Hat Alice Schwarzer die Wahrheit gesagt?
Nach Spiegel-Informationen ist der Steuerfall angeblich noch nicht abgeschlossen, zudem soll ein Ex-Fußballer und Nationalspieler ins Visier der NRW-Steuerbehörden gekommen sein
Wenn es stimmt, was der Spiegel aus nicht näher genannten Quellen erfahren haben will, dann sieht es für Alice Schwarzers Glaubwürdigkeit nicht gut. Sie hatte behauptet, dass über ihre Selbstanzeige und die Nachzahlung von 200.000 Euro steuerrechtlich Fall abgeschlossen sei: "Inzwischen ist alles legal. Ich gehöre nicht zu den tausenden, die Schwarzgeld in der Schweiz haben, das bis heute nicht versteuert ist. Meine Steuern sind gezahlt", schrieb sie letzte Woche, um dann den Spiegel des Rufmords und der Denunanziation zu bezichtigen.
Der Spiegel hat offenbar den Fehdehandschuh aufgenommen und berichtet nun, dass die Finanzbehörden angeblich noch prüfen würden, ob ihre Selbstanzeige vollständig ist. Erst dann wäre sie vor Strafverfolgung geschützt. Die Staatsanwaltschaft in Köln habe ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, was aber normal ist und nicht bedeutet, dass etwas zu beanstanden wäre. Nach Informationen des Spiegel hat Schwarzer einmal das Geldinstitut gewechselt, weswegen es zwei Konten gibt und Schwarzer sich während der Zeit, in der die Verjährung nicht schon eingetreten ist, um ihr Geld gekümmert hat.
Hat Schwarzer also aus Unkenntnis oder bewusst nicht ganze die Wahrheit gesagt oder stimmen die Informationen des Spiegel nicht? Im ersten Fall wäre Schwarzer weiter beschädigt, weil sie sich mit ihrer ersten Reaktion so aus dem Fenster gelehnt hatte, ansonsten würde der Spiegel eine Fehde mit unlauteren Mitteln austragen, was aber unwahrscheinlich ist. Allerdings ist unklar, woher der Spiegel seine Informationen bezieht. Wenn sie aus den Steuerbehörden oder anderen deutschen Behörden stammen, wurde damit das Steuergeheimnis verletzt und man kann sich fragen, wer Interesse hat, Alice Schwarzer zu beschädigen. Bislang wurde nach ihren Aussagen ein Unterschied zwischen ihr und Uli Hoeneß gezogen, den würde es aber nicht mehr geben, sollten die neuen Informationen zutreffen, weil dann in bedien Fällen die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen wären, also Schwarzer womöglich auch mit einer Strafe rechnen müsste.
Zudem werden in Nordrhein-Westfalen offenbar 46 Konten in der Schweiz untersucht, ein Kontoinhaber soll ein ehemaliger deutscher Fußballer und Nationalspieler sein. Und es würden nach Spiegel in NRW mindesten 12 neue Steuer-CDs vorliegen, die ausgewertet werden sollen. Das dürfte, die Zahl der Selbstanzeiger, die letztes Jahr schon in die Höhe geschossen ist, noch einmal steigern und dazu beitragen, dass Vermögen weiter in andere Steueroasen geschoben werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die Leaks, sollten es denn tatsächlich solche sein, aus interessierten Kreisen stammen. Man könnte auch denken, dass mit einer weiter wachsenden Zahl an Selbstanzeigern die Diskussion über eine Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige der Boden entzogen werden soll, weil diese sich als effizient erweist und viel Geld in die Kassen spült. Voraussetzung ist allerdings, dass bekannt wird, dass Steuerbetrüger erwischt werden und in Bedrängnis geraten.