Deniz Yücel wird freigelassen

Wie sein Anwalt bestätigte, wird der seit über einem Jahr in der Türkei inhaftierte Journalist freigelassen, er soll die Türkei verlassen können

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Seit einem Jahr und zwei Tagen befand sich der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel (taz, Welt) ohne Anklage in türkischer Haft - einen großen Teil davon in Isolationshaft im Istanbuler Gefängnis Silivri. Nun soll er freigelassen werden. Das bestätigte sein Anwalt Veysel Ok und kurz darauf auch Außenminister Sigmar Gabriel. Über das Auswärtige Amt teilte er mit: "Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der türkischen Justiz. Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie. Das ist ein guter Tag für uns alle."

Laut aktuellen Informationen soll Yücel die Türkei verlassen können, es soll also keine Ausreisesperre verhängt werden, ebenso wie bei dem im vergangenen Jahr freigelassenen Menschenrechtler Peter Steudtner.

Ende 2016 war bekannt geworden, dass ein Haftbefehl gegen Yücel vorliegt. Er arbeitete damals als Türkei-Korrespondent der Tageszeitung Die Welt. Am 14. Februar stellte er sich in Istanbul der Polizei und wurde verhaftet. Man wirft ihm aufgrund seiner journalistischen Arbeit Terrorpropaganda vor. Maßgeblich waren dabei ein kritischer Artikel über Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sowie ein Interview mit dem PKK-Kader Cemal Bayik, der als enger Vertrauter Abdullah Öcalans gilt.

Die Inhaftierung Yücels hatte das deutsch-türkische Verhältnis schwer belastet. Auch die Freilassung von Peter Steudtner und der Journalistin Mesale Tolu gelang auf Betreiben der Bundesregierung - nach wie vor ist allerdings nicht bekannt, welche Gegenleistung die türkische Regierung hierfür erhalten hat. Ein neues Gesetz hatte 2017 dafür gesorgt, dass Präsident Erdogan allein das letzte Wort darüber hat, ob und wann ausländische Staatsbürger, die in der Türkei inhaftiert sind, freigelassen werden. Erdogan hat mehrfach versucht, Yücel und andere gegen nach Deutschland geflüchtete türkische Offiziere auszutauschen, denen er eine Beteiligung am Putschversuch vom Sommer 2016 vorwirft. Die Inhaftierten wurden damit faktisch zu Geiseln des türkischen Staates.

In den letzten Tagen hatte es engen Austausch zwischen der türkischen und der Bundesregierung gegeben, Bundeskanzlerin Angela Merkel traf den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim. In dem Gespräch soll es auch um Yücel gegangen sein. Yildirim hatte sich nach dem Treffen erfreut gezeigt über das deutsche Vorgehen gegen kurdische Demonstranten. Die Türkei führt in Syrien Krieg gegen die kurdischen Autonomiebestrebungen und setzt dabei deutsche Waffen und Panzer ein.

Die Frage wird nun bleiben, welcher Deal zu Yücels Freilassung geführt hat. Noch im Januar hatte Yücel der dpa gesagt: "Ich stehe für schmutzige Deals nicht zur Verfügung!"

Yücels Freilassung ist zweifellos eine erleichternde Nachricht . Es darf dabei aber nicht vergessen werden, dass sich rund 160 weitere Journalisten weiterhin in türkischer Haft befinden. Ob die Bundesregierung sich auch für sie einsetzen wird, ist fraglich. Die Türkei drängt derzeit auf eine Normalisierung des Verhältnisses zu Deutschland - wohl vor allem, weil das Land auf wirtschaftliche Unterstützung mehr denn je angewiesen ist. Die Bundesregierung hat sich derweil immer wieder sehr zurückhaltend gezeigt, wenn es darum ging, die massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei oder auch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Afrin zu kritisieren.