Bank des Südens formiert sich
Differenzen für Einrichtung des lateinamerikanischen Kreditinstitutes beigelegt. Gründung muss nun noch von Parlamenten ratifiziert werden.
Inmitten der Weltwirtschaftskrise könnte in Südamerika ein neues regionales Kreditinstitut seine Arbeit aufnehmen. Die "Bank des Südens" war bereits im Dezember vergangenen Jahres gegründet worden, um den Einfluss von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in der Region zurückzudrängen. Bei einem Treffen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires einigten sich die Wirtschafts- und Finanzminister der sieben beteiligten Staaten am vergangenen Wochenende nun auf einen Schlüssel zur finanziellen Beteiligung.
Von den umgerechnet sieben Milliarden US-Dollar Gründungskapital werden demnach je zwei Milliarden von Argentinien, Brasilien und Venezuela getragen. Je 400 Millionen US-Dollar stellen Uruguay und Ecuador zur Verfügung. Paraguay und Bolivien haben sich zu je 100 Millionen US-Dollar Einlagen verpflichtet.
Nun müssen die Präsidenten der sieben beteiligten Staaten sowie die nationalen Parlamente dem Beschluss zustimmen. Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner, die parallel zu dem Ministertreffen in Buenos Aires mit ihrem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez zusammenkam, zeigte sich zuversichtlich. Die nun getroffene Übereinkunft sei "akzeptabel" und könne deswegen "rasch angenommen" werden. Auch Brasiliens Finanzminister Guido Mantega hob die Bedeutung der Gründung eines eigenen Kreditinstitutes inmitten der Weltwirtschaftskrise hervor: "Damit ebnen wir den Weg für eine regionale finanzpolitische Integration." Brasilien hatte bis zuletzt Einwände gegen die interne Entscheidungsstruktur gehabt, die jedem Land - unabhängig von der Höhe seiner Beteiligung - eine Stimme zugestanden hätte. In Buenos Aires wurde nun ein Kompromiss erzielt. Das Prinzip "Ein Land, eine Stimme" wird zwar beibehalten. Jedoch müssen Projekte mit einem Volumen von über 70 Millionen US-Dollar von zwei Drittel der Kapitalträger beschlossen werden.
Die Bank des Südens hat explizit zum Ziel, den wirtschaftspolitischen Einfluss der USA und anderer führender Industriestaaten in der Region zu mindern. Die Einigung der Minister bedeute einen Schritt hin zur finanzpolitischen Autonomie Lateinamerikas, sagte deswegen auch Hugo Chávez nach seinem Treffen mit Cristina Kirchner. "Es ist wie bei Kindern", fügte er an: "Wir lernen nach und nach selbst zu laufen. Und eines Tages wird die Bank des Südens ein Gigant sein."
Im Interview mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur zeigte sich auch der argentinische Politikwissenschaftler und Soziologe Atilio Borón zuversichtlich, wenn jeder Staat für eine regionale Entwicklungspolitik die ihm zur Verfügung stehenden Ressourcen beisteuert. Argentinien habe eine ausgedehnte Nahrungsmittelindustrie, so Borón, Venezuela hingegen weitreichende Erdöl- und Erdgas-Ressourcen. Gerade die Zusammenarbeit zwischen Venezuela und Argentinien habe gezeigt, dass sich die neue Kooperation der Regionalstaaten nicht nur auf hohle Rhetorik beschränke. Besonders in Zeiten der Weltwirtschaftskrise sei das wichtig, so Borón weiter: "Denn die Industriestaaten werden sich weiter abschotten und in einem noch stärkeren Maße protektionistische Maßnahmen durchsetzen." Die Bank des Südens wird angesichts dieser Entwicklung ein Instrument sein, um wichtige Infrastrukturprojekte weiter verfolgen zu können.