Dauerreden gegen erneuerbare Energien nicht gestoppt

Damit es zu keiner Abstimmung kommen kann, hören manche Gegner der Erneuerbaren im US-Kongress einfach nicht auf zu reden

Der folgende Beitrag ist vor 2021 erschienen. Unsere Redaktion hat seither ein neues Leitbild und redaktionelle Standards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Normalerweise reicht es, wenn man eine Mehrheit der Stimmen hat. Doch die Minderheit hat im US-System eine Notwaffe zur Hand: den Filibuster. Damit ist gemeint, dass man nie aufhört zu reden, damit es zu keiner Abstimmung kommen kann.

Zwar kann man dann mit einer 60%-Mehrheit die Dauerrede beenden, aber wenn die Minderheit glaubt, dass die Mehrheit zwischen 50-60% liegt, ist der Filibuster eine effektive Waffe - allerdings eine, die selten benutzt wird, denn es ist eine Verzweiflungstat.

Wie es um die Energiepolitik des Landes steht, sieht man am besten daran, dass es einer Minderheit wichtig ist, die Förderung für die Windenergie auf des gleiche Niveau wie das für die Kernenergie zu stoppen. Gestern fand sich im US-Kongress auch keine 60%ige Mehrheit, die den Dauerreden ein Ende macht. Am Ende fehlte eine Stimme.