Showdown mit Elon Musk: Doge nimmt sich Pentagon vor

Schriftzug des Pentagon mit US-Flagge

Musks DOGE-Team hat zuletzt grünes Licht von Richtern bekommen

(Bild: Wirestock Creators/Shutterstock.com)

Das Pentagon wird zum Schlachtfeld für Musks Doge-Team. Tausende Jobs sind bereits weg, weitere folgen. Auch der Kampfjet F-35 geriet ins Visier der Behörde.

Seit einem knappen Monat ist Elon Musk mit seinem Effizienz-Team Doge im Auftrag von US-Präsident Donald Trump unterwegs, um angebliche Geldverschwendung in Regierungsbehörden aufzudecken. Tausende Staatsbedienstete haben dadurch bereits ihren Job verloren.

Am Freitag erreichte das Gremium nun das Pentagon – und könnte dort auf heftigen Widerstand stoßen.

Richter lehnen Klage gegen DOGE-Zugriff ab

Insgesamt 14 demokratisch geführte US-Staaten hatten versucht, Musks Team per einstweiliger Verfügung den Zugriff auf sensible Daten in Bundesbehörden zu untersagen. Eine Bundesrichterin lehnte dies am Freitag jedoch ab. Es gebe keine Beweise für einen "schwerwiegenden rechtlichen Schaden", so die Begründung von Richterin Tanya Chutkan.

Gleichzeitig äußerte sich Chutkan kritisch zu den weitreichenden Befugnissen von Musk und Doge. Die "unvorhersehbaren Aktionen" hätten zu "erheblicher Unsicherheit und Verwirrung" geführt, schrieb die Richterin. Es sei deshalb legitim, dies auf dem Klageweg weiterzuverfolgen.

Musks Zugriff auf Behördendaten soll sich Berichten zufolge noch weiter ausweiten. Laut einem Bericht der Washington Post fordert Doge nun auch Zugang zu Systemen der Steuerbehörde IRS an, die Finanzinformationen von Millionen US-Bürgern enthalten. Datenschützer reagierten alarmiert.

Brisantes erstes Treffen im Pentagon

Brisant war das erste Zusammentreffen von Doge-Mitgliedern mit Führungskräften im Pentagon am Freitag. Trump erwartet, dass der Tech-Milliardär im Verteidigungsministerium "Hunderte Milliarden Dollar" an Betrug und Missbrauch aufdecken wird, wie er vergangene Woche erklärte.

Das Verteidigungsbudget nähert sich einer Billion Dollar pro Jahr und war schon lange Gegenstand von Debatten.

Verteidigungsminister Pete Hegseth, ein enger Vertrauter Trumps, gab sich bisher gelassen. Man werde nichts tun, was die militärischen Fähigkeiten der USA beeinträchtige, sagte er am Dienstag. Gleichzeitig strebt Hegseth eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben an.

Musk attackiert Problem-Kampfjet F-35

Auch ohne offizielle Untersuchungsergebnisse steht für Musk schon fest, dass das Kampfjet-Programm F-35 ins Visier von Doge geraten wird. Das mit Verzögerungen, Software-Problemen und Sicherheitslücken geplagte Zwei-Billionen-Dollar-Projekt bezeichnete er als "Flop", die Verantwortlichen als "Idioten".

Ein im Februar freigegebener Bericht des Pentagon-Prüfers DOT&E stützt die Kritik teilweise. Demnach hindern zahlreiche Mängel wie unvollständige Software-Updates und nicht behobene Cybersicherheitslücken die Einsatzfähigkeit des High-Tech-Jets. Geplante Tests könnten sich bis 2026 verzögern.

Lesen Sie auch

Dagegen hält die Air Force an dem Projekt fest. Musk überschätze die Fähigkeiten von Drohnen, Kampfjets im Ernstfall zu ersetzen, heißt es.

Massenentlassungen in Regierungsbehörden

Neben dem Pentagon fordert Doge auch in anderen Regierungsbehörden Massenentlassungen, darunter bei der Entwicklungshilfeagentur Usaid, im Bildungsministerium und bei der Verbraucherschutzbehörde CFPB. Weitere Stellenstreichungen werden bei der Steuerbehörde IRS sowie in den Ressorts für Landwirtschaft, Veteranen und Gesundheit erwartet.

Am Dienstag stellte sich Musk bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump im Oval Office den Fragen von Journalisten zur Schließung von Regierungsbüros. In der kommenden Woche wollen beide in ihrer ersten gemeinsamen TV-Sendung bei Fox News auftreten.

Musk hat im Wahlkampf 250 Millionen Dollar für Trumps Wiederwahl ausgegeben und pflegt seither eine enge Beziehung zum Präsidenten. Ob sich die Allianz der beiden Alphatiere auf Dauer als fruchtbar erweist, dürfte auch davon abhängen, wie Musks Feldzug gegen den "Sumpf in Washington" weitergeht. Die jüngsten Scharmützel waren dafür nur der Auftakt.