Schäubles Farce

Die Eurogruppe sucht mal wieder eine Lösung im Schuldenstreit um Griechenland - und verstrickt sich dabei in immer neue Widersprüche. Der Hauptwiderspruch sitzt in Berlin

Wiederholt sich das griechische Schuldendrama von 2015 - nur diesmal als Farce? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tat beim Treffen der Eurogruppe an Montag in Brüssel alles, um diesen Eindruck zu erwecken. Der CDU-Hardliner stand nicht nur bei neuen, dringend benötigten Finanzhilfen und Schulden-Erleichterungen auf der Bremse.

Er machte sich auch noch über den Internationalen Währungsfonds (IWF) und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) lustig. Auf seine eigene, unnachahmliche Art.

Der IWF sei für Griechenland viel zu pessimistisch und versuche, Wachstumsprognosen für die nächsten 40 Jahre zu machen, "scherzte" der CDU-Hardliner. Demgegenüber habe Gabriel, der wie der IWF rasche Schuldenerleichterungen fordert, offenbar keine Ahnung. "Über weiterführende Maßnahmen kann ich nicht verhandeln, dafür habe ich kein Mandat", dozierte Schäuble. "Dies wird gelegentlich vergessen, auch von Mitgliedern der Bundesregierung."

Zum Lachen war den anderen Ministern der Eurogruppe aber nicht zumute. Sie wollen das leidige Dossier endlich abschließen: Nach monatelangem Gezerre der Gläubiger - also zwischen Schäuble und dem IWF - suchen sie nach einer Lösung, den IWF doch noch am laufenden, dritten Hilfsprogramm zu beteiligen, ohne Schäuble zu vergrätzen.

"Es ist Zeit für den IWF, an Bord zu kommen", drängte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem. Über die Bedingungen einer IWF-Beteiligung müsse in den nächsten Wochen entschieden werden. Doch das dürfte schwierig werden. Denn der IWF hat genau jene Laufzeit-Verlängerungen und Zinssenkungen für die griechischen Schulden zur Bedingung gemacht, die Schäuble so vehement ablehnt. Umgekehrt will Deutschland aber keine weiteren Hilfskredite mehr an Griechenland zahlen, wenn der IWF sich nicht am laufenden Hilfsprogramm beteiligt.

Wie dieser Gordische Knoten durchschlagen werden kann, war auch am Montag nach stundenlangen Beratungen der Euro-Finanzminister unklar. Klar ist nur, dass Griechenland die Zeit davonläuft. Denn im Juli muss Athen mehr als sieben Milliarden fällige Kredite zurückzahlen. Ohne eine neue Finanzspritze wird das jedoch nicht gehen.

Die Krise erinnert an 2015, als sogar monatelang die Pleite drohte. In mancher Hinsicht ist die Lage heute aber noch komplizierter. Denn in Deutschland ist bereits der Bundestagswahlkampf entbrannt; deshalb tragen Schäuble und Gabriel ihren Streit auf offener Bühne aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält sich (noch) zurück.

Als unberechenbar gilt diesmal auch der IWF. Denn niemand weiß, ob und wann die USA, die im Washingtoner Fonds den Ton angeben, grünes Licht für eine Beteiligung am laufenden Griechenland-Programm geben werden. US-Präsident Donald Trump könnte versucht sein, das Problem auf die Europäer abzuwälzen, fürchten Insider in Brüssel.

Als Hoffnungsträger gilt dagegen Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron. Er schickte seinen neuen Finanzminister Bruno Le Maire am Montag nach Berlin, um Schäuble gnädig zu stimmen. Zudem telefonierte er mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras - und sicherte ihm Unterstützung im Streit um die Schulden zu.

Von Erfolg war diese Charme-Offensive jedoch nicht gekrönt. Auch Währungskommissar Pierre Moscovici, wie Le Maire ein Franzose, hat nicht viel bewegt. Die Eurogruppe befinde sich bereits im "Anflug auf die Landebahn", hatte er sich noch am Morgen optimistisch gegeben. Doch am Ende des Tages sah es eher nach einer Bruchlandung aus.

Eurogruppe: Dysfunktionales Gremium, das Hilfe verschleppt

Die Schuld daran trägt Schäuble, der die Eurogruppe seit Monaten an der Nase herumführt. Allerdings hat er dabei noch immer hilfswillige Komplizen. Neben Eurogruppenchef Dijsselbloem, der sein Vorgehen bis ins kleinste Detail mit Schäuble abspricht, zählt dazu auch der slowakische Finanzminister Peter Kazimir. Auch er will Schuldenerleichterungen auf die lange Bank schieben.

Nimmt man noch all die Unentschlossenen hinzu, die sich hinter Schäuble verstecken, so wird deutlich, dass die Eurogruppe ein dysfunktionales Gremium ist, das Hilfe nicht organisiert, sondern verschleppt. Auch der IWF muss sich vorwerfen lassen, dass er keine Konsequenzen aus seinen Analysen zieht. Dabei zeigen sie eindeutig, dass die Austeritätspolitik in Griechenland gescheitert ist.

Doch statt den Crash-Kurs endlich zu korrigieren, will die Eurogruppe immer mehr davon. Die Verhandlungen am Montag kreisten vor allem um die Frage, wie lange Athen noch ein verschärfter Austeritätskurs aufgezwungen werden kann. Je länger man einen Primärüberschuss (Budgetplus vor Schuldendienst) von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung fordert, umso weniger Schulden müssen die Gläubiger den Griechen erlassen - so die krude Logik.

Und je optimistischer man das Wachstum beurteilt, desto leichter kann man den IWF von der "Tragfähigkeit" des untragbaren griechischen Schuldenbergs überzeugen.

Ob sich IWF-Chefin Christine Lagarde von derlei Rechentricks überzeugen lässt, bleibt abzuwarten. Klar ist nur, dass Schäubles Hinhalte-Taktik die wirtschaftliche Erholung in Griechenland nachhaltig erschwert, die Wahlchancen für CDU und CSU hingegen deutlich erhöht. Und deshalb dürfte diese Farce wohl auch noch eine Weile weitergehen.