Bolsonaro eckt beim brasilianischen Militär an

US-Außenminister Mike Pompeo mit Jair Bolsonaro bei der Amtseinführung. Bild: Weißes Haus

Ultrarechter Präsident zeigt sich für Stationierung von US-Truppen offen, Verbündeter will "eigenes Guantánamo" gründen

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In Brasilien sind Bekundungen des neuen Präsidenten Jair Bolsonaro, er sei offen für eine Stationierung von US-Truppen im Land, bei den Streitkräften offenbar nicht gut angekommen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf einen "hoher Militärvertreter". Bolsonaro hatte wenige Tage nach Amtsantritt am 1. Januar in einem Fernsehinterview gesagt, er wäre einverstanden mit einer US-Basis in Brasilien, um dem Einfluss Russlands in Venezuela zu begegnen. Diese Entscheidung würde einen weiteren radikalen Richtungswechsel in der Außenpolitik des Landes bedeuten.

Die brasilianische Armee sei gegen die Einrichtung einer US-Basis, sagte nun ein Militärvertreter, der darum bat, anonym zu bleiben. Die Ankündigung Bolsonaros, ein Teil des nationalen Territoriums der US-Armee zu überlassen, habe das Offizierscorps überrascht. Auch das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es nicht über den Vorstoß Bolsonaros informiert worden sei. Es waren die ersten Misstöne zwischen der Armee und dem rechtsextremen Ex-Militär, der mit der Berufung mehrerer Militärs in sein Kabinett die Nähe zu den Streitkräften suchte.

Im Fernsehinterview sagte Bolsonaro nun, er sei über die Annäherung zwischen Russland und Venezuela besorgt. Der erklärte Fan von US-Präsident Donald Trump bemühte sich damit, Brasilien näher an Washington heranzuführen. Dies war auch durch die Anwesenheit von US-Außenminister Mike Pompeo bei seiner Amtseinführung deutlich geworden. Pompeo sagte, die USA und Brasilien hätten nun "eine Gelegenheit, autoritären Regimes gemeinsam etwas entgegenzusetzen". Er bezog sich dabei auf Venezuela, Kuba und Nicaragua.

Auch auf anderer Ebene eifert die Bolsonaro-Führung ihren Vorbild USA nach. Ein Verbündeter des ultrarechten Präsidenten hat sich für ein Internierungslager nach dem Vorbild des umstrittenen US-Gefangenenlagers auf der Marinebasis in Guantánamo auf Kuba ausgesprochen. Der Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Wilson Witzel, sagte, Brasilien benötige ein "eigenes Guantánamo" für "Terroristen". Diese müssten interniert werden, damit "die Gesellschaft von ihnen befreit ist", berichteten brasilianische Medien.