Wer wird Ursula von der Leyens Nachfolger?

Spahn, Tauber, Wadephul oder Otte?

Dem Plan der Staats- und Regierungschefs der EU nach übernimmt die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen demnächst das Amt des EU-Kommissionspräsidenten (vgl. "Ganz bestimmt nicht beratungsresistent"). Theoretisch könnte sie ihren Bundeskabinettsposten behalten, bis sie vom EU-Parlament bestätigt wird und das neue Amt tatsächlich antritt - aber praktisch könnte es sein, dass sie ihn schon vorher abgibt.

Voraussetzung dafür ist, dass sich schnell ein neuer Verteidigungsminister findet. Aktuell gibt es vor allem vier Politiker, die deutsche Medien als potenzielle Kandidaten dafür nennen, nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer bereits am Dienstag erklärte, dass sie aktuell mit dem CDU-Vorsitz voll ausgelastet sei.

Danaergeschenk an Jens Spahn?

Der erste davon wird den Informationen der Bild-Zeitung nach in "Regierungskreisen" genannt: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Die zwei Gründe, die die Zeitung dafür nennt, lassen allerdings den Schluss zu, dass der Anwärter versucht sein könnte, den neuen Posten auszuschlagen: "Erstens: Spahn habe seinen bisherigen Job sehr gut gemacht. Zweitens: Er gilt als Merkel-Kritiker. Und kein Ministerium vernichte Karrieren schneller als das Verteidigungsressort …"

Über den zweiten genannten Kandidaten, den ehemaligen CDU-Generalsekretär Peter Tauber, wurde gestern an die Medien gestreut, er habe sich "in der Truppe große Beliebtheit erworben". Zusammen mit Taubers sehr auffälligem Twitter-Lob von der Leyens als "logischer und überzeugender Vorschlag", "Fachfrau" für das "europäische Kernthema Sicherheit" und "überzeugte Europäerin mit Herzblut" ließ das den Verdacht aufkommen, dass sich der Verteidigungsstaatssekretär, der sich gerne in Uniform und mit Soldaten zeigt, eventuell selbst ein gewisses Interesse daran haben könnte, den Posten zu übernehmen. Anders als Spahn ist Tauber durch diverse Affären und zuletzt durch seinen Grundrechtsentzugsvorstoß bereits beschädigt, weshalb er das Risiko, auf dem "Schleudersitz" Platz zu nehmen, eher eingehen könnte als Spahn.

Zwei Unbekannte

Ebenfalls mit Leyen-Verteidigung fiel gestern der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgordnete Johann Wadephul auf. Er warf dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine "Diffamierung" der Verteidigungsministerin vor, nachdem dieser Zweifel an der Rechtsgültigkeit der Nominierung von der Leyens ohne vorherige Zustimmung der SPD in der Bundeskoalition geltend gemacht hatte. Das Auswahlverfahren, so Wadephul, sei "vertragsgerecht" gewesen und nun "könne und solle" das EU-Parlament "frei abstimmen". Der 56-jährige ehemalige Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag ist außer promovierter Jurist auch Major der Reserve und CDU-Bundestagsfraktionszuständiger für "Auswärtiges", "Verteidigung" und "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik".

Ähnlich unbekannt wie Wadephul ist der vierte Name, mit dem spekuliert wird: Henning Otte. Der 50-jährige Celler diente heimatnah im Panzerbataillon 333 und sitzt im Verteidigungsausschuss. Er ist Mitglied des Präsidiums im Förderkreis Deutsches Heer und seit 2014 Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bis vor zwei Jahren war er außerdem Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik.

Die konservative WerteUnion nannte gestern zwar keinen konkreten Wunschkandidaten für die von-der-Leyen-Nachfolge, forderte aber einen größeren Kabinettsumbau, bei dem Friedrich Merz den umstrittenen Peter Altmaier als Wirtschaftsminister ablöst (vgl. Peter Altmaier: Wirtschaftsminister ohne Wirtschaftskompetenz). Auf einen neuen Bundesverteidigungsminister wartet ihren Worten nach nichts weniger als ein "Wiederaufbau" der Bundeswehr, weshalb er "nicht aus dem Umfeld von Von der Leyen" kommen dürfe, sondern "von außerhalb des Ministeriums" geholt werden müsse.