Wenn es keine Bedrohungen gibt, dann werden sie erfunden

Der "Permanent War Complex" - Teil 2

Im April 2017 hat die Regierung Trump eine "Buy American"-Initiative auf den Weg gebracht und drei Monate später festgezurrt. Sie zielt darauf ab, dass mehr Länder mehr und größeres US-Kriegsgerät kaufen können. Auch und vor allem sollen Vertragsverhandlungen deutlich schneller abgewickelt und Abschlüsse entsprechend schneller zustande gebracht werden als bisher. Trumps Kabinettsmitglieder sollen sich gegebenenfalls persönlich einschalten, hohe Regierungsoffizielle auch bei Waffenmessen persönlich Werbung machen. Auch Trump selbst kümmert sich aktiv um die weitere Steigerung der Rüstungsexporte. Schon Obama war ein guter Freund der Rüstungsindustrie gewesen; verglichen mit George W.Bush hatten sich in seiner Zeit die Waffenexporte verdoppelt. Unter Trump scheint es noch besser zu werden: "He’s become a reliable arms-dealer-in-chief."

Es ist nicht verwunderlich, dass ein so gigantischer und profitträchtiger "Permanent War Complex", bestehend aus öffentlichen und privaten Komponenten, dem Missbrauch und der Verschwendung Tür und Tor öffnet. Bereicherung, Betrug, Korruption sind an der Tagesordnung, ebenso mangelnde Effektivität und Effizienz, unzureichende Kontrolle, Misswirtschaft, Fehlinvestitionen. Statt strikt im öffentlichen Interesse gesteuert zu werden, wurde das System von privaten beziehungsweise partikularen Interessen usurpiert. Es entwickelt sich eigendynamisch, ohne Bremsmechanismus in immer größere Dimensionen. Die scheinbar endlos zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel führen zu organisierter Verantwortungslosigkeit.

Es sind nicht die Sicherheitslage oder die real existierende Bedrohungen, die das System antreiben, sondern die Profitinteressen derer, die an ihm beteiligt sind und es aufrechterhalten. Das Gerede von Bedrohungen ist weitgehend Propaganda; sie wird nachgereicht, um gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, was aus ganz anderen Gründen (und sowieso) geschieht. Tatsächlich ist es so, dass sich eine oligarchische Klasse durch Krieg bereichert und dabei auch vor schweren Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen nicht zurückschreckt. Man erinnere sich beispielsweise an den früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, der seine Rolle im Irakkrieg mit seiner Beziehung zu einem der großen Kriegsprofiteure, dem Unternehmen Halliburton, verquickte.

Die führenden Waffenexporteure haben ein Geschäftsmodell entwickelt, das Profite aus Kriegen, Chaos, Terrorismus, politischer Instabilität und Menschenrechtsverletzungen schlägt. Als am 9. August 2018 die saudische Luftwaffe im Jemenkrieg einen Schulbus bombardierte und 44 Kinder ermordete, stammte die Bombe von Lockheed Martin. Und als Trump im Mai 2017 seinen 110-Milliarden-Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien verkündete, konnte Lockheed Martin einen Anteil von fast 30 Milliarden US-Dollar verbuchen.

Ob die USA unmittelbar verantwortlich sind oder das Bombardieren an ihre saudischen, ägyptischen oder israelischen Stellvertreter delegieren, ob die Massaker im Jemen, im Gazastreifen oder in Afghanistan stattfinden, immer sind Unternehmen wie Raytheon, Northrop Grumman, Lockheed Martin, Boeing und General Dynamics mit dabei. Sie generieren ihre Profite auf Kosten der ärmsten und verwundbarsten Menschen dieser Welt. Echte Diplomatie, Abrüstung und Frieden bedrohen ihr Geschäftsmodell.

Die durch die Kriege verursachte finanzielle Last spüren die meisten Amerikaner nicht, oder besser: Sie stellen keinen Zusammenhang zu den exorbitanten Kriegskosten und der Art der Kriegsfinanzierung her. Letztere bleibt allerdings nicht folgenlos, wie an der vielfach maroden Infrastruktur, an der Gesundheitsversorgung, im Bildungs- und Erziehungssystem oder am Immobilienmarktablesbar.

Jedenfalls sind die USA fast zwei Jahrzehnte nach dem Beginn des Kriegs gegen den Terror ein weithin demobilisiertes Land. Kaum jemand interessiert sich ernstlich für die diversen Kriege. Viele sind sich nicht einmal bewusst, dass sie stattfinden. Die Regierung verlangt und erwartet so gut wie nichts von der Bevölkerung. Die Kriege laufen faktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab.

Die nicht vorhandene oder allenfalls lockere Verbindung zwischen der US-Bevölkerung und den Kriegen, die in ihrem Namen geführt werden, ist ein Phänomen, das deutlich älter ist als die Präsidentschaft Donald Trumps. Es reicht zurück bis zum Krieg in Indochina. Gegen dessen Ende wurden die Disziplinprobleme, das Aufbegehren und die Renitenz der dort eingesetzten Soldaten immer bedrohlicher.1

Die amerikanische Wehrpflichtigenarmee war an ihre Grenzen gestoßen, die Einberufenen votierten mit ihren Füßen gegen den Krieg. Den Ausweg sahen viele Militärs in der Umwandlung der Streitkräfte in eine Freiwilligenarmee. Diesen Schritt tat Präsident Nixon 1973. In den folgenden Jahrzehnten verwandelte sich das US-Militär in eine Art Fremdenlegion. Nach 9/11 wurde zudem ein weiterer Strang etabliert, die Spezialeinsatzkräfte (Special Operations Forces), 70.000 Mann stark und auf der ganzen Welt aktiv. Sie bilden andere Fremdenlegionäre aus oder führen Einsätze durch, über die die amerikanische Öffentlichkeit wenig weiß oder bewusst im Unklaren gelassen wird.

Amerikaner kriegen von den Kriegen wenig mit

Wer unter den Amerikanern nicht Angehörige oder Freunde in Kriegseinsätzen hat, bekommt von den Kriegen wenig bis gar nichts mit. Der Vorfall in Niger, wo vier Green Berets, also Angehörige des Special Forces, im Oktober 2017 bei einem Routineeinsatz umkamen, hat selbst Kongressabgeordnete überrascht. Sie hatten keine Ahnung, dass und warum US-Militär in Niger tätig ist. Tatsächlich sind die Aktivitäten der USA gegen den Terrorismus noch erheblich weiter gestreut, als viele Menschen ahnen. Das US-Militär ist inzwischen in fast 80 Ländern (also 40 Prozent aller Länder der Erde) auf die eine oder andere Weise mit der Bekämpfung des Terrorismus beschäftigt.

Ronald Reagan hatte Vietnam rückblickend als hehres Anliegen bezeichnet. Mit einem professionalisierten und von (wehrpflichtigen) Störenfrieden gesäuberten Militär begann er alsbald neue Kriege zu führen (offen in Grenada und Panama, verdeckt andernorts). Auch die Medien spielten fortan eine andere Rolle: Zunächst, im Oktober 1983, wurden sie auf dem Kriegsschauplatz in Grenada ganz ausgesperrt, später dann in Pools zusammengefasst oder "eingebettet".

Jahr um Jahr wurden Kriege wichtiger - und rückten doch immer weiter vom Leben des Durchschnittsbürgers weg. Die jetzt hochprofessionalisierte Armee wandelte sich, wurde Schritt für Schritt privatisiert und von unternehmerischen Prinzipien durchdrungen. Der Krieg wurde nun nicht mehr (zumindest theoretisch) von Bürgern für Bürger ausgefochten, sondern von und für Lockheed Martin, Halliburton, KBR, DynCorp, Triple Canopy, Blackwater (später umbenannt erst in Xe Services, dann in Academi).

Die Mannschaft um George W. Bush war geradezu davon besessen, jegliche Wiederholung der Vietnam-Erfahrungen zu vermeiden. Sie wollte keine kritische Berichterstattung, keine ständigen Verlustmeldungen, keine Leichensäcke mit toten Soldaten, die zu Hause die Kriegsgegner auf den Plan riefen. Welche Rolle die US-Öffentlichkeit fortan spielen sollte, hat Bush in einem berühmten Ausspruch klargestellt: "Go down to Disney World in Florida, take your families, and enjoy life the way we want it to be enjoyed."

Tom Engelhardt glaubt, dass Nixons Aufhebung der Wehrpflicht die Grundvoraussetzung für diese Kriegführung unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit gewesen ist. Die vielen jungen Amerikaner, die nicht in den Krieg ziehen müssen, weil das System für diese Arbeit seine Leute hat, sind für ihn "Nixon's children".

Auch das Thema Geschichtspolitik begegnet uns hier wieder: Die Erinnerung an 9/11 hat geholfen, all das zu rechtfertigen, was die USA seither getan haben. Auf Seiten der Regierenden besteht ein lebhaftes Interesse, 9/11 im kollektiven Gedächtnis zu verankern, und zwar genau in der Deutung, die es offiziell erfahren hat. Der Indochinakrieg hingegen darf getrost verblassen, ohne dass ein Pentagon-Verantwortlicher sich deswegen grämen würde.

Die USA haben es mit einer Reihe gescheiterter oder scheiternder Kriege zu tun: Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen, anderswo im Nahen und Mittleren Osten und bis weit hinein nach Afrika. Das US-Militär hat trotz größter Mühe in den letzten 20 Jahren nichts von dem erreicht; was es sich vorgenommen hatte. Wo immer es eingesetzt wurde, konnte es nicht gewinnen, wurde der Gegner nicht Herr, denen es nominell haushoch überlegen war. Und es bewirkte nichts Konstruktives, sondern hinterließ fast ausschließlich Tod, Chaos, Leid, Zerstörung und Perspektivlosigkeit - also gescheiterte Staaten, die nur neuen und größeren Terror hervorbringen. Trotz dieser fürchterlichen Bilanz lässt niemand locker, sucht man, im Gegenteil, schon nach den nächsten Feinden, mit denen man sich anlegen könnte.

Bedrohungen müssen inszeniert werden, damit das Geld fließt

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs sanken die Rüstungsausgaben zunächst deutlich. Wie sollten also bestimmte kostspielige geopolitische Projekte noch finanziert werden können, fragte sich US-Präsident Harry Truman. Der Senator Arthur Vandenberg wusste Rat: Truman solle dem amerikanischen Volk "Angst und Schrecken einjagen". Genau das tat der Präsident denn auch mit großem Erfolg. Und seine Amtsnachfolger machten es genauso. Als mit der Auflösung der Sowjetunion auch das "rote Gespenst" vertrieben war, bekannte Colin Powell, damals Chef der Joint Chiefs of Staff, dass ihm "die Dämonen ausgehen" und nur noch Fidel Castro und Kim Il-sung (damals die Staatschefs von Kuba und Nordkorea) übrig seien.

Wenn es keine Bedrohungen gibt, dann werden sie eben erfunden. Während des ersten Kalten Kriegs haben die Ideologen der nationalen Sicherheit zeitweise eine Bedrohungsinflation erzeugt. In den frühen Stadien des Konflikts machten sich amerikanische Politiker und Militärs lautstark Sorgen um eine Bomberlücke, dann um eine Raketenlücke. Sie behaupteten, die Sowjetunion habe die US-amerikanische Produktion von Bombern und Atomraketen massiv übertroffen. Nach Schätzungen des US-Geheimdienstes hatte die UdSSR 1959 zwischen 1000 und 1500 nuklearfähige Interkontinentalraketen im Vergleich zu den 100 der Vereinigten Staaten. In Wirklichkeit verfügte die UdSSR bis September 1961 über nur vier Interkontinentalraketen.

Um die Jahrtausendwende herum wiederholte sich dieses Schauspiel mit Saddam Husseins angeblichen Massenvernichtungswaffen. Und ständig, sagt der ehemalige Luftwaffen-Oberstleutnant William Astore, werden neue Episoden hinzugefügt: nordkoreanische ballistische Raketen, die iranische Atomwaffenproduktion, die Erhöhung der chinesischen Militärproduktion et cetera. All dies mögen ja echte Sorgen sein, räumt Astore ein, aber sie sind "blass im Vergleich zu der globalen Reichweite und der globalen Macht des US-Militärs. All diese atemlose Bedrohungsinflation sorgt dafür, dass das Geld (zusammen mit den Munitionskisten) weiter ans Militär fließt."2

Gerade in heutiger Zeit, da der militärisch-industrielle Komplex beziehungsweise der Permanent War Complex eine so unverkennbare Eigendynamik gewonnen hat, da er ganz unabhängig von der realen Bedrohungslage seine stets expansiven Bahnen zieht, muss man noch weit stärker als in der Vergangenheit davon ausgehen, dass viele der Bedrohungen, mit denen uns tagtäglich das Fürchten gelehrt wird, nichts anderes sind als interessengeleitete Übertreibungen, Verzerrungen, Täuschungen oder Lügen - Kriegspropaganda ohne Grundierung in der realen Welt.