Europa im Identitätswahn

Die von der europäischen Rechten propagierte Rückkehr zur Nation wird sich als ein zivilisatorischer Holzweg erweisen, der geradewegs in die Barbarei führt

Im Hinblick auf die kommenden Wahlen zum Europaparlament stellt sich inzwischen vor allem eine bange Frage: Wie stark wird die populistische und extreme Rechte zulegen? So warnte etwa der Vizevorsitzende der Europäischen Sozialisten, der Franzose Jean-Christophe Cambadelis, vor einer drohenden Destabilisierung des "europäischen Projektes", die aus den befürchteten Zugewinnen für Rechtsextreme Partieren resultieren würde. Diese könnte eine "Blockade-Minderheit" formen, so Cambadelis. In Frankreich zumindest könnte die rechtsextreme "Nationale Front" - die sich derzeit um ein ziviles Image bemüht - wohl mit Zustimmungswerten von mehr als 21 Prozent zur stärksten aller Parteien aufsteigen.

Insbesondere das Referendum über die Migrationspolitik in der Schweiz, bei dem eine knappe Mehrheit für die forcierte Abschottung des schweizerischen Arbeitsmarktes erreicht wurde, hat der europäischen Rechten einen weiteren Auftrieb verschafft. Ausländerhass ist nun mehrheitsfähig geworden - dies ist die Lehre, die viele Rechtspopulisten und Extremisten aus dem schweizerischen Volksentscheid ziehen. Rechtsparteien in den Niederlanden, Frankreich, Italien und Dänemark fordern nun die Durchführung ähnlicher Abstimmungen in ihren Ländern, während die Ausformung einer europäischen Wahlallianz nationalistischer und offen faschistischer Partien - ausgehend von einem Bündnis zwischen Marie Le Pen und Geert Wilders - längst Gestalt angenommen hat. Beteiligt an dieser "Braunen Internationale" - die sich ein völkisches oder kulturalistisches "Europa der Vaterländer" herbeisehnt - sind bisher erzreaktionäre und faschistische Kräfte aus Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden, der Slowakei und Österreich.

Die rechten Rattenfänger könnten sich somit als die wahren politischen Profiteure der Krise in Europa erweisen. Dies ist nicht zuletzt auf die spezifisch "antieuropäische" Ideologie der europäischen Rechten zurückzuführen, die den üblichen Ressentiments beigemischt wird. Die wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen, die den gesamten Kontinent seit mehr als einer halben Dekade erschüttern, werden gerade auf den europäischen Integrationsprozess und allgemein die mit zunehmenden Migrationsströmen assoziierte Globalisierung zurückgeführt. In der Optik der Rechten werden die ausufernden Machtbefugnisse der EU, wird die ausartende Brüsseler Bürokratie als Krisenursache ausgemacht. Brüssel steht dabei auch als Synonym für die klassischen Ängste vor Überfremdung, die gerade in der Krise zunehmend als eine Bedrohung aufgefasst wird.

Damit wird die Agitation gegen die europaweite Reisefreiheit und die Arbeitnehmerfreizügigkeit - oftmals vermischt mit nationalsozialen Argumenten wie dem Schutz der heimischen Arbeitnehmerschaft - zu den europapolitischen Kernthemen der extremen Rechten. Der Globalisierung und nationalen "Entmündigung" durch Brüssel wird eine Rückbesinnung auf die Nation und auf die nationale Identität entgegengestellt. Die Wirtschaftskrise soll durch die Auflösung oder Entmachtung der europäischen Institutionen und eine volle Restaurierung der nationalen Souveränität der europäischen Staaten, sowie durch eine Schließung der Grenzen für - unterwünschte - Einwanderer überwunden werden.

Dem krisenhaften Globalisierungsprozess der letzten Jahrzehnte, der immer neue transnationale Bündnisse und Institutionen hervorbrachte, wird auf ideologischer Ebene die Rückkehr zur nationalen Identität entgegensetzt. Die scheinbaren Gewissheiten kulturalistisch, religiös oder völkisch grundierter Identitäten - von Nationalismus über Separatismus bis zum religiösen Fanatismus - dienen der Rechten als ideologische Fixpunkte in einem chaotisch empfundenen und unverstandenen Krisenprozess, der gerade durch eine Rückkehr in scheinbar heile Zustände vergangener Zeiten überwunden werden soll. Die propagierte Rückkehr zur Nation, mitsamt der Renaissance ethnischer oder kulturalistischer Identitäten, stellt somit eine buchstäblich reaktionäre Politik dar.

"Renationalisierung" der Wirtschaftspolitik

Ein Blick auf den Krisenverlauf während der letzten fundamentalen Krise des kapitalistischen Weltsystems, der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts, offenbart deutlich, wie gefährlich solche reaktionären Sehnsüchte nach einer Rückkehr zum nationalen Mief sind. Nahezu alle Industriestaaten reagierten auf den Krisenausbruch 1929 und die ersten heftigen Wirtschaftseinbrüche mit protektionistischen Maßnahmen, die den Binnenmarkt vor ausländischer Konkurrenz schützen sollten. Der Hintergrund: In der Krise waren alle Staaten bemüht, möglichst starke Handelsüberschüsse zu erwirtschaften, um so die eigenen Industrie auf Auslandskosten zu sanieren. Mittels Handelsüberschüssen wird auch Arbeitslosigkeit und Verschuldung exportiert. Der Schutz der nationalen Wirtschaft durch die Einführung von Zöllen ging oftmals mit dem Bemühen einher, eine autarke, nationale Wirtschaftsstruktur aufzubauen, die möglichst wenige Güter importieren sollte.

Nationaler Protektionismus und nationale Autarkie ließen den Welthandel bis 1933 um rund zwei Drittel einbrechen. Diese Rückkehr zur borniert nationalen Wirtschaftspolitik, bei der jeder kapitalistische Industriestaat "seine" eigenen Volkswirtschaft vor ausländischer Konkurrenz zu schützen trachtete, führte somit maßgeblich zur Verschärfung der Weltwirtschaftskrise bei. Eine solche "Renationalisierung" der Wirtschaftspolitik würde in der gegenwärtigen kapitalistischen Systemkrise, die sich vor dem Hintergrund ungleich höherer internationaler Wirtschaftsverflechtungen entfaltet, noch weitaus gravierendere Folgen zeitigen als in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts. Und es dürfte - neben der aktiven Konjunkturpolitik nach Krisenausbruch - nicht zuletzt der Aufrechterhaltung der kapitalistischen "Globalisierung" zu verdanken sein, dass die gegenwärtige Systemkrise bislang um einiges glimpflicher verlief als diejenige im vergangenen Jahrhundert.

Diese regelrechte Abhängigkeit der - inzwischen in Auflösung übergehenden - nationalen Volkswirtschaften von der krisenhaften kapitalistischen Globalisierung gilt selbstverständlich auch die Eurozone im Allgemeinen und deren wirtschaftlich dominierende Macht, die Bundesrepublik, im Besonderen. Mittels ihrer enormen Handelsüberschüsse kann die deutsche Exportindustrie als der Hauptprofiteur der europäischen Integration ausgemacht werden. Ein Ende des europäischen Projekts würde auch den Freihandel in Europa ein Ende setzen. Die Idee, dass die europäischen Grenzen auch nach einer eventuellen Abwicklung der EU weiterhin für deutsche Waren offen blieben, kann wohl nur in den Wirtschaftstraumwelten einer "Alternative für Deutschland" gedeihen.

Zugleich ist auch die neoliberale Gegenposition, die in weitgehender Liberalisierung des Welthandels und im freien Warenfluss ein wirtschaftliches Allheilmittel verortet, ebenfalls grundfalsch, wie unzählige Beispiele insbesondere aus dem globalen Süden belegen. Der gesamte diesbezügliche öffentliche Diskurs in vielen EU-Staaten, der zwischen den Polen Nation und Europa pendelt, erfasst die Ursachen der Krisendynamik nicht und verbleibt somit auf der bloßen Erscheinungsebene.

Die Globalisierung - wie auch spezifisch der europäische Integrationsprozess - stellt keine Ursache der Krise dar, sondern sie ist gerade eine Folge der zunehmenden inneren Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Schon immer war die kapitalistische Arbeitsgesellschaft durch eine Tendenz zur Ausbildung struktureller Arbeitslosigkeit gekennzeichnet, weil beständige konkurrenzvermittelte Produktivitätssteigerungen zum Abschmelzen der Beschäftigung in etablierten Produktionszweigen führen. Obwohl die Lohnarbeit die Substanz des Kapitals bildet, kapitalistischer Warenreichtum also tatsächlich "erarbeitet" werden muss, ist das Kapitalverhältnis zugleich bestrebt, die Verausgabung der Lohnarbeit in der Warenproduktion zu minimieren. Dieser Grundwiderspruch konnte nur durch einen permanenten industriellen Strukturwandel überbrückt werden, bei dem neue Industriezweige die Lohnarbeit generierten, die in alten Industriezweigen wegbrach.

Krisendynamik von Globalisierung und Verschuldung in der EU

Doch genau dieser Strukturwandel stößt seit dem Beginn der dritten Industriellen Revolution der Mikroelektronik und Informationstechnik immer stärker an seine Grenzen, da die dadurch ausgelösten Produktivitätsschübe weitaus mehr Lohnarbeit gesamtgesellschaftlich überflüssig machen, als in den neuen Industriezweigen entstand. Und es ist kein neuer Industriewandel in Sicht, der dieses massive Abschmelzen der Lohnarbeit in der Warenproduktion umkehren würde. Die Absurdität der gegenwärtigen Krise besteht also genau darin, dass der Kapitalismus zu produktiv geworden ist: Gerade weil die Produktivitätspotenziale in der Warenproduktion immer weiter anwachsen, fallen immer mehr Menschen ins Elend. Diese gigantische, strukturelle Überproduktionskrise konnte gerade nur durch die Ausbildung eines enormen Finanzsektors mitsamt des korrespondierenden Schuldenbergs und der krisenhaften Globalisierung abgemildert werden. Das Kapital als gesamtgesellschaftliches Produktionsverhältnis reagierte auf diese eskalierenden inneren Widersprüche mit einer "Flucht nach vorn" - mit dem Reflex zur globalen Expansion und zunehmenden internationalen Verflechtung.

Diese Krisendynamik, bei der "Globalisierung" und Verschuldung ineinandergreifen, lässt sich gerade am Beispiel der Europäischen Union sehr gut konkret illustrieren. Mit der Einführung des Euro konnten in den europäischen Peripherieländern Kredite viel günstiger aufgenommen werden, während die deutsche Industrie enorme Absatzerfolge in diesen sich immer weiter Verschuldenden Euroländern feierte. In Südeuropa herrschte somit bis zum Krisenausbruch eine kreditfinanzierte Defizitkonjunktur, in deren Verlauf Spanien sogar unter Arbeitskräftemangel litt, während in der Bundesrepublik die Exportindustrie zum Wachstumstreiber avancierte. Die berüchtigten europäischen Ungleichgewichte sind gerade Ausdruck dieser europäischen Verschuldungsdynamik.

Das "Europäische Haus" war somit auf einen beständig wachsenden Schuldenberg errichtet worden, der in allen beteiligten Volkswirtschaften die Illusion aufkommen ließ, an einen allgemein vorteilhaften Integrationsprozess beteiligt zu sein. Doch ohne Schuldenmacherei und Gelddruckerei funktioniert der Spätkapitalismus offensichtlich nicht mehr, wie es inzwischen auch einigen wenigen Ökonomen dämmert. Die gegenwärtige europäische Wirtschaftsmisere ist darauf zurückzuführen, dass diese Defizitkonjunktur nicht mehr fortgesetzt wurde und Berlin stattdessen Europa sein Spardiktat verpasste. Dabei spiegeln die "Ungleichgewichte" in den Leistungs- und Handelsbilanzen der Europäischen Union nur die viel größeren gleichartigen Tendenzen auf globaler Ebene. Auf globaler Ebene haben sich vor allem die USA verschuldet, und so erst den großen Globalisierungsschub im Pazifischen Raum - auch als Pazifischer Defizitkreislauf bekannt - befördert.

Ära des Nationalstaats neigt sich dem Ende zu

Der Kapitalismus, der überhaupt erst den modernen Nationalstaat im 18. nun 19. Jahrhundert hervorbrachte, entzieht in seiner Agonie somit dem Nationalstaat sein ökonomisches Fundament - indem er die nationale Volkswirtschaft in einem Krisenprozess aus Globalisierung, Verschuldung, Deindustrialisierung und Regionalisierung auflöst. Der zunehmenden globalen Verflechtung der Warenproduktion korrespondiert ein industrieller Schrumpfungsprozess, der die Bildung von regionalen Clustern (Anballungen) der Industrie zur Folge hat. Der Aufbau dieser hochproduktiven Cluster, etwa in Südwestdeutschland, geht mit der Deindustrialisierung in vielen weiteren Regionen, wie etwa dem Ruhrpott, einher. Selbst in der Bundesrepublik weiten sich somit die wirtschaftlichen Abgründe zwischen den auf globale Produktion geeichten Regionen und den übrigen Regionen immer weiter aus, was letztendlich das Aufleben separatistischer Tendenzen in der Eurokrise erklärt (Konjunktur für Separatismus).

Letztendlich neigt sich die historische Ära des Nationalstaates nach gut zwei Jahrhunderten ihrem Ende entgegen - und genau dieser Umstand macht den Neonationalismus mitsamt dem Identitätswahn, der durch die europäische Neue Rechte propagiert wird, so brandgefährlich. Da dem Nationalstaat die sozioökonomische Grundlage wegbricht, kann der europäische Neonationalismus nur die Rolle einer Krisenideologie einnehmen, die dem drohenden ökonomischen Zusammenbruch mit einer irren Binnenlogik aufladen würde. Hierin unterscheiden sich Europas Nationalisten kaum von den Islamisten an dessen südlicher Flanke, die ja ebenfalls ihren politischen Aufstieg dem Scheitern der kapitalistischen Modernisierung in weiten Teilen des arabischen Rums verdanken.

Wohin der nationale Wahn in der gegenwärtigen Systemkrise führt, kann wohl gegenwärtig am besten anhand der ukrainischen extremen Rechten nachvollzogen werden. Die rechten Schlägerbanden in der Ukraine könnten bei weiterer Kriseneskalation eine ähnliche anomische Terrorherrschaft entfachen, wie sie Islamisten in Syrien oder dem Irak bereits praktizieren.

Der Identitätswahn, der den Aufstieg der Neuen Rechten begleitet, verweist letztendlich auf eine unverarbeitete Zukunftsangst in weiten Bevölkerungsteilen, die sich hierdurch in eine imaginierte heile Vergangenheit flüchten wollen. Mit der forcierten Rückbesinnung auf nationale oder ethnische Identitäten, die ohnehin einen krisenbedingten Wandel erfahren, wird letztendlich ein Festhalten am Gegebenen intendiert. Die eigene Identität - die ja ohnehin ein Produkt der sich wandelnden Sozialisation ist - wird als eine unveränderliche, rassisch oder kulturell bedingte Eigenschaft des Subjekts imaginiert. Sie erscheint als ein Anker, als ein Orientierungspunkt in einer von chaotischen Umbrüchen verheerten Welt. Die Identität erscheint in der Krise somit als etwas, das kein Umbruch, das kein sozialer Wandel dem Subjekt nehmen kann. Und gerade dies ist die größte Lüge des europäischen Neonationalismus, wie ein Blick auf die Wandlungen allein der deutschen Identität offenbart, die inzwischen - parallel zur Ausbildung der "Deutschland AG" - stark von ökonomistischen Ideologien durchsetzt ist. Obwohl die Neue Rechte zurück in die Vergangenheit will, leistet sie somit objektiv der drohenden krisenbedingten Barbarisierung Vorschub.

Dabei ist selbstverständlich aber auch die Ausbildung einer "europäischen" Identität, die im Verlauf der EU-Integration propagiert wurde, auf Sand gebaut. Die Europäische Union ist - wie dargelegt - ein Krisenkonstrukt, das inzwischen hauptsächlich der repressiven Krisenverwaltung nach innen und der verstärkten aggressiven Expansion nach außen dient. Entscheidend ist angesichts der sich immer stärker abzeichnenden Zerfallstendenzen des gegenwärtigen Gesellschaftssystems aber nicht das, was wir sind, sondern das, was wir sein könnten. Eine solche Identität, die ethnische und nationale Grenzen transzendieren würde, könnte aber nur in einem europaweiten und letztendlich globalen emanzipatorischen Kampf gegen die Zumutungen der kapitalistischen Krisenpolitik gewonnen werden. Die Ahnung einer solchen transnationalen Bewegung schien etwa kurz bei dem Aktionstag der europäischen Gewerkschaften gegen das Spardiktat in der Eurozone auf, als in etlichen Euroländern koordinierte Streikaktionen durchgeführt wurden.

Das bisher stärkste emanzipatorische Signal kam aber aus einer Region Europas, in der der nationale Identitätswahn bis zu seinem blutigsten und absurdesten Extrem getrieben wurde. In Bosnien, das sich durch seine nationale und ethnische Kleinstaaterei in ein regelrechtes Menschengefängnis verwandelte, flammten im vergangenen Februar heftige Proteste gegen die um sich greifende Massenverelendung und die allgegenwärtige Korruption der nationalen Eliten auf.

Die Proteste, die in der bosnischen Stadt Tuzla ihren Ursprung hatten, sprangen sehr schnell auf Regionen mit kroatischer und serbischer Bevölkerungsmehrheit über, wie der Publizist und Philosoph Slavoj Zizek im britischen Guardian erläuterte:

Es begann alles in Tuzla, einer Stadt mit einer moslemischen Mehrheit. Die Proteste sprangen dann auf Sarajewo und auf Zenica, aber auch auf Mostar, die Heimat eines großen Teils der kroatischen Bevölkerung und auf Banja Luka, die Hauptstadt des serbischen Teils Bosniens, über. … Auf einen Foto der Proteste sehen wir Demonstranten, die drei Flaggen nebeneinander halten: eine bosnische, eine serbische und eine kroatische, um so ihren Willen zur Ignorierung ethnischer Differenzen auszudrücken.

Das kriegsverwüstete Land illustriert letztendlich den wahnhaften Endpunkt, den der europaweit um sich greifende nationale Identitätspolitik in Krisenzeiten nehmen kann. Mit dem kurz aufflackernden "bosnischen Frühling", der bezeichnenderweise in der hiesigen Presse im Gegensatz zur nationalen „Revolution“ in der Ukraine kaum Beachtung fand, setzten die Menschen in Bosnien aber auch ein Hoffnungszeichen in einer buchstäblich finsteren Zeit, wie es Zizek formulierte:

Vom Balkan bis nach Skandinavien, von den USA bis Israel, von Zentralafrika nach Indien; ein neues dunkles Zeitalter scheint anzubrechen, da religiöse und ethnische Leidenschaften explodieren und die Werte der Aufklärung im Niedergang begriffen sind.