Afghanistan nach dem Abzug: "Kampf aus der Ferne"
US-Militärs stellen Optionen vor, falls sich das Land wieder zu einer "Basis für Terroristen" entwickelt
Einsätze von Kampfjets, Langstreckenbombern und Drohnen sind die eine Option, die andere, die weniger offen kommuniziert wird, sind fortgesetzte verdeckte Operationen von Spezialeinheiten. Beides soll in Planungen des Pentagon auftauchen, um damit zu verhindern, dass Afghanistan nach dem Abzug der US-Soldaten und der verbündeten Nato-Kräfte wieder eine "Basis für Terroristen" wird.
Erfahren hat dies die New York Times. Deren Autor Eric Schmitt hat gute Kontakte zum Pentagon, was sich leider auch nicht selten in Artikeln widerspiegelt, die Sichtweisen der Militärs auffallend nahestehen. Diese Voreingenommenheit steht beim aktuellen Artikel über die künftigen militärischen Optionen nicht im Vordergrund, weil die Ansätze sich selbst schon als problematisch genug erweisen.
"USA und Verbündete planen Kampf aus der Ferne gegen al-Qaida nach Abzug der Truppen aus Afghanistan", lautet die Überschrift. Sie spricht die Probleme bereits an: Welcher Kampf gegen al-Qaida aus der Ferne hat nach bisherigen Erfahrungen zu einem nachhaltigen Erfolg geführt? Wer ist mit al-Qaida gemeint? Ab wann wird al-Qaida zur Gefahr? (Wer diese Fragen für trivial hält, sollte sich die Situation in Syrien und das Verhalten der USA der letzten Jahre gegenüber Milizen mit al-Qaida-Verbindungen genauer anschauen) Was ist mit den Taliban? Wird es gar keine Bodentruppen mehr geben?
Sowohl der Regierungsvertreter, der im Namen des Weißen Hauses vor zwei Tagen die Abzugspläne erstmals offiziell verkündete wie auch US-Präsident Biden, der die Abzugspläne in seiner Rede offiziell bestätigte, sprachen in unverbindlich unkonkret gehaltenen Äußerungen davon, dass die USA trotz des Truppenabzugs ein waches Auge auf die Entwicklungen in Afghanistan haben würden und falls geboten auch militärisch eingreifen würden.
Man werde "erhebliche Mittel in der Region belassen" (retaining significant assets), "um dem potenziellen Wiederauftreten einer terroristischen Bedrohung des Heimatlandes von Afghanistan aus entgegenzuwirken", heißt es in der Erklärung des Weißen Hauses und Biden kündigte an:
Wir werden unsere Fähigkeiten zur Terrorismusbekämpfung und die beträchtlichen Mittel in der Region reorganisieren, um ein erneutes Auftauchen von Terroristen zu verhindern - der Bedrohung für unser Heimatland von jenseits des Horizonts.
Joe Biden
Das ist eine Rhetorik, die viel offenlässt. Was die Gesprächspartner der New York Times im Pentagon an konkreteren Optionen durchscheinen lassen, läuft in einer skeptischen Sicht darauf hinaus, dass der Krieg in Afghanistan mit US-Drohnen, Flugzeugen, Raketen, Bomben und verdeckten Operationen weitergeführt wird. Es fehle an Geheimdienstwissen, sobald die US-Präsenz in Afghanistan richtig ausgedünnt wird, klagen die US-Militärs (und CIA-Chef Burns) und es werde an Schlagkraft fehlen, um unmittelbar einzugreifen, wenn Gefahr droht.
Dafür wollen sie künftig ihre Truppen neu positionieren, "möglicherweise in den Nachbarländern Tadschikistan, Kasachstan und Usbekistan" und "eine weniger sichtbare, aber dennoch schlagkräftige Truppe in der Region einsetzen". Für Informationen sollen unter anderem auch türkische Truppen sorgen.
Die Türkei, die seit langem eine direkte Beziehung zu Afghanistan hat - zusätzlich zu ihrer Rolle in der Nato-Mission im Land -, lässt Truppen zurück, die der CIA helfen könnten, Informationen über Qaida-Zellen zu sammeln, heißt es von Pentagon-Mitgliedern.
New York Times
Das ähnelt der Grundkonstellation der früheren Kontrahenten in Afghanistan vor dem 11. September 2001, als die Taliban der Nordallianz gegenüberstanden und das birgt die Gefahr, dass alte Feindschaften und Blöcke zu neuem Kriegsleben erwachen.
Nicht wirklich geklärt ist die Frage, ob nicht doch auch US-Spezialtruppen in Afghanistan bleiben, zwar wird das von den Gesprächspartnern der US-Zeitung verneint, aber es heißt auch, dass Experten da skeptisch bleiben. Es hat eine Tradition, dass die Präsenz von US-Truppen nie wirklich vollständig gezählt oder angegeben wurde. Es gab immer eine Dunkelziffer, auch unter Obama, wie der New York Times-Bericht feststellt.
Die Frage wird sein, wie die stark bedrängten afghanischen Sicherheitskräfte mit der neuen Situation umgehen werden.
Der Friedensprozess
Absehbar ist, dass man im öffentlichen politischen Gespräch über Afghanistans nächste Zukunft hierzulande weniger über Spekulationen über einen fortgesetzten verdeckten Krieg sprechen wird, sondern sich vor allem auf den Friedensprozess konzentrieren wird.
Erste Stellungnahmen der Taliban zu den verzögerten Abzugsplänen lassen nichts Gutes ahnen. Ebenso wie die fundamental oppositionelle Ausrichtung der Taliban gegen demokratische Institutionen, wie sie die afghanische Regierung ist. Die Taliban-Vertreter lassen verstehen, dass sie den Abzug, so gut es geht, beschleunigen werden.
Zuvor schon hatten Taliban unzählige Male erklärt und gezeigt, dass sie die afghanische Regierung als Partner, mit dem die Macht zu teilen wäre, nicht ernstnehmen. Dass die afghanische Regierung bei den Gesprächen in Katar zwischen den Vertretern der USA und der Taliban nicht erwünscht war, gehört zu diesem Politikverständnis. Das langfristige, "nachhaltige" Ziel der Taliban ist die Errichtung eines Emirats, wie dies ja schon im Titel und den Inhalten ihrer offiziellen Deklamationen seit längerem festgeschrieben ist:
Alle Seiten sollten verstehen, dass das Islamische Emirat sich bisher außerordentlich gut an das Abkommen (zwischen den USA und den Taliban, das in Doha vereinbart wurde, Anm. d. V.) gehalten, es umgesetzt und als einzige Lösung des Konflikts betrachtet hat. Da das Abkommen nun von Amerika gebrochen wird, öffnet es im Prinzip den Weg für die Mudschaheddin des Islamischen Emirats, jede notwendige Gegenmaßnahme zu ergreifen, so dass die amerikanische Seite für alle zukünftigen Konsequenzen verantwortlich gemacht wird und nicht das Islamische Emirat.
Erklärung des Islamischen Emirats zur jüngsten Ankündigung von US-Präsident Joe Biden
Ob das alles nur Rhetorik ist, wird sich zeigen. Bislang steht die Absage der Taliban an der Teilnahme an der für Ende April angesetzten Friedenskonferenz in Istanbul. Es gebe aber Druckmittel, kursiert als Hoffnung in den westlichen Regierungen, die Taliban brauchen Geld für den Aufbau des Landes.
Beim kenntnisreichen und erfahrenen deutschen Afghanistan-Experten Thomas Ruttig ist zu lesen, dass es einen Grund zum leichten Optimismus gebe: Die Verhältnisse haben sich seit der Zeit vor 2001 geändert, die Taliban haben es mit einer Bevölkerung zu tun, auf deren veränderte Einstellungen und Erwartungen sie eingehen müssen. "Sie haben verstanden, dass sie nicht gegen die gesamte Bevölkerung regieren können", schreibt Ruttig. Soweit die Hoffnung.