STOP! СТОП!

Telepolis dokumentiert: Schluss mit der Eskalation zwischen dem Westen und Russland! Für eine neue gesamteuropäische Sicherheitsstruktur!

Der Konflikt um die Ukraine steht kurz davor, in einen offenen Krieg umzuschlagen. Das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen (USA/ NATO/ EU) ist auf den Nullpunkt gesunken. Beide Seiten befinden sich in einer hochgefährlichen Eskalationsspirale. Das Verhältnis zwischen den Völkern in Ost und West droht, irreparablen Schaden zu nehmen.

In dieser Situation großer Gefahr ist eine breitestmögliche "Koalition der Vernunft", eine "Koalition für Deeskalation" dringend geboten – auf Ebene der Politiker, aber auch in und zwischen den Bevölkerungen.

Wir fordern daher alle Menschen im Westen, in der Ukraine und in Russland, die diese Entwicklung nicht mehr tatenlos hinnehmen wollen – unabhängig von Parteien und Ländern – auf, sich zusammenzuschließen! Deeskalation beginnt nicht nur von "oben", Deeskalation beginnt auch von "unten".

Von den Regierungen im Westen, der Ukraine und Russlands fordern wir als Sofortmaßnahmen:

• sofortiger Rückzug aller Truppenkonzentrationen um die und in der Ukraine;
• vollständige Umsetzung des Abkommens Minsk II;
• Stopp aller anvisierten NATO-Erweiterungen;
• Beginn neuer Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlungen zwischen den USA, NATO und Russland, vor allem im Bereich von Raketensystemen kürzerer und mittlerer Reichweite;
• Abbau der Module des amerikanischen Raketenabwehrsystems Aegis in Rumänien und Polen;
• Wiederbelebung eines kontinuierlichen Dialoges zwischen NATO und Russland zur Verbesserung der Kommunikation, des Informationsaustausches und der Transparenz;
• kalkulierte Schritte einseitiger Vorleistungen auf materieller und symbolischer Ebene (z.B. Visafreiheit);
• Deeskalation auch in der Wortwahl;
• Einberufung einer großen Europäischen Sicherheitskonferenz unter Beteiligung der USA und Russlands in der Tradition von Helsinki 1975 und Paris 1990 innerhalb des nächsten halben Jahres, mit dem Ziel einer neuen Entspannungspolitik und einer neuen übergreifenden Sicherheitsstruktur auf der Basis des Prinzips Gemeinsamer Sicherheit.

An die Staatsbürger im Westen, der Ukraine und Russland appellieren wir:

• Verweigern Sie sich der "Eskalation in den Köpfen", sprich: übertriebenem Nationalismus sowie altem und neuem Lagerdenken!
• Knüpfen Sie freundschaftliche Kontakte über die Grenzen der ‚verfeindeten‘ Staaten hinweg!
• Bauen Sie alle bestehenden Kontakte aus: in den Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften, im Sport, im Jugendaustausch und den interkonfessionellen Dialogen!
• Befördern Sie eine Kultur des Zuhörens und des direkten Dialogs!
• Schauen Sie nicht auf das, was Sie trennt, sondern auf das, was Sie verbindet!
• Schaffen Sie eine "blockübergreifende" Öffentlichkeit über die politischen Lager und Grenzen hinweg – im virtuellen Raum und darüber hinaus!
• Praktizieren Sie ein "Neues Denken 2.0": Denken und handeln Sie so, als ob ein "Gemeinsames Europäisches Haus – von Lissabon bis Wladiwostok" – bereits existieren würde: Ein Haus, in dem die Frage, welches Territorium zu welchem Staat gehört, immer mehr an Bedeutung verliert!

Es ist höchste Zeit, den Reset-Button zu drücken! Und zwar jetzt!