Honduras: Rückreise in Ungewisse
Trotz Warnung der Putschisten: Honduras´ Präsident Manuel Zelaya kehrt mit dem OAS-Generealsekretär nach Tegucigalpa zurück.
Lateinamerika erlebt derzeit bewegende Stunden. Eine Woche nach dem Militärputsch ( Putschisten im Rückzugsgefecht) in Honduras kehrt der gewählte Präsident des mittelamerikanischen Landes zurück. Gestern Abend (MEZ) bestieg Manuel Zelaya in Washington ein Flugzeug, das ihn nach Tegucigalpa bringen soll. Zuvor hatte in der US-Hauptstadt ein Treffen der Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stattgefunden. Die OAS hatte Honduras nach dem Putsch ausgeschlossen.
Zelaya hielt an seiner Entscheidung zur Rückreise fest, obgleich die Machthaber alles daran setzten, eine Einreise des 57-Jährigen zu verhindern. Zunächst kündigte das Putschregime unter Führung des Zelaya-Kontrahenten und vormaligen Präsidenten des Nationalkongresses, Roberto Micheletti, die Festnahme des gestürzten Staatschefs an. Vor wenigen Stunden dann wiesen die Putschisten die honduranische Luftaufsicht an, die Landung des Flugzeugs zu unterbinden. Ein gefährlicher Zug, denn an Bord befindet sich auch der Generalsekretär der Vollversammlung der Organisation der Vereinten Nationen, Miguel D´Escoto.
Die Präsidenten von Argentinien und Ecuador, Cristina Fernández und Rafael Correa, reisen als Mitglieder einer zweiten Delegation in das benachbarte El Salvador. Von dort aus wollen sie auf dem Landweg nach Tegucigalpa, die Hauptstadt von Honduras, weiterfahren, um mit dem gewählten Präsidenten zusammenzutreffen.
Der Konflikt zwischen Zelaya und großen Teilen des politischen Establishments war eskaliert, weil der Politiker der Liberalen Partei am 28. Juni eine nicht bindende Volksbefragung durchführen wollte. Entschieden werden sollte über ein Referendum über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung, das parallel zu den regulären Wahlen Ende des Jahres ausgerichtet werden sollte. Vertreter der Oberschicht und rechtsgerichtete Gruppen liefen gegen den Versuch Sturm, soziale Rechte im Grundgesetz zu verankern: Zelaya wurde in den frühen Morgenstunden des Sonntags von einem bewaffneten Kommando der Armee aus seinem Bett heraus entführt und nach Costa Rica deportiert.
Die Putschisten und auch der lokale Vertreter der deutschen, FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung bezeichneten dieses Vorgehen als „Amtsenthebungsverfahren“ Honduras-Krise erreicht Europa. Zelaya habe mit der Verfassungsinitiative versucht, seine Macht zu festigen. Die internationale Gemeinschaft folgte dieser Sicht nicht: Alle internnationalen Organisationen und Regierungen weltweit haben den Militärputsch als solchen verurteilt und die sofortige Wiedereinsetzung des rechtmäßigen Präsidenten gefordert.
Seit dem Putsch halten die drei honduranischen Gewerkschaftsverbände und andere soziale Gruppen, die sich in einem Widerstandbündnis zusammengeschlossen haben, einen Generalstreik aufrecht. Seit Tagen mobilisieren die Anhänger des gewählten Präsidenten zum internationalen Flughafen von Tegucigalpa, um Zelaya dort in Empfang zu nehmen. Nach Berichten des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur haben sich vor dem Airport mehrere tausend Menschen versammelt – trotz der massiven Präsenz von Putschistentruppen. Die Armee versuchte mit schwer bewaffneten Kräften eine Massendemonstration auf dem Weg zum Flughafen aufzuhalten.
Das Micheletti-Regime ließ um den Flughafen herum Scharfschützen postieren. Die Putschisten hatten in den vergangenen Tagen mit zunehmender Gewalt auf die an Stärke gewinnenden regierungstreuen Massendemonstrationen reagiert. Nach Angaben von sozialen Organisationen gab es bislang ein halbes Dutzend Todesopfer. Erst am Samstag war der Journalist Gabriel Fino Noriega, Korrespondent des Senders Radio América, im Ort San Juan Pueblo auf offener Straße erschossen worden. Die Polizei gab für den Mord umgehend „persönliche Motive“ an.
Der lateinamerikanische Nachrichtensender Telesur berichtet derzeit live von dem Geschehen in Honduras. Kurz vor seiner Rückkehr in das mittelamerikanische Land hatte sich Zelaya ein letztes Mal an die Öffentlichkeit gewandt. „Eure Taten werden nicht ungesühnt bleiben, denn Ihr werdet Euch vor den internationalen Tribunalen zu verantworten haben“, sagte er zu den Putschisten. „Ich bin dazu bereit, jegliche Anstrengung zu unternehmen und jegliches Opfer zu bringen, um die Freiheit zu erlangen, die unser Land braucht.“ Seine Anhänger rief er zum gewaltfreien Widerstand auf.