US-Demokraten: Bewerberfeld für die nächste Präsidentenwahl formiert sich

Nach Elizabeth Warren haben am Wochenende auch die samoanischstämmige Irakkriegsveteranin Tulsi Gabbard und Obamas Wohnungsbauminister Julián Castro Kandidaturen angekündigt

Am 3. November 2020 entscheiden die Amerikaner darüber, ob ihr Präsident Donald Trump eine zweite Amtszeit bekommt oder von einem Politiker der demokratischen Partei abgelöst wird. Die Vorwahlen dafür beginnen am 3. Februar 2020 mit Caucus-Versammlungen in Iowa. Die Bewerber dafür bringen sich aber schon jetzt in Stellung.

Nachdem die Senatorin Elizabeth Warren am 1. Januar die Gründung eines Komitees bekannt gab, das ihre Chancen ermitteln soll, zogen am Wochenende die Irakkriegsveteranin Tulsi Gabbard und Barack Obamas Wohnungsbauminister Julián Castro nach. Castro verkündete seine Kandidatur in seiner texanischen Heimatstadt San Antonio, deren Bürgermeister der heute 44-Jährige von 2009 bis 2014 war. Sie wird zu gut zwei Dritteln von Bürgern lateinamerikanischer Herkunft bewohnt, die USA-weit etwa 17 Prozent der Wähler ausmachen, aber in vielen Bundesstaaten als wichtiger Mehrheitsbeschaffungsfaktor gelten.

Gabbard: Freihandelsabkommen TPP hätte nur der Wall Street und nicht den amerikanischen Arbeitern genützt

Gabbard, die für einen Wahlkreis in Hawaii im Repräsentantenhaus sitzt, gab ihre Entscheidung in einem Interview mit dem ihrer Partei nahe stehenden Fernsehsender CNN bekannt. Zur Begründung meinte die samoanischstämmige Politikerin, das amerikanische Volk stehe unter anderem in den Bereichen Krankenversorgung, Strafrecht und Klimawandel vor "einer Menge Herausforderungen", die ihr Sorgen machen würden, weshalb sie ihm helfen wolle, diese Herausforderungen zu meistern. Über Lösungen, die ihr für diese Probleme vorschweben, will Gabbard mehr sagen, wenn sie ihre Kandidatur im Laufe dieser Woche auch formell bekannt gibt.

In der Vergangenheit setzte sich die Hawaiianerin unter anderem für die Wiedereinführung des Glass-Steagall Acts ein, der durch eine strikte Trennung der Unternehmen verhindern soll, dass Sparer ihr Geld verlieren, wenn sich Investmentbanker verspekulieren. Geldinstitute, die so groß wurden, dass sie systemrelevant sind, sollten ihrer Ansicht nach in kleinere Einheiten aufgeteilt werden. Außerdem war sie eine entschiedene Gegnerin des von Trump beerdigten transpazifischen Freihandelsabkommens TPP, das ihren Worten nach nur der Wall Street und nicht den amerikanischen Arbeitern genützt hätte.

Treffen mit Baschar al-Assad

Die wichtigste Frage für die in den Jahren 2005 und 2006 im Irak stationierte Soldatin ist aber nach eigenen Angaben die von "Krieg und Frieden". Der von ihr im Kongress eingebrachte Stop Arming Terrorists Act würde es US-Regierungen verbieten, amerikanisches Steuergeld direkt oder indirekt für "Regime-Change"-Kriege im Ausland einzusetzen. Mehr Aufsehen als mit diesem Gesetzentwurf erregte sie im Januar 2017 mit einer viertägigen Reise nach Syrien.

Dort traf sich die Hinduistin unter anderem mit dem syrisch-katholischen Erzbischof Denys Antoine Chahda, dem maronitischen Erzbischof Joseph Tabji und dem Presbyterianer Ibrahim Nseir. Ein Treffen mit Präsident Baschar al-Assad war ihren Angaben nach nicht geplant - aber als sich die Gelegenheit dazu ergab, habe sie sie wahrgenommen, weil er der gewählte Präsident sei und man deshalb auch mit ihm reden müsse, um für Frieden zu sorgen (vgl. Demokratische Hoffnungsträgerin traf Assad).

Ihren Angaben nach verstand keiner der Syrer, mit denen sie sprach, warum die USA Terroristen unterstützen, die einen säkularen und pluralistischen durch einen salafistischen Gottesstaat ersetzen wollen und für die 9/11-Anschläge verantwortlich sind. Darauf, so Gabbard, habe sie keine Antwort erhalten.

Ausnahmslos jeder habe ihr in Syrien bestätigt, dass es die "moderaten Rebellen", von denen US-Medien schreiben, in der syrischen Wirklichkeit nicht gebe. Egal, wie viele verschiedene Namen die Milizen hätten, würden sie doch praktisch alle zusammen mit der syrischen al-Qaida-Filiale kämpfen. Das, so Gabbard, sei eine Tatsache. Ihrem Eindruck nach wissen die Leute in Syrien, dass nach einem Sturz Assads Fanatiker die Macht übernehmen würden, die Menschen nur aufgrund ihrer Religion töten. Deshalb müssten die USA die Unterstützung von Terroristen einstellen und das syrische Volk selbst über seine Zukunft entscheiden lassen.