Madame Veto

Die 85-jährige US-Richterin Ruth B. Ginsburg hat Amerikas Alltag verändert. Dabei ist ihr Anliegen schlicht und einfach: Equal Dignity

Sie überstand zwei Krebserkrankungen, die üblichen Upper-Class-Verdächtigungen, das eintönige Gemisch aus Missgunst und Arroganz aus dem Lager der Ewiggestrigen. Ihre scharfzüngigen Aussprüche fanden den Weg auf Kaffeebecher und T-Shirts, Zeitungen auf der ganzen Welt nennen sie derweil "Kult". Eine New Yorker Studentin würdigte ihr 2013 einen Blog und versieht ihn schlicht und einfach mit drei Buchstaben: "R.B.G".

Hinter den Initialen verbirgt sich das Leben einer bemerkenswerten US-Amerikanerin, Kind einer Einwandererfamilie aus Brooklyn und streitbaren Juristin namens Ruth Bader Ginsburg - die zweite Frau, die je Richterin am amerikanischen Supreme Court wurde. Und die mit einer Kombination aus Willenskraft und Flair etwas zuwege brachte, was im Amerika der 1960er kaum jemand für möglich hielt.

Lauter Männer: An der Kaderschmiede 1956

Wer ist Ruth Bader Ginsburg? Als Kind russisch-jüdischer Einwanderer/Innen kam sie 1933 in New York zur Welt. Für ihre Eltern was es offenbar keine Frage, dass ihre Tochter Ruth - eine ältere Schwester verstarb früh - den sozialen Aufstieg bewerkstelligen würde. Nach High School und College gelang der 23-jährigen ein erstes Kunststück, sie beehrte die juristischen Fakultät von Harvard: Eine Männerdomäne. Als sie - das war 1956/57 - ihr Jurastudium dort aufnahm, fand sie sich als eine von neun Frauen unter 500 Studierenden an der weltberühmten Kaderschmiede wieder: Das Thema Geschlechtergerechtigkeit machte sie später zu einem Hauptanliegen ihrer juristischen Arbeit - kaum ein Wunder, möchte man meinen.

In dem Buch "Notorious R.B.G.: The Life and Times of Ruth Bader Ginsburg" (2015) lässt ihre Biografin Shana Knizhnik keinen Zweifel daran, dass Ginsburgs Weg von Anfang an mit Stolpersteinen gepflastert war. Wir erfahren, wie die junge R.B.G. es vom ersten Tag an mit den eingefleischten Ressentiments einer sich bedroht fühlenden Männerwelt zu tun bekam.

Ein öfter zitiertes Beispiel: Anlässlich eines Dinners gab der Dekan des Fachbereichs eine Kostprobe davon, wie es in Harvard Mitte der 1950er Jahre läuft. Jede einzelne der immatrikulierten Frauen durfte sich gehorsam erheben, um den Anwesenden zu erklären, inwiefern sie sich berechtigt fühlte, einem männlichen Kommilitonen den Platz streitig zu machen.

Jüdin, Frau, Mutter

Ruth nimmt den Fehdehandschuh auf - und produziert Bestnoten. Nach dem Abschluss an der Columbia Law School, wohin sie zwischenzeitlich wechseln musste (eine Erkrankung ihres Mannes Martin gab den Ausschlag), wurde Ginsburg nicht von einer einzigen renommierten Kanzlei auch nur zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Und das trotz ihrer Graduierung als Jahrgangsbeste. Später erklärte sie, dass sie zu der Zeit in dreierlei Hinsicht "auffällig" gewesen sei: als Jüdin, als Frau und als Mutter.

In den 1960ern nimm ihre Laufbahn Fahrt auf; über diese schwierige und mühsame Phase sagt sie später im Interview: "Ich wurde zu einer Zeit Anwältin, als die meisten Juristen nicht mit Frauen zusammenarbeiten wollten."

Kühle Sachlichkeit und ihr sprichwörtliches Understatement, wenn es um Zwischenmenschliches ging, helfen ihr weiter. Ihr Humor ist gelegentlich spitz, immer souverän. Etwa, wenn sie über ihre Beziehung sagt: "Er (damit meint sie ihren Ehemann Martin, den sie mit 17 kennengelernt hatte) war der erste Junge, der sich dafür interessierte, dass ich ein Gehirn hatte."

Ein Gehirn? Was wohl Lady Liberty (samt erhobener Fackel) hiervon hielte.

"Mama denkt, Papa kocht"

"Ich habe jeden Fall gelesen, der mit der Gleichstellung der Frau zu tun hatte", erinnert sich Ruth. Allzu viele können das wohl nicht gewesen sein, denn die Jurisprudenz dieser Tage hatte die Geschlechterdiskriminierung noch kaum entdeckt.

Ginsburg ist strebsam, sie arbeitet Nächte durch. Und benutzt dabei das ihr (vorerst singulär) zuerkannte Gehirn, das tut sie fleißig und hingebungsvoll - doppelt fleißig, wie ihre Biografin weiß. Martin (sie ruft ihren Mann "Marty") ist derweil genau der Richtige an ihrer Seite, kümmert sich um die gemeinsame Tochter ("Mama denkt, Papa kocht"). Mama Ruth nimmt unterdes Fälle an, in denen amerikanische Frauen um ihren Job kämpfen, und zwar weil sie schwanger oder mies bezahlt sind - mieser jedenfalls als ihre männlichen Kollegen. Amerika steckt tief im ganz gewöhnlichen Alltags-Sexismus der 1960er. Und es ändert sich erst mal nicht viel.

Einige ihrer Stationen: Von 1959 bis 1961 arbeitet Ruth als Rechtsreferendarin in New York. 1963 bietet man ihr eine Professur an der Rutgers University in New Jersey an. Sie wird eine der ersten Jura-Professorinnen der USA. 1965 wird ihr Sohn James geboren, 1970 wechselt sie wieder an die Columbia University Law School. In den 1970er Jahren nimmt sie die sexuelle Diskriminierung auf's Korn, jetzt geht sie es gezielt an, mehrere Fälle bringt sie bis vor den Supreme Court, das Oberste Bundesgericht der USA. Etliche davon werden heute als wegweisend angesehen - epochale Urteile zur Gleichstellung der Geschlechter, die mit ausschlaggebend dafür wurden, dass Ruth Bader Ginsburg später weltweit als Heldin der Frauenrechtsbewegung gefeiert wird.

Wonach Menschen eigentlich beurteilen?

Und dabei war sie überhaupt nicht auf das weibliche Geschlecht fixiert, sah sich selbst nicht als Speerspitze einer Bewegung an, nicht als dramatische Umstürzlerin. "Unsere Strategie damals war eigentlich sehr simpel", sagt Ruth. "Wir haben die Vorurteile gesucht, die in Gesetze festgeschrieben waren und versucht zu zeigen, dass solche Vorurteile allen schaden, nicht nur den Frauen. Wir wollten, dass Menschen danach beurteilt werden, was sie zur Gesellschaft beitragen, nicht danach, welchem Geschlecht sie angehören."

Prozesse wie der Fall "Frontiero vs. Richardson" von 1973 legen von dieser Sicht der Dinge Zeugnis ab. Der Fall stellt die Geschlechterverhältnisse auf den Kopf: Eine Frau im uniformierten Dienst, Leutnant Sharon Frontiero von der U.S. Air Force, beantragt Leistungen für ihren Mann Joseph, der sich um Haushalt und Kinder kümmert. In ihrer - nebenbei ersten - mündlichen Verhandlung vor dem Supreme Court macht Ginsburg geltend, dass die Unterscheidung zwischen männlichen und weiblichen Anforderungen, wie sie im Militärleistungsgesetz kodifiziert waren, eine Diskriminierung diensttuender Frauen und einen Verstoß gegen die Sorgfaltspflichtklausel der Verfassung darstellt.

Der Oberste Gerichtshof hebt das diskriminierende Bundesgesetz auf. Sicher, keine Revolution; aber hier beginnt Ginsburgs Strategie der kleinen Schritte. Die verändern nach ihren eigenen Worten langsam, aber nachhaltig die "juristische Landschaft".

"You can't spell truth without ruth"

Zum Zeitpunkt dieses Falles erregt die nationale Debatte über Lohngleichheit die Gemüter. Der Änderungsantrag, den Ginsburg veranlasste, führte zu einem verfassungsmäßigen Verbot der Diskriminierung nur aufgrund des Geschlechts. Millionen von Männern und Frauen zeigten ihre Unterstützung für die Gleichberechtigungsänderung, die sich letztlich in allen 50 Staaten (= teilsouveränen Bundesstaaten) durchsetzte. Eine Klausel verbürgt über den eigentlichen Rechtsinhalt (die Geschlechtergleichheit) hinaus auch den Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren. Die bekannte Feministin Gloria Steinem kommentierte: "Durch Ruths Arbeit fühlte ich mich in den USA erstmals durch die Verfassung geschützt." Eine Parole macht die Runde: "You can't spell truth without ruth".

Die Rechtslage für Frauen ändert sich in der Folge in vielen Bereichen, zum Beispiel was gleiche Bezahlung oder Zugang zu Elite-Institutionen angeht. Falsche Privilegien geraten unter Druck - durch konsequente Ausschöpfung des Rechts. Zu Ginsburgs größten Erfolgen zählen mehrere Gerichtsurteile, die sie als Leiterin des Frauenrechtsprojekts (Women's Rights Project) und Mitglied des Nationalrats der American Civil Liberties Union (ACLU) vor dem Supreme Court erstritt. Nach und nach bröckeln in Fragen der Gleichstellung der Geschlechter angestammte Positionen, altbackene Bollwerke zeigen Risse.

Equal Dignity

Ginsburg publiziert eifrig, sie schreibt ein Lehrbuch und fasst Texte, Fälle und Materialien zur geschlechtsspezifischen Diskriminierung erstmalig zusammen (1974). Außerdem ist sie Gründungsmitglied von 'The Women's Rights Law Reporter', der ersten juristische Zeitschrift in den Vereinigten Staaten, die sich mit Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern beschäftigt.

Women's rights are an essential part of the overall human rights agenda, trained on the equal dignity and ability to live in freedom all people should enjoy.

The Women's Rights Law Reporter

"Ginsburg finds her voice"

1980 folgt der Karrieresprung ins Richteramt, Bader Ginsburg geht ans Bundesberufungsgericht für den District of Columbia (U.S. Court of Appeals for the District of Columbia Circuit). US-Präsident Jimmy Carter hat sie als Richterin berufen. Als nach dem Demokraten Carter der Hardliner Ronald Reagan (als 40. Präsident der Vereinigten Staaten) ins Weiße Haus zieht, sitzt sie dessen Amtszeit (Reagan amtierte von 1981 bis 1989) einfach aus, frotzelte unlängst die TAZ, man versteht auf Anhieb, was gemeint ist.

1993 nominiert Bill Clinton sie für den Obersten Gerichtshof; Ruth wird Beisitzende Richterin (Associate Justice) und als zweite Frau überhaupt an den Supreme Court der USA berufen. Ihre Stimme wird fortan lauter, sie kämpft und stichelt gegen Unklarheiten der Gesetzgebung. Die New York Times (NYT) stellt im Mai 2007 fest: "In dissent, Ginsburg finds her voice at Supreme Court".

So schreibt Ginsburg in einem ihrer zahllosen 'dissent papers' zu einem Urteil, das den Wählerschutz für Minderheiten im Süden aufhob, das sei so, "als würde man mitten in einem Gewitter den Schirm wegwerfen, weil man nicht nass genug wird."

It will be remembered as the time when Justice Ruth Bader Ginsburg found her voice, and used it.

NYT, 2007

'Good faith' oder: Anständiges Handeln im Rechtsverkehr

She used it: Neben den Rechtsinhalten pochte sie immer wieder auf Verfahrenswege, fordert anständiges und verbindliches Handeln im Rechtsverkehr. Mehrfach nutzt sie ihre Stimme, um einen Dissens von der Richterbank aus zu verkündigen, als Zeichen einer starken Abweichung von der Mehrheitsmeinung. Nüchtern wie gewohnt, setzt sie die Geschlechterdiskriminierung mit der Rassendiskriminierung auf eine Stufe, wettert erfolgreich etwa gegen die männliche Zulassungspolitik des Virginia Military Instituts (VMI), zieht die üblichen Verallgemeinerungen "über die Art und Weise, wie Frauen sind" infrage. Dabei erwirkt sie Urteile, die das Land für immer verändern. Und bleibt immer 'gently', auch wenn es mal heftiger zugeht. Sie argumentiert kompetent und fall-orientiert.

Ist das Recht politisch? Die Interpretation der Verfassung, das zeigt Ginsburgs Lebenslauf, ist es allemal. Aber R.B.G. beeinflusst mit ihrer Arbeit als Juristin und mit ihrer Haltung auch die Kultur Amerikas, den Alltag, das Leben der kleinen Leute. Und das tut sie in wahrhaft schwierigen Zeiten.

Neben den elementaren Urteilssprüchen, die sie vor dem Obersten Gerichtshof erwirkt, könnte man das schon heute ihr Vermächtnis nennen: Den Einsatz für den Glauben an die Zuverlässigkeit des Rechts (good faith). Teenvogue nannte Ginsburg 2018 eine 'bona fide legend' ('cemented herself in America's history as a bona fide legend'), das trifft den Kern ihrer Haltung. R.G.B. steht da für das aufrichtige Motiv, sich im Rechtsleben ohne Bosheit und Betrugsabsichten zu verhalten. Keine Schurkereien, keine Verschleierungstaktiken. Offenes Visier.

Madame Veto hält die Stellung

Bloße Schätzungen dessen, was für bestimmte Personengruppen angemessen ist, sind nach dieser Devise unangebracht. Paternalistische Gängelung, Lohndiskriminierung, Chancenungleichheit, die unfaire Behandlung von Menschen mit Behinderung, wabernde Grauzonen im Recht, hier ist R.B.G. in ihrem Element. Sie lüftet gern den Schleier, macht regressive Haltungen kenntlich.

Einmal spottet sie über die Fortpflanzungsdebatte, indem sie fragt, ob ein 70-jähriges heterosexuelles Paar heiraten dürfe, wenn es doch offensichtlich sei, dass es nicht mehr in der Lage sei, sich fortzupflanzen. Da schimmert gelegentlich etwas von der aggressiven Brillanz durch, die der Lady zur Verfügung steht. Zur Explosion muss es nicht kommen.

Wir schreiben das Jahr 2019. R.G.B. ist 85 und Richterin am Supreme Court. Das Gewicht des Höchsten Gerichts hat sich unter Präsident Trump mit der Bestellung des erzkonservativen Juristen Brett Kavanaugh nach rechts verlagert; vor diesem Hintergrund kommt ihrer Rolle als Richterin und Streiterin für die Rechte von Frauen und anderen marginalisierten Gruppen eine aktuelle gesellschaftliche Brisanz zu. Die Medien greifen das auf. Trump, so wird nicht nur in Amerika spekuliert, liegt auf der Lauer, Ginsburg durch einen ihm genehmen Kandidaten zu ersetzen. Madame Veto hält die Stellung.

© 12.02.2019