Türkei weitet Sperren aus

Twitter via Google DNS nicht mehr möglich – Spekulationen über baldige YouTube-Blockade

Seit letzten Freitag leiten türkische Internetprovider die Domain twitter.com auf eine Sperrhinweisseite der Telekommunikationsregulierungsbehörde TİB um. Viele Nutzer umgingen diese Sperre mit Google DNS. Das funktioniert nun nicht mehr, weil die Provider nicht nur twitter.com, sondern auch die IP-Nummer 209.126.190.71 gesperrt haben. Nun müssen türkische Twitter-Nutzer auf eine der zahlreichen anderen Umgehungsmethoden zurückgreifen.

Berichte des ZDF, dass sich der Twitter-Anwalt Gönenç Gürkaynak mit der türkischen Regierung über ein Ende der Blockade geeinigt habe, erwiesen sich entweder als voreilig oder als ganz unzutreffend. In den Meldungen hatte es geheißen, Twitter wolle "einige umstrittene Links entfernen", um die Sperre zu beenden.

Dazu, wer die Sperre konkret erwirkte, gibt es widersprüchliche Angaben: Während der türkische Anwaltsverband davon ausgeht, dass es sich bei den "Bürgern", die sich am 18. März bei der 5. Strafkammer über einen Twitter-Account und Links auf ein Blog beschwerten, um den Ex-Verkehrsminister Binali Yıldırım und dessen Sohn Erkam handelt, berichtet die Zeit, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan habe mittlerweile eingeräumt, dass die Twitter-Blockade auf seine persönliche Initiative zurückgehe.

Inzwischen wird spekuliert, ob auch YouTube gesperrt wird. Grundlage für diese Spekulationen ist, dass der YouTube-Betreiber Google sich einem Bericht des Wall Street Journal zufolge aufgrund von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Sperransprüche sträubt, Videos zu entfernen, auf denen Telefongespräche Erdoğans zu hören sind, die dieser als "manipuliert" kritisiert. Angeblich rechnet man in Mountain View deshalb mit einer baldigen Reaktion der Behörden in Ankara. Ein anderer Anhaltspunkt für eine YouTube-Sperre ist eine Äußerung des türkischen Kommunikationsministers Lutfi Elvan, der wörtlich meinte: "Ob es sich um Twitter handelt, um Yahoo oder um Google - alle Social-Media-Unternehmen müssen die Gesetze der Türkischen Republik befolgen - und das werden sie auch."

Im letzten Jahr hatte Google aus der Türkei seiner eigenen Statistik nach mehr behördliche Löschaufforderungen erhalten als aus jedem anderen Land der Welt. Ungefähr zwei Drittel davon betrafen Äußerungen über den Staatsgründer Atatürk. Sperrforderungen, die urheberrechtliche Ansprüche geltend machen, zählt Google getrennt. Hier spielt Deutschland eine besondere Rolle, weil die Musikverwertungsgesellschaft GEMA so hohe Forderungen stellt, dass zahlreiche Musikvideos, die fast überall auf der Welt problemlos laufen, hierzulande gesperrt sind.