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USA marschieren durch Skandinavien: "Imminent Response 2024" als Machtdemonstration

Karte der historischen Erweiterung der NATO in Europa. Grafik: Patrickneil, CC BY-SA 3.0 Deed

Schweden wird Mitglied der Allianz, Finnland ist es schon. Was ändert sich dadurch und welche Fragezeichen bleiben? Vor allem ein Waffensystem sollte debattiert werden.

"Nordic Response" heißt neuerdings das ehemalige norwegische "Cold Response"-Manöver, das alle zwei Jahre stattfindet und in dem Nato-Soldaten in Nordnorwegen den Winterkrieg üben. Angesichts des Zuwachses zur Nato im Norden hat das Manöver nicht nur einen neuen Namen erhalten, sondern wurde auch auf die gesamten Nordkalotte ausgedehnt: den Norden Norwegens, Schwedens und Finnlands.

Insgesamt 20 000 Soldaten aus 13 Ländern nehmen daran teil, zu Land, zu Wasser und in der Luft. "Mit Finnland und bald auch Schweden als alliierte Nachbarn, trägt die Übung zu einer engeren nordischen Integration im Rahmen der Nato bei", heißt es auf der offiziellen Webseite der norwegischen Streitkräfte dazu.

Weiter geht es dann unter anderem mit der US-geführten Übung "Imminent Response 2024", bei der rund 1000 amerikanische Soldaten aus Norwegen über Schweden nach Finnland geschleust werden sollen. Beide Übungen sind Teile von Steadfast Defender 2024.

Ausbau von Eisenbahnverbindungen?

Bei der Vorbereitung von "Nordic Response" hätten die Teilnehmer gerne auf die als "Erzbahn/Ofotbahn" bekannte Schienenverbindung zurückgegriffen. Dort ist allerdings gerade zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ein Erzzug entgleist. Die Bahn war zwei Monate gesperrt und ist es voraussichtlich noch bis zum 7. März.

Schon lange wünscht sich Schwedens staatseigenes Bergbauunternehmen LKAB ein doppeltes Gleis nach Narvik und Luleå. Die Chance, Gehör bei den Netzbetreibern in Schweden und Norwegen zu finden, stehen aktuell besser denn je, denn auf beiden Seiten wird gerade betont, wie wichtig doch die Bahn für die Verteidigung des Nordens sei.

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Auf Schienen kommt man (normalerweise) von Narvik bis Haparanda, wo aufgrund von unterschiedlichen Spurbreiten ein Wechsel angesagt ist. Der Bahnhof Haparanda verfügt über beide Spurbreiten. Auf der finnischen Seite wird noch an den letzten Kilometern Elektrifizierung zum Anschluss an das finnische Bahnnetz gearbeitet.

Welchen Preis hat die Nato-Mitgliedschaft?

Deutschland trat der Nato zehn Jahre nach der Kapitulation 1945 bei. Es beherbergt einen US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt und mehrere Truppenübungsplätze. Auf der Airbase Ramstein gilt US-Strafrecht und es gibt nur begrenzt Einblicke in das, was dort eigentlich vor sich geht.

Darüber gibt es gelegentlich Diskussionen – beispielsweise, ob von dort aus völkerrechtswidrige Drohnenangriffe gesteuert werden, und inwieweit Deutschland dafür haftbar gemacht werden kann. Doch dieses Faktum zu akzeptieren, ist eine Art "Staatsraison" – wie die Veränderung im Hinblick auf Friedenspolitik etwa bei den Grünen belegt.

Wie die beiden neuen Nato-Mitglieder Finnland und Schweden ihre Mitgliedschaft gestalten, steht bisher nicht komplett fest. Beide haben für ihren Beitritt zunächst keine Bedingungen gestellt. Als Orientierung wird häufig das norwegische Modell genannt.

Norwegisches Modell für Finnland und Schweden?

Norwegen, Nato-Gründungsmitglied, das eine knapp 200 Kilometer lange direkte Grenze mit Russland teilt, fuhr im Kalten Krieg einen Balancegang mit Rücksicht auf den östlichen Nachbarn: Es war offizielle norwegische Politik, dass es in Friedenszeiten weder ausländische Basen noch Atomwaffen auf norwegischem Gebiet geben sollte.

Bereits im Jahr 2021 räumte Norwegen den USA allerdings die Möglichkeit ein, in vier norwegischen Militärstützpunkten eigene Infrastruktur zu errichten und Material zu lagern. Es gab damals Diskussionen darüber, ob dies nicht eine Abkehr der bisherigen Politik sei. In dem entsprechenden Abkommen mit den USA ist festgelegt, dass die künftige Zusammenarbeit bei der Verteidigung weder eine Abkehr von der norwegischen Stationierungspolitik noch von der norwegischen Haltung zu Atomwaffen bedeute.

Wie viel staatliche Souveränität aufgeben?

Mit Russlands Invasion der Ukraine kamen in Nordeuropa Dinge ins Rollen, für die es vorher weder eine Mehrheit in den Bevölkerungen noch in den Parlamenten gab. Finnland, das eine 1300 Kilometer Grenze mit Russland und die Erfahrung des Winterkriegs 1939 hat, entwickelte sich in weniger als 14 Monaten von einem blockfreien Land zum Nato-Mitglied. Im Falle Schwedens dauerte es länger, da hier sowohl die Türkei als auch Ungarn den Prozess herauszögerten.

Beide Länder mussten sich im Zuge dieser Entwicklung auch damit befassen, wie viel staatliche Souveränität sie vor allem zugunsten den USA aufgeben - zugunsten der Stationierung ausländischer Streitkräfte, auf deren Hilfe sie im Ernstfall hoffen.

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