Patent ausgebremst

Die Arzneimittelforschung krankt am globalen Patentschutz

Seit über 25 Jahren bemühen sich Weltgesundheitsorganisation (WHO) und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGO) darum, den Ländern der Dritten Welt Zugang zu billigen Medikamenten zu verschaffen. Unerwarteten Schwung hat diesen Bemühungen die Aids-Epidemie gegeben: erstmals gibt es Millionen Patienten, die ausschließlich mit teuren patentgeschützten Medikamenten behandelbar sind. Doch Preissenkungen allein helfen nicht, wo Patentrechte die Versorgung mit Medikamenten behindern.

„Keine Medikamente für die Armen?“, fragt der Entwicklungssoziologe und Gesundheitswissenschaftler Jörg Schaaber in seinem gleichnamigen Buch. Er zeigt auf, warum lebenswichtige Medikamente nicht überall zugänglich sind und welche Rolle die internationalen Pharmamultis dabei spielen.

Das TRIPS-Abkommen

Zwei Drittel aller Menschen mit HIV/Aids leben im Afrika südlich der Sahara. Nur 12 Prozent von ihnen haben Zugang zur Aids-Tripeltherapie, die in den Industrieländern als Standard gilt (3 by 5. Progress Report December 2004). Aids hat die Lebenserwartung in dieser Region auf 47 Jahre gesenkt. Nach Schätzungen der WHO im World Health Report 2002 wären es ohne Aids 62 Jahre.

Diese Zahlen sind grauenhaft genug. Trotzdem hat die Ausbreitung der Immunschwäche vor allem deshalb an Brisanz gewonnen, weil sie mit einer anderen Entwicklung zusammenfällt: mit der Globalisierung von Patentrechten (Pillen und Patente) auf Medikamente im Rahmen des TRIPS-Abkommens, dem sich alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) verpflichten müssen.

Das „Abkommen über handelsbezogene Aspekte geistigen Eigentums“ (Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS setzt hohe Schutzstandards für geistiges Eigentum und es enthält detaillierte Verfahrensrichtlinien zur Durchsetzung dieser Rechte. Es strebt eine Rechtsangleichung im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes an, was besonders von Entwicklungsländern eine erhebliche Verschärfung ihrer Gesetzgebung fordert: Seit Jahresbeginn müssen alle Mitgliedsstaaten Patentrechte von 20 Jahren für Arzneimittel akzeptieren, viele von ihnen haben bereits Patentschutz für Medikamente eingeführt. Für die ärmsten Länder gilt noch ein letzter Aufschub bis 2016.

Keine Preisdiskussion

In den 80er-Jahren sah man noch die hohen Preise als Haupthindernis für der Versorgung der Entwicklungsländer mit Medikamenten und man konzentrierte sich auf eine gezielte Auswahl von Medikamenten (seit 1977 gibt es die Liste unentbehrlicher Medikamente der WHO, die seit 2002 auch patentgeschützte Medikamente enthält). Durch Aids gerieten die hohen Kosten erstmals richtig in die Kritik, es kam Bewegung in die Preise und teilweise sanken sie enorm. Doch es zeigte sich auch, dass Arzneimittelspenden und Preisnachlässe allein nicht weiterhelfen und die Gründe für den Arzneimittelmangel weit über den Geldmangel hinaus reichen.

Seit 2005 müssen alle WTO-Mitglieder Patente anerkennen. Damit sind Länder ohne eigene Arzneimittelproduktion auf umständliche Verfahren zum Import von Generika (Imitate patentgeschützter Medikamente) angewiesen oder sie müssten Gebrauch machen von Zwangslizenzen, einem heiklen Instrument, das mit vielen Einschränkungen und bürokratischen Hindernissen versehen ist.

Indien hat dieses Jahr ein Patentgesetz erlassen. Nach Protesten ist es nicht ganz so heftig ausgefallen wie geplant. Alle neuen Arzneimittel fallen jetzt unter Patentschutz. Um im Einzelfall billig nachproduzieren zu können, müsste eine Zwangslizenz erteilt zu werden. Das ist eine Möglichkeit, die die WTO zur Sicherstellung der Medikamentenversorgung in Notfällen geschaffen hat. Doch kein Land hat davon bislang wirklich Gebrauch gemacht, weil man sich damit offen anlegt – mit einer mächtigen Industrie und mächtigen Regierungen.

Jörg Schaaber, Buchautor und Mitarbeiter der BUKO-Pharma-Kampagne gegenüber Telepolis

Und er prognostiziert, dass „die Produktion in Ländern, die über eine bedeutende Pharmaproduktion verfügen – wie z. B. Indien, ein wichtiger Lieferant von preiswerten (Aids)-Medikamenten – allmählich austrocknen wird, wenn nichts Entscheidendes dagegen unternommen wird.“

Als Südafrika 1997 das Recht zur Erteilung von Zwangslizenzen in seiner Gesetzgebung verankern wollte, hat die Pharmaindustrie Klage vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eingereicht, die damalige Clinton-Administration erließ Handelssanktionen, die EU übte diplomatischen Druck aus. Die internationalen Konzerne haben damit unmissverständlich kundgetan, dass sie auf ihre Rechte nicht verzichten wollen und kein Interesse daran haben, Arzneimittel billiger abzugeben.

Günstigere Preise könnten in den Industrienationen Begehrlichkeiten aufkommen lassen und eine Preisdiskussion ist nicht gewollt. Denn die Preisbildung von Medikamenten ist ungefähr so licht und klar wie ein nebeliger Novembermorgen. In seinem Buch hebt Schaaber hervor, dass gerade diese Intransparenz die Basis dafür ist, dass „teure Produkte einen hohen Marktanteil erzielen, ohne dass ein Zusammenhang mit ihrem tatsächlichen Nutzen zu erkennen ist“.

Mit der globalen Durchsetzung der Patentrechte haben die Pharmakonzerne ihre Monopole festigen können, und diese können, so Schaaber, nur durch globale Konkurrenz gebrochen werden. „Für die dauerhafte Sicherung von niedrigen Preisen ist eine regionalisierte Produktion von Arzneimitteln notwendig. Doch zur Förderung der dazu nötigen wirtschaftlichen Entwicklung bietet die WTO keine Basis. Der von der Industrie durch das TRIPS-Abkommen vorhergesagte Technologietransfer in die 3. Welt ist nicht eingetreten. Die armen Länder müssten zur Absicherung ihrer Grundbedürfnisse bestimmte Bereiche ganz von der Patentierbarkeit ausnehmen.“

Forschung für 10 Prozent der Bevölkerung

Firmen richten ihre Forschung in erster Linie nach den Vermarktungschancen und nicht nach der medizinischen Notwendigkeit aus. Nach Angaben der WHO werden 90 Prozent der Forschungsausgaben für 10 Prozent der Krankheitslast der Erde ausgegeben). Für die meisten Krankheiten findet folglich nichts statt und dies liegt in der Struktur einer Forschung begründet, die vom Patentsystem geprägt ist: Weil patentierte Medikamente nur dann hohe Einnahmen garantieren, wenn die Märkte über eine hohe Kaufkraft verfügen, wird nur für die Wohlhabenden geforscht.

„Die derzeitige privatwirtschaftliche Arzneimittelforschung ist schwerfällig, teuer und ineffizient“, kritisiert Schaaber. „Fortschritte sind die Ausnahme, das Patentrecht setzt falsche Anreize. Die Forschung konzentrierte sich auf lukrative Absatzmärkte mit vielen, am besten chronisch Kranken, die zahlungskräftig sind, oder auf Lifestyle-Medikamente. Tatsächlich machen aber die Gesundheitsprobleme der armen Länder 90 Prozent der globalen Krankheitslast aus.“

Wie kontraproduktiv das System ist, zeigen Untersuchungen der Food and Drug Administration (FDA. Sie bewertet regelmäßig neu erscheinende Medikamente daraufhin, ob sie eine „signifikante Verbesserung in der Behandlung, Diagnose oder Verhinderung eine Krankheit“ bringen. Dies traf im Zeitraum von 1990 bis 2002 jedoch nur auf 23 Prozent der Neuzulassungen zu. Beim großen Rest handelt es sich, überspitzt gesagt, um das Gleiche in Grün. So werden Forschungsgelder verschwendet – doch genau das wird belohnt: Denn das „neue“ Medikament kommt mit neuem Patent auf den Markt und sichert hohe Gewinne.

Ein hochsubventioniertes System

Dass eine nach Umsatzzahlen gerechnete hervorragende Versorgung mit Arzneien nicht unbedingt zu einer längeren Lebenserwartung führt, hat soeben die OECD-Studie Health at a Glance über die Gesundheit in den OECD-Ländern ergeben. Bei der Zusammenschau von Lebenserwartung und Ausgaben für Medikamente steht ein Land sehr isoliert da: Es sind die USA, das Land mit den weltweit höchsten Ausgaben für Gesundheit und einer vergleichsweise miserablen Lebenserwartung: 5635 US-Dollar (pro Kopf, kaufkraftadjustiert, 2003) bei 77,2 Jahren Lebenserwartung. Japan erreicht dagegen 81,8 Jahre bei weniger als der Hälfte an Gesundheitsausgaben (2139 US-Dollar). Auch Deutschland schneidet mit 78,4 Jahren und 2996 US-Dollar) deutlich besser ab als die USA.

„Das ganze Forschungssystem krankt in sich“, so Schaaber. „Wir brauchen dringend eine Diskussion über bessere Modelle der Forschungsförderung. Und es muss neu überlegt werden, wem geistiges Eigentum wirklich gehört. Nehmen wir die USA: Dort wird viel Grundlagenforschung vom Staat getragen. An den Universitäten werden neue Wirkstoffe entwickelt, erst in der klinischen Erprobung steigt schließlich die Industrie ein und sichert sich dann auch das Patentrecht und damit das große Geld. Die Arzneimittelversorgung ist im Grunde ein hochsubventioniertes System, sie wird aus Steuern und durch die Gesundheitssysteme finanziert, und letztlich zahlen das alles die Bürger. Das vergisst man gern. Dabei gibt es kaum eine Branche auf der Welt, die einen so sicheren Absatzmarkt hat wie die Pharmaindustrie.“

Was hat Trips noch gebracht?

Doch der Kampf um die Versorgung der Dritte-Welt-Länder um einen besseren Zugang zu Medikamenten hat auch eine positive Entwicklung eingeleitet: Die Länder der Dritten Welt wurden in der WHO immer aktiver und sie entwickelten erfolgreich gemeinsame Positionen. So brachten die Gruppe afrikanischer Staaten erstmals bei der WTO-Ministerialkonferenz 2001 in Doha einen eigenen Resolutionsentwurf ein, den sie fast wörtlich durchsetzen konnte. Auch 2003 in Cancún zeigte sich die Dritte-Welt als mächtige Koalition: Die WTO-Konferenz scheiterte, weil die Industrienationen bei Agrarfragen nicht nachgeben wollte, die armen Länder aber auch nicht.

In diesem Prozess spielten NGOs als Informatoren und Katalysatoren eine wichtige Rolle. Sie konnten auf eine langjährige Zusammenarbeit und Expertise zurückgreifen, es gelang ihnen, neue Partner einzubeziehen. Und es zeigte sich, dass die NGOs enormen öffentlichen Druck erzeugen können, der seine Wirkung nicht verfehlt. Das beste Beispiel ist wiederum Südafrika, wo die Welle internationaler Proteste die Pharmaindustrie zwang, ihre Klage gegen Südafrika zurückzuziehen. „Das Beispiel Südafrika war für viele ein Aha-Erlebnis. Es hat alle überrascht, wie groß die Wirkung öffentlicher Proteste ist“, erläutert Schaaber. „Und ich glaube dieser Erfolg hatte auch viel mit dem Internet zu tun. Früher lief die Kommunikation in die Dritte Welt mit Briefen, da es dort nur wenige Faxgeräte gab. Internet hat die Kommunikation erheblich beschleunigt. Als die Diskussion um Aids aufkam, gab es schon Netzwerke, Quereinsteiger konnten schnell mitmachen und Strategien zu Aktionen haben sich zügig entwickelt und verbreitet.“

Public Private Partnerships: den Bock zum Gärtner machen

Die Öffentlichkeit ist sensibler geworden, doch die Pharmaindustrie hat Strategien gegen Kritik entwickelt, dazu gehören die so genannten „public private partnerships“. Dabei werden private Firmen in staatliches Handeln als Akteure miteinbezogen, indem sie bei der Gestaltung von Programmen und Strukturen mit dabei sind. Schaaber hält dies für eine „fatale und sehr undemokratische Entwicklung, die kritisch verfolgt werden sollte“.

Die Versorgung mit lebensnotwendigen Arzneimitteln ist ein grundlegendes Menschenrecht. Schaaber sieht Anzeichen dafür, dass hier ein Wandel einsetzt:

Auch die Weltbank hat erkannt, dass die Absicherung der Grundbedürfnisse zentral für das Wohlergehen ganzer Volkswirtschaften ist. WHO, UNICEF und UNAIDS vertreten das Recht auf den Zugang von Arzneimitteln zunehmend offensiver. Der Club of Rome hat gerade eine große Studie zur Privatisierung (Ernst Ulrich von Weizsäcker (Editor) et al.: Limits to Privatisation - How to Avoid Too Much of a Good Thing) gemacht, auch dort geht es u. a. um die Arzneimittelforschung. Sie wird dargestellt als Beispiel einer nicht gelungenen Privatisierung einer öffentlichen Aufgabe. Es ist ermutigend, dass auch dort die Wissenschaftler für eine Wende plädieren. Auf der anderen Seite ist klar, dass die Gegenkräfte sehr stark sind und ihr Einfluss enorm.