Seite 2: Die Belt-and-Road-Initiative

Auf Trennung folgt immer Wiedervereinigung und umgekehrt. Dies ist ein allgemeiner Trend in der Welt. Probleme in der heutigen Welt rühren vom "gegenseitigen Unverständnis" und ihre Wurzeln liegen in Spaltungen. Die Zusammenarbeit für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit sollte daher harmonisch sein. Dem soll die Belt-and-Road-Initiative (BRI) dienen. Sie ist zu Chinas Kerninitiative geworden. Die Kombination abstrakter Ideale mit praktischen Maßnahmen spiegeln die wichtige Erfahrung wider, dass China lösungsorientiert ist und über eine traditionelle Kultur der Harmonie verfügt.

Die Umsetzung der Initiative wird diese zu einer wichtigen Plattform für den Aufbau einer Zusammenarbeit für die gemeinsame Zukunft der Menschheit machen. In einer Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie des Zweiten Belt-and-Road-Forums für internationale Zusammenarbeit sagte Präsident Xi, dass die Arbeit an dieser Initiative darauf abziele, Verbindungen und die Zusammenarbeit zu verbessern. Es geht darum, gemeinsam verschiedene Herausforderungen und Risiken zu bewältigen, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, und Win-Win-Ergebnisse und gemeinsame Entwicklung zu sichern.

Vom eurasischen Kontinent bis nach Afrika, Amerika und Ozeanien eröffnet man damit neue Räume für globales Wirtschaftswachstum, neue Plattformen für internationalen Handel und Investitionen und neue Wege zur globalen Wirtschaftsorganisation. Was wir erreicht haben, zeigt deutlich, dass die BRI-Kooperation sowohl neue Möglichkeiten für die Entwicklung aller teilnehmenden Länder geschaffen als auch einen neuen Horizont für Chinas Entwicklung und Öffnung eröffnet hat.

Die BRI und die Defizite der heutigen Welt

Friedensdefizit. Armut bringt Diebe hervor. Das "Friedensdefizit" in der heutigen Welt wird einerseits durch Altlasten und andererseits durch eine ungerechte und irrationale internationale Ordnung verursacht. Die BRI konzentriert sich auf Themen wie unzureichende, unausgewogene und nicht inklusive Entwicklung, sucht Sicherheit durch Entwicklung, fördert Entwicklung mit Sicherheit, macht die wirtschaftliche Globalisierung offen, inklusiv, ausgewogen und vorteilhaft für alle und erreicht somit Frieden und Stabilität auf nationaler, regionaler und globaler Ebene.

Entwicklungsdefizit. Laut der BRI-Studie der Weltbank wird erwartet, dass das Verkehrsprojekt im Rahmen der Initiative dazu beitragen wird, weltweit 7,6 Millionen Menschen aus extremer Armut und 32 Millionen Menschen aus moderater Armut zu befreien. (https://openknowledge.worldbank.org/handle/10986/31878) Daneben wird auch die Kluft zwischen Arm und Reich verringert und den Binnenländern und -regionen geholfen, indem sie Zugang zu den Ozeanen bekommen und an der globalen Arbeitsteilung teilnehmen können. Das folgt Chinas eigenen Erfahrungen, nämlich reich werden, indem man zuerst im Rahmen von Infrastrukturprogrammen Straßen baut.

Governance-Defizit: Die heutige internationale Gemeinschaft ist von einer fragmentierten Governance-Landschaft betroffen. Da der globale Energie-Interconnection-Plan das Problem der Energieknappheit durch "intelligente Netze + UHV (Ultra Hochspannung) + saubere Energie" löst und auch die CO2-Emissionen reduziert, setzt sich die BRI dafür ein, sowohl die Symptome als auch die Ursachen anzugehen sowie die beteiligten Akteure zu koordinieren, die Beteiligung der Entwicklungsländer an der globalen Governance zu fördern, bestehende internationale Mechanismen zu nutzen und Fairness und Gerechtigkeit überall zu garantieren.

Vertrauensdefizit: Im März 2019 stellte Präsident Xi beim China-France Forum on Global Governance in Paris heraus, dass "Vertrauen der beste Klebstoff in den internationalen Beziehungen ist". Wir sollten gegenseitigen Respekt und Vertrauen vorn anstellen und auf Dialog und Verhandlungen setzen, Gemeinsamkeiten suchen und erweitern, um Differenzen zu verringern. Es geht um einen offenen Dialog und eine Kommunikation, mit der wir das strategische Vertrauen stärken und das gegenseitige Misstrauen verringern.

Anerkannte Prinzipien des Zusammenlebens

Die Entwicklung der internationalen Beziehungen muss dabei von einer Reihe allgemein anerkannter Prinzipien begleitet werden. Dazu gehören das Prinzip der Gleichheit und Souveränität, das vor mehr als 360 Jahren im Westfälischen Frieden verankert wurde, der internationale humanitäre Geist, der vor mehr als 150 Jahren durch die Genfer Konvention eingeführt wurde, die vier Ziele und sieben Prinzipien, die in der UN-Charta verankert sind sowie die fünf Prinzipien des friedliche Zusammenlebens der Bandung-Konferenz.

Diese Prinzipien sollten die grundlegenden Richtlinien für den Aufbau einer Zusammenarbeit für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit werden. Dies umfasst die westliche Moderne, hat dabei aber auch deutlich mehr Konnotationen, etwa einen Fokus auf die globale Natur und das humanistische Konzept.