"Nordkorea wird mit Sicherheit weiterhin am Atomprogramm festhalten"
- "Nordkorea wird mit Sicherheit weiterhin am Atomprogramm festhalten"
- Die Amerikaner lehnen einen Dialog mit Nordkorea aus ideologischen Gründen ab
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Der Friedens- und Konfliktforscher Herbert Wulf über Nordkorea, die Kürzliche Annäherung an Südkorea und die Politik der USA
Herbert Wulf leitete von 1994 bis 2001 das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC). Er ist aktuell Senior Fellow am BICC und Adjunct Senior Researcher am Institut für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg/Essen.
Während der Olympischen Spiele in Südkorea gab es einige Versuche der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea, unter anderem traten beide Länder mit einer gemeinsamen Mannschaft an. Ist der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm damit entschärft?
Herbert Wulf: Auf keinen Fall. Es ist etwas Entspannung eingetreten. Aber Nordkorea wird mit Sicherheit weiterhin am Atomprogramm festhalten. Es sind Annäherungen auf politisch-diplomatischem Gebiet zwischen Nord- und Südkorea erreicht worden. Aber das heißt noch lange nicht, dass das komplizierte Verhältnis zwischen Nordkorea und den USA entspannt worden wäre.
Schon früher gab es gemeinsame Mannschaften aus Korea bei Olympischen Spielen.
Herbert Wulf: Es gab immer wieder Phasen der Entspannung, einschließlich der Beteiligung an den Olympischen Spielen mit einem gemeinsamen Team in Sidney 2000, Athen 2004 und auch 2006 bei den Winterspielen in Turin. Aber dann haben die Nordkoreaner ihr Atom- und Raketenprogramm wieder vorangetrieben. Heute sind sie technisch-militärisch weiter, so dass die Lage heute noch um einige Grade verschärfter ist als damals.
War das Aufeinanderzugehen bei den Olympischen Spielen also nur Show?
Herbert Wulf: Nein, wenn in der Vergangenheit Phasen der Entspannung immer wieder durch krisenhafte Situationen abgelöst wurden, heißt das nicht, dass man nicht nochmal einen neuen Anfang machen kann. Nur muss man sich über die nötigen Voraussetzungen im Klaren sein: Solange die amerikanische Regierung offen verkündet, und das tut sie unter Trump wieder verstärkt, dieses Regime ablösen zu wollen, wird die nordkoreanische Regierung dieses Atomprogramm fortführen und als Lebensversicherung betrachten.
Wenn man mit Vertretern dort spricht, merkt man, dass sie zwei Ereignisse sehr ernst nehmen: den Sturz von Saddam Hussein und den Tod von Muammar al-Gaddafi. Deren Regime wurden mit militärischen Mitteln gestürzt. Und das möchte das Regime in Nordkorea natürlich nicht riskieren. Deshalb betrachtet man das Atomprogramm als so zentral für die eigene Verteidigung.
Während der Olympischen Spiele ruhten schon im alten Griechenland die Waffen. Heißt das umgekehrt, jetzt werden die Waffen wieder aufgenommen?
Herbert Wulf: Die Waffen in Süd- und Nordkorea haben tatsächlich während der Spiele geruht. Ein geplantes großes Manöver der USA ist verschoben worden, in Nordkorea gab es keinen Atom- oder Raketentest. Aber beide Seiten stehen in den Startlöchern. Jetzt müsste man das vorhandene politische Momentum nutzen. Beispielsweise könnten Südkorea und die USA mit einseitigen Schritten auf Nordkorea zugehen - und das große Manöver nicht durchführen, das Nordkorea immer als militärische Provokation verstanden hat. Dort wird ja auch tatsächlich eine Invasion in Nordkorea geübt. Darauf zu verzichten, wäre eine Möglichkeit, Nordkorea bei der Stange zu halten und die Beziehungen zu verbessern.
Kim Jong-un hat in der Vergangenheit mit Raketen- und Atomtests UN-Beschlüsse ignoriert und den USA offen mit Krieg gedroht. Warum sendet er jetzt Signale der Entspannung?
Herbert Wulf: Das war ein sehr durchdachtes strategisches Kalkül, sich während der Spiele als friedliebend und dialogbereit darzustellen. Das hat ja auch geklappt, die Düpierten sind die beiden Großmächte USA und China. Beide versuchen, auf Nordkorea einzuwirken, und das hat die nordkoreanische Regierung umspielt, indem sie direkt auf die Südkoreaner zugegangen ist. Die dann auch tatsächlich die Entspannungsgesten positiv beantwortet haben.
Waren die Olympischen Spiele also ein Propaganda-Erfolg für Kim Jong-un?
Herbert Wulf: Insofern, als die nordkoreanische Regierung über Jahre immer am Pranger stand - zu Recht, weil sie UN-Beschlüsse missachtet hat. Jetzt zeigte sich das Regime einmal von seiner freundlicheren Seite. Aber wenn das nachhaltig werden soll, muss über einen weiteren Austausch auf politischem und ökonomischem Gebiet verhandelt werden. Und es muss Fortschritte bei der Abrüstung geben.
Trump hat verhalten auf das Gesprächsangebot aus Nordkorea reagiert, er fordert die "völlige, verifizierbare und unumkehrbare" Denuklearisierung. Ist das überhaupt noch realistisch, dass Nordkoreas Machthaber jemals wieder auf Atomwaffen verzichtet?
Herbert Wulf: Das kann bestenfalls das Ende von jahrelang dauernden Verhandlungen sein. Die Nordkoreaner haben sich ja 2007 schon mal zu einem solchen Schritt bereiterklärt, der dann aber tatsächlich nie umgesetzt worden ist.
Die Voraussetzung für den Verzicht auf das Atomprogramm ist tatsächlich, dass man Nordkorea glaubhaft und völkerrechtlich verbindlich versichert, dass es keinen von außen forcierten Regimewechsel geben wird. Aber die amerikanische Regierung betont ja immer wieder, dass sie genau das will: dieses verhasste Regime loswerden. Solange es diese Vorstellung in den USA gibt, und die gab es schon unter George W. Bush, werden die Nordkoreaner auf keinen Fall Zugeständnisse bei ihrem Raketen- und Atomprogramm machen.