftskrise, die der Finanzkrise nach der geplatzten Immobilienblase ab 2007 folgte. Wenn die Ausgangslage zudem noch schwach ist - wie derzeit -, würden folgende Rezessionen noch schwerer ausfallen, warnen die IWF-Experten. Sie zeichnen damit ein reichlich trübes Bild angesichts eines insgesamt schwachen Wachstums der Weltwirtschaft. Deshalb hatte die Finanzorganisation angesichts der Brexit-Entscheidung sogar schon wüste Horrorszenarien entwickelt. Absurd wurde, wie schon damals vorhersehbar war, vor "substanziellen wirtschaftlichen und finanziellen" Folgen gewarnt [7], die tatsächlich nicht eingetreten sind, denn dafür ist der Vorgang weltweit nicht bedeutsam genug.

Zeit für das Schuldenmachen

Doch was schlagen die IWF-Experten vor, um dem Problem zu begegnen? Sie fordern nun, dass die öffentliche Hand mehr Schulden machen soll, um eine wachstumsfreundliche Politik zu fördern. Dass der IWF angeblich vor einer "Schuldenfalle" warnt [8], wie angesichts der Veröffentlichungen in Deutschland groß berichtet wurde, ist völlig falsch. Denn nach Ansicht des IWF solle der Staat eine "aktivere Rolle" spielen. Länder mit einem "Spielraum" sollten diesen auch angesichts extrem niedriger Zinsen nutzen. So werden in dem Bericht schon im Titel "Schulden" gefordert, die "sinnvoll genutzt" werden sollen. Gefordert werden vor allem Investitionen in Infrastrukturstruktur. Als Länder mit einem finanzpolitischen Spielraum bezeichnet der IWF diejenigen, die ihre Ausgaben erhöhen oder ihre Steuern senken könnten, ohne die nachhaltige Finanzstabilität zu gefährden.

Natürlich ist damit auch Deutschland gemeint, wie die IWF-Chefin Christine Lagarde auch nicht verheimlicht. "Ich glaube, dass einige Länder Finanzspielräume haben, die sie nutzen sollten", sagte [9] sie zum Beginn der Jahrestagung auf der Pressekonferenz in Washington. Sie nannte als Beispiele Länder "wie Kanada, wie Deutschland, wie Korea", womit sie vermutlich aber nur Südkorea meint. Jetzt sei "wirklich die richtige Zeit dafür", sagte die IWF-Chefin bei ihrer Forderung nach Investitionen auch mit Blick auf die günstigen Finanzierungsbedingungen, die aus der Nullzinspolitik und der Geldschwemme der Notenbanken rühren.

Für den Direktor der fiskalpolitischen Abteilung des IWF ist angesichts der derzeitigen Lage eines entscheidend: Wenn sich die Entwicklung der privaten Schulden auf einem ungesunden Weg befinde, "muss frühzeitig in diesen Prozess eingegriffen werden", erklärte Vitor Gaspar. Der frühere konservative Finanzminister Portugals, unter dem die Schulden in seiner Heimat unter dem Rettungsschirm und IWF-Aufsicht erst richtig explodiert sind, meint, es sei die beste Strategie, früh einzugreifen, um den Risiken von Finanzkrisen, der Finanzstabilität und einer Rezession vorzubeugen. Das sei die zentrale Aussage des Papiers mit einem Umfang von 40 Seiten, an dem Gaspar mitgearbeitet hat.

Deshalb warnt der IWF wegen der hohen privaten Verschuldung vor einem "Teufelskreis, in dem ein schwaches Wachstum den Schuldenabbau behindert und der Schuldenüberhang die Konjunktur belastet". So vergleichen die Experten die Entwicklungen in den USA mit einem relative starken Wachstum und der Eurozone, in der das Wachstum weiter schwach ist. Mit einem klaren Blick auf Europa wird erklärt, es sei "sehr schwierig, die Schuldenquote ohne starkes Wachstum zu verringern". Dazu komme, das Problem einer schwachen oder sogar negativen Inflationsrate. Denn mit Deflation, also fallenden Preisen, erhöht sich die reale Schuldenlast sogar zusätzlich, weshalb auch die Inflationsziele erreicht werden müssten.

Deshalb sollten über verstärkte Investitionen eine höhere Gesamtnachfrage geschaffen werden und die Kapazitäten der jeweiligen Wirtschaft erhöht werden. Da viele Länder derzeit praktisch umsonst an Geld kommen und wie Deutschland sogar zumeist nun noch dafür bezahlt werden, wenn sie Staatsanleihen ausgeben, sind die IWF-Ökonomen überzeugt, dass sich bei Investitionen in geeignete Projekte die Verschuldungsquote eines Landes mittelfristig nicht erhöhen werde. Denn mit den Investitionen wachse die Wirtschaftsleistung und das würde zu höheren Steuereinnahmen führen. Letztlich basiert diese gesamte Strategie darauf, dass die Zentralbanken weiter die Geldmärkte fluten und die Leitzinsen praktisch bei null belassen, was der IWF ausdrücklich empfiehlt.

Altbekannte Rezepte für hoch verschuldete Länder

Eine Strategie, wie Länder verfahren sollen, die wie die portugiesische Heimat von Gaspar schon eine hohe Verschuldung haben, vermisst man vollständig. Auf Nachfragen mit Blick auf Griechenland erklärte Gaspar, dass der IWF weiter auf eine Politik von "haushaltspolitischen Anpassungen" (sprich Ausgabenkürzungen) und "Strukturreformen" setze, die dort aber bisher alles andere als erfolgreich war. Die weiteren Kürzungen, die Arbeitsplätze kosten können, wie offen eingeräumt wird, schwächen die Konjunktur aber immer weiter. Sie stehen dem oben dargelegt Rezept zur angeblichen Verringerung der Schulden im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung aber klar entgegen. Wie also in Griechenland eine wachstumsfreundliche Politik gemacht werden soll, um die Schuldenquote wenigstens zu reduzieren, ist völlig unklar.

Zu seiner Heimat Portugal äußerte sich Gaspar nicht, wo die Linksregierung genau das versucht, allerdings anders als der IWF es fordert durch Beendigung der Austeritätspolitik (Austerität ist nicht alternativlos in Portugal). In Bezug auf Portugal musste der IWF aber gerade einräumen [10], dass seine "Rettungspolitik" nur "bedingt" erfolgreich gewesen sei. Auch für Portugal werden dennoch wieder nur verstärkt die Maßnahmen gefordert, die schon bisher nichts gebracht haben. Weil die Linksregierung aber nun einen anderen Weg geht, wird sie von denen scharf kritisiert, die wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem IWF gerne die Rezepte abkaufen ("Das einzige Land, das mir Sorge macht, ist Portugal").

So kam Lagarde letztlich auch nur erneut mit den altbekannten Rezepten, wonach die Ausgaben mit dem gleichen Budget auf die Erhöhung von Produktivität ausgerichtet werden müssten. Also sollen in Ländern wie Griechenland oder Portugal, die ihrer Ansicht nach keinen Spielraum haben, weiter Lehrer, Krankenschwestern … gekündigt werden, um "zum Beispiel Forschung und Entwicklung" zu fördern oder "Infrastruktur zu finanzieren", wie die IWF-Chefin meint. Dass das angesichts "niedriger Zinsen", die für Länder wie Portugal gar nicht so niedrig sind, gesamtgesellschaftlich wirklich sinnvoll ist, darf bezweifelt werden. Schließlich erhalten auch Arbeitslose Geld vom Staat. Tatsächlich, so zeigen Beispiele wie die Hauptstadt Madrid, ist ein anderer Weg möglich ist, mit dem man sich auch tatsächlich aus der Schuldenfalle befreien kann (Schulden als "Werkzeug zur Beherrschung" abbauen). Doch das genau will der IWF nicht, der damit eines massiven Druckmittels beraubt wäre.

Gaspar meinte mit Blick auf Griechenland nebulös nur, dass Reformen "realistisch" sein müssten. Was das heißen soll, sagte er nicht. Klar ist aber, dass das Land mit den IWF-Programmen in der Depression versenkt wurde. Um da wieder herauszukommen, fügte er an, müssten auf politischer Ebene eben die geplanten Einschnitte und Reformen durch einen "Schuldenschnitt von europäischer Seite" begleitet werden. Diese Position des IWF, dass andere auf einen guten Teil des verliehenen Geldes verzichten sollen, während der IWF seinerseits auf volle Rückzahlung der Kredite pocht, ist nicht neu.

Man könnte also verkürzt sagen, dass das Konzept des IWF folgendes vorsieht: Nachdem die Staatsschulden Griechenlands in den Jahren der "Rettung" unter Kontrolle des IWF auf fast 180% explodiert sind und illusorisch damit bis 2020 auf hohe 120% gesenkt werden sollten, aber vor allem auf die öffentliche Hand verschoben wurden, soll dem Land nun, weil die IWF-Rezepte gescheitert sind, ein guter Teil der Schulden gestrichen werden. Damit wäre der Staat wieder in der Lage, neue Schulden zu machen, und könnte darüber die Wirtschaft ankurbeln. Letzteres ist sogar unvermeidlich, da Griechenland diese Schulden niemals wird zurückzahlen können. Die wichtigste Konsequenz daraus wäre aber, die IWF-Rezepte zu beerdigen, die das Land, nachdem es in einer misslichen Lage war, in den Abgrund geführt haben. Und natürlich müsste sich die Organisation an dem Schuldenschnitt und damit an der Haftung beteiligen.

In der Falle des Teufelskreislaufs ohne neue Rezepte

Insgesamt klingen die Rezepte des IWF wieder ziemlich absurd. Dem IWF geht es nicht in erster Linie darum, dass Schulden abgebaut werden. Denn auch in Washington ist bekannt, dass das Wachstum im Kapitalismus, ohne dass er zusammenbricht, vor allem über neue Schulden geschaffen wird. Letztlich wird die Lage mit den steigenden Schulden und den Teufelskreisen, in die sich der Kapitalismus an seinen inneren Widersprüchen immer stärker verstrickt, auch immer prekärer. Wenn es Ländern wie Deutschland gerade sogar gelingt, tatsächlich einen Teil der Staatsschulden abzubauen, dann liegt das vor allem an der gefährlichen Geldpolitik der EZB. Würde die ihre Zinsen erhöhen, würde der "Spielraum" schnell wieder deutlich kleiner werden. Für viele Staaten würde es sofort existenzbedrohend, deren Verschuldung deutlich höher als in Deutschland ist.

Diese Zinspolitik ist in der verfahrenen Lage nun auch scheinbar "alternativlos" geworden. Deshalb traut sich auch die US-Notenbank FED trotz eines einigermaßen stabilen Wachstums in den USA nicht, zur Normalisierung der Zinspolitik zurückzukehren. Denn es besteht die Gefahr, dass mit steigenden Zinsen das gesamte Kartenhaus schnell einstürzen könnte.

Allerdings hat diese Politik auch mittel- und langfristig sehr ungesunde Nebenwirkungen. Denn letztlich werden Sparer darüber langsam enteignet, da sie auf ihre Einlagen praktisch keine Zinsen mehr erhalten. Damit wird zudem die einst so stark gepriesene private Altersvorsorge ausgeblutet. Die versprochenen Zusatzrenten können angesichts dieser Zinspolitik niemals erwirtschaftet werden und schon vor zwei Jahren wurden erste Rettungsmaßnahmen für Lebensversicherer gestartet (Keine Chance, Teilenteignung zur Rettung von Lebensversicherern zu entgehen). Damit droht angesichts abgesenkter staatlicher Renten aber auch in Deutschland denen Altersarmut, die auf Heilsversprechen von Riesterrenten vertraut haben, Geld dafür ausgeben, was wiederum dem Konsum und damit der Konjunktur entzogen wurde und wird.

Letztlich bringt eben auch die Nullzinspolitik Banken in Gefahr. Das gilt für die Deutsche Bank, die sich derzeit in massiven Turbulenzen befindet, allerdings nur zu einem Teil. Einige Beobachter meinen angesichts der Lage, in der sich die Bank mit ihrer Zockerei manövriert hat, dass sie dem Untergang geweiht ist (Deutsche Bank - Game over! [11]). Es beschweren sich auch gesunde Institute, dass den Banken über die Null- und Negativzinspolitik der EZB immer stärker die Ertragssäule wegbrechen würde. So sei die "Ertragslage der europäischen Banken angespannt" [12], stellte der Bundesverband deutscher Banken (BdB) gerade fest. Deren Hauptgeschäftsführer Michael Kemmer meinte, dass "ausgerechnet die gesunden und liquiden Banken" besonders von der Politik betroffen seien. Sie leiden also letztlich unter der Politik, die der IWF fördert und auf der praktisch seine gesamt Strategie baut. Der BdB kritisiert, dass darüber die Banken in ihrer Aufgabe behindert würden, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, also für das Wachstum zu sorgen, dass der IWF ebenfalls fordert.

So ist über die Lage der Deutsche Bank nur noch einmal deutlich geworden, dass die Bankenkrise in Europa nie beseitigt war und nun verstärkt erneut auch in Deutschland wieder aufbricht. Deshalb kommt natürlich auch der IWF - wenig überraschend - zu keinem guten Befund der Bankenlandschaft in Europa. In dem Finanzstabilitätsbericht, der vor der Herbsttagung veröffentlich wurde, rechnen dessen Experten vor, dass in den Büchern europäischer Banken noch faule Kredite im Umfang von 900 Milliarden Euro schlummern.

Ein Drittel des europäischen Bankensystems sei vom Untergang bedroht [13], sagt der IWF. Diese Banken hielten Vermögenswerte in Höhe von 8,5 Billionen Dollar und seien "nicht fähig, nachhaltige Profite zu erwirtschaften". Selbst wenn sich die Lage verbessert, lege man ein optimistisches Szenario an, würden sie auch weiterhin nicht genug Profite erwirtschaften. Europa müsse diese Probleme "dringend und umfassend" angehen, notleidende Kredite abbauen und Kosten senken.

Sonst drohte das Eigenkapital der Banken wegen des schwachen Wachstums und der geschildeten Zinspolitik immer weiter abzuschmelzen, was ebenfalls wieder negative Auswirkungen auf die auf Konjunktur und Finanzstabilität habe. "Es gibt einfach zu viele Filialen mit zu geringen Einlagen und zu viele Banken mit Finanzierungskosten, die weit über jenen anderer Institute liegen", sagte der zuständige IWF-Direktor Peter Dattels bei der Vorstellung des Berichts. Mit Blick auf die Deutsche Bank sagt er, dass sie zu den Instituten gehöre, "die weiter Anpassungen vornehmen müssen, um Investoren davon zu überzeugen, dass ihr Geschäftsmodell für die Zukunft tragfähig ist".

Dass Dattels die Bank direkt benannt hat, habe nach Angaben [14] des Handelsblatts für eine "Riesenärger" in der Bundesregierung gesorgt. Die Äußerungen des IWF seien aus ihrer Sicht unprofessionell und Berlin habe sich umgehend beim IWF beschwert. Die Bundesregierung versucht, die Probleme der größten deutschen Bank kleinzureden. Sie dementierte auch, dass bereits über eine mögliche Rettung gesprochen worden sei. Dabei wird immer wieder und immer spezifischer berichtet, wie die Bank im Notfall aufgefangen werden soll. Glauben muss man solchen Dementis, das haben die Jahre der Finanzkrise gelehrt, ohnehin nicht.

Die Schelte aus Berlin hat ihre Wirkung in Washington nicht verfehlt. So zeigte sich Lagarde bei der Eröffnung der Herbsttagung gestern zu der Frage deutlich schmallippiger. "Ich möchte zunächst erst einmal feststellen, dass wir nicht für eine Mikrosekunde die Deutsche Bank in unserem Finanzstabilitätsbericht erwähnt haben", sagte sie auf eine Nachfrage. "Wir sagen aber auch, dass sich viele Banken auf der Welt ihr Geschäftsmodell ansehen und Anstrengungen unternehmen müssen, um auf die aktuellen Finanzbedingungen zu reagieren." Klar ist, dass angesichts der Finanzierungsbedingungen, die der IWF propagiert, wenigstens im Bankensektor zusehends mit Verwerfungen zu rechnen ist.

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[1] http://www.imf.org/en/News/Articles/2016/10/05/AM16-TR100516-Press-Conference-October-2016-Fiscal-Monitor
[2] http://www.imf.org/external/pubs/ft/fm/2016/02/pdf/fm1602.pdf
[3] http://www.imf.org/en/News/Articles/2016/10/04/AM16NAGFSR100416
[4] https://www.heise.de/tp/features/G20-Gipfel-Politische-Dissonanzen-3315294.html
[5] https://www.heise.de/tp/features/Brasilien-Groesste-Wirtschaft-Suedamerikas-stuerzt-ab-3378843.html
[6] https://www.heise.de/tp/features/Spanien-Krise-treibt-Suizide-auf-neuen-Rekord-3379367.html
[7] https://www.heise.de/tp/features/Angst-um-die-Weltwirtschaft-durch-den-Brexit-Schock-3380207.html
[8] http://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/weltschulden-48155476.bild.html
[9] http://www.imf.org/en/News/Articles/2016/10/06/AM16-TR100616-IMF-Managing-Director-Press-Conference
[10] https://www.heise.de/tp/news/IWF-gesteht-Portugal-Rettung-bedingt-erfolgreich-3330887.html
[11] https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Bank-Game-over-3501922.html
[12] https://www.heise.de/tp/features/Bankenkrise-zurueck-in-Deutschland-3338618.html
[13] http://www.imf.org/en/news/articles/2016/10/05/am16-tr100516-global-financial-stability-report-press-conference
[14] http://www.handelsblatt.com/my/politik/international/deutsche-bank-bundesregierung-veraergert-ueber-iwf-aeusserungen/14652538.html