Neil Young verklagt Donald Trump wegen Copyrightverletzung

Der nun anstehende Prozess wirft auch Fragen zur Rolle der Verwertungsgesellschaften auf

Der Musiker Neil Young hat gestern über seinen Rechtsanwalt Robert Besser bei einem New Yorker Bezirksgericht eine Klage gegen Donald J. Trump für President Inc. Eingereicht. Anlass dieser Klage ist, dass die Wahlkampfausrichterfirma bei öffentlichen Veranstaltungen Musik des 74-Jährigen abspielte: Die Stücke Rockin' in the Free World und Devil's Sidewalk.

Das ehemalige Mitglied von Buffalo Springfield und Crosby, Stills, Nash & Young sieht darin eine Immaterialgüterrechtsverletzung nach Titel 17 des Bundesrechts der Vereinigten Staaten. Daraus leitet er einen Rechtsanspruch auf Unterlassung und einen Schadensersatzanspruch zwischen 150.000 und 750.000 Dollar pro Abspielhandlung ab.

Trump-Kampagne zahlte Gebühren an ASCAP und BMI

Ob Young diese Ansprüche tatsächlich hat, ist allerdings offen. Die Trump-Kampagne zahlte für die Veranstaltungen nämlich Gebühren an die amerikanischen Verwertungsgesellschaften American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) und Broadcast Music Incorporated (BMI), die einen Teil dieser Gebühren an Musiker weiterleiten. Das dürfte der Grund dafür gewesen sein, warum der Musiker, der den Politiker nicht mag, in der Vergangenheit trotz Unmutsbekundungen und Drohungen von einer Klage absah. Offiziell führte er dafür an, er wolle Donald Trump keine Gelegenheit geben, von der Coronakrise abzulenken, und hoffe, dass der Präsident, jedes Mal, wenn er in einem seiner Songs seine Stimme hört, daran denkt, "dass das die Stimme eines steuerzahlenden US-Bürgers ist, der ihn nicht unterstützt".

Nun macht der Kanadier, der im Januar auch die amerikanische Staatsbürgerschaft erwarb, jedoch geltend, dass die durch seine Anmeldung bei den GEMA-Äquivalenten erteilte Pauschallizenz keine Aufführungen bei politischen Veranstaltungen umfasst. Hintergrund dürfte sein, dass die BMI seit 2016 eine besondere Music License for Political Entities or Organizations anbietet, aus der Autoren Stücke ausnehmen können. Ob das rechtswirksam ist, ist jedoch umstritten. Das US-Justizministerium prüft diese Frage seit dem 5. Juni.

Kein neues Phänomen

Das Phänomen, das Musiker etwas dagegen haben, auf Veranstaltungen bestimmter Politiker gespielt zu werden, gab es bereits in der Vergangenheit: 2008 beschwerten sich beispielsweise der Liedermacher Jackson Browne, der Folksänger John Cougar Mellencamp, das Sexsymbol Jon Bon Jovi, das Seattler Ein-Hit-Wunder Heart, die Stadionrocker Van Halen und die Nirvanaschlagzeugerverwerter Foo Fighters bei der Präsidentschaftskampagne von John McCain. Newt Gingrich wurde sogar schon vom Survivor-Gitarristen Frankie Sullivan verklagt, weil er die Durchhaltehymne Eye of the Tiger spielte. Den anschließenden Prozess zogen beide Parteien nicht durch, sondern einigten sich stattdessen außergerichtlich.

Aktuell verbeten sich außer Neil Young eine Reihe weiterer Musiker ein Abspielen ihrer Stücke auf Wahlveranstaltungen von Donald Trump: Die Rolling Stones ließen verlautbaren, ihre Rechtsabteilung habe veranlasst, dass die BMI die Trump-Kampagne dazu auffordert, ihre Stücke nicht mehr zu verwenden. Die Erben und überlebenden Rechteinhaber der anderen bekannten Band der "britischen Invasion" in den 1960er Jahren, die Beatles, gaben ebenfalls bekannt, das nicht zu wollen. Andere Songschreiber und Immaterialgüterrechtserben, die sich gegen eine solche Nutzung verwendeten, sind die englischen Glamrocker Queen, der Glambrillenträger Elton John, das Abnehmwunder Adele, der anders begabte Opernsänger Luciano Pavarotti, die Bluesrocker Aerosmith, die Hardrocker Guns n' Roses, die Alternativrocker R.E.M, der Arbeiterpoet Bruce Springsteen, der Nacktvideokünstler Pharrell Williams, die Skandalnudel Rihanna und die Angehörigen von Tom Petty.

Alternativen

Dass Donald Trump die Werke von Musikern einsetzt, die ihn ablehnen, deutet darauf hin, dass er über eine Fähigkeit verfügt, die im Zeitalter des politkulturellen Tribalismus selten geworden scheint: Die, zwischen Schöpfer und Werk zu trennen. Müsste er sich aus juristischen Gründen trotzdem dazu entschließen, von der Verwendung der Stücke Abstand zu nehmen, stünden ihm genügend andere von Musikern zur Verfügung, die ihn unterstützen: Außer dem erklärten Patrioten, Bogenjäger und ehemaligen Psychedelic-Rocker Ted Nugent sind das beispielweise der Zungenakrobat Gene Simmons von Kiss, die Countrysängerin Loretta Lynn (Don't Come Home A-Drinkin'), der Tik-Tok-Rapper Young Dro, die grünhaarige Schwarze Azealia Banks, Wayne Newton, der "King of Las Vegas", und der Ex-Kinderstar Aaron Carter.