Deutschland hat die größten Bad Banks der Welt

Interview mit Leo Müller über die Verantwortung von Politikern und Aufsichtsbehörden für das Finanzdesaster

In seinem Buch "Bankräuber. Wie kriminelle Manager und unfähige Politiker uns in den Ruin treiben" zeigt Leo Müller minutiös auf, dass die Bankenkrise nicht wie eine unabsehbare Naturgewalt über uns hereingebrochen ist: Bereits fünf Jahre vor der Lehman-Pleite, im Februar 2003, fanden Geheimgespräche zwischen der damaligen rot-grünen Bundesregierung und dem Spitzenpersonal der deutschen Bankenwelt statt, in welchen über eine bevorstehende Bankenkrise debattiert wurde. Denn schon damals schlummerten nur unzureichend gedeckte Kredite im Umfang von etwa 300 Milliarden Euro in ihren Giftschränken. Und bereits zu diesem Zeitpunkt wurde vonseiten der Banken die Forderung nach staatlich finanzierten Bad Banks gestellt.

Da diese Forderung in der deutschen Öffentlichkeit politisch nicht durchzusetzen war, einigte man sich auf die Einführung sogenannter Conduits: Zweckgesellschaften, die in Finanzoasen angesiedelt wurden und die - obwohl sie als Eigentum eines Treuhändlers oder Trusts gelten - jedoch nicht wie eine solche bilanziert werden. Mit diesem Taschenspielertrick wurden die faulen Kredite ausgelagert und die Regeln des deutschen Bilanzrechts in puncto Eigenkapital umgangen, in welchem riskante Anlagen mit einem entsprechenden eigenen Finanzpuffer unterlegt werden müssen. Formal handeln diese Briefkastenfirmen vollkommen unabhängig von ihrer Stammbank, obgleich Letztere für diese haftbar zu machen sind.

Diese Zweckgesellschaften konzentrierten sich nun ausgerechnet auf den US-amerikanischen Immobilienmarkt. Als diese Spekulationsblase platzte, beschloss die schwarz-rote Bundesregierung, nachdem sie die Auswirkungen der Krise auf den deutschen Finanzmarkt verschleiert hatte, binnen Tagen eine Garantie für "systemrelevante" Banken in dreistelliger Milliardenhöhe zu geben. Gleichfalls wurden Bad Banks gegründet. Man hat also die Forderungen der Bankiers vom ersten Geheimtreffen 2003 mittlerweile ohne Aufschrei in der Öffentlichkeit erfüllt. Damit ist der Staat nun verschuldet wie nie zuvor. Dafür wird wieder einmal an anderer Stelle gespart: Bei den Armen.

Herr Müller, wenn Sie die Entwicklung der Finanzkrise in Deutschland und die Reaktionen der Politiker Revue passieren lassen. Kann soviel Ignoranz und Inkompetenz Zufall sein?

Leo Müller: Es ist klar, dass es neben Marktversagen ganz offensichtlich auch Staatsversagen und politisches Versagen gab. Doch wir müssen feststellen, dass das politische Versagen nicht einmal analysiert wurde. Anders als in anderen Ländern hat in Deutschland keine Regierungsinstitution, keine Aufsichtbehörde, kein Expertengremium die Fehler in der finanzpolitischen Steuerung der Krise untersucht.

"Voodoo-Aufsicht"

Bei den Recherchen an meinem Buch musste ich erleben, dass deutsche Finanzpolitiker vor und während der Krise sehr inkompetent agiert und zum Teil sogar damit kokettiert haben, dass sie von den internationalen Finanzmärkten nichts verstehen. Das hat sich bitter gerächt.

Welche Rolle spielten hier die Finanzpolitiker?

Leo Müller: Bei der Kompetenz eines Finanzpolitikers geht es ja in erster Linie nicht um ideologische Fragen, sondern schlicht darum, wie viel er von Finanzmärkten und von der globalen Finanzindustrie versteht. Bei deutschen Finanzpolitikern hat man häufig den Eindruck, dass sie ihre Inkompetenz mit billigem Populismus überdecken. Und das kommt beim Publikum auch noch gut an.

Ich erinnere daran, dass Politiker wie Müntefering mit der Heuschreckendebatte noch vor der Krise auf Hedgefonds einschlugen, obwohl sie eigentlich Private-Equity-Gesellschaften, also Beteiligungsunternehmen, meinten. Sie wussten offenbar nicht, um was es da eigentlich geht. Das setzt sich bis heute fort. In der Diskussion um die Regulierung wird in Deutschland hauptsächlich über Hedgefonds gesprochen, obwohl es in Deutschland so gut wie keine Hedgefonds gibt, und nicht die Hedgefonds die Krise verursacht haben, sondern Banken. Der Gipfel des politischen Unfugs aus Berlin ist das neue Leerverkaufsverbot, das unter Bundesfinanzminister Schäuble - ohne Abstimmung mit den Finanzaufsichtsbehörden anderer Länder - erlassen wurde.

"Parteipolitischer Jubeljournalismus"

Damit wird jetzt den Börsenteilnehmern Wetten auf fallende Kurse bestimmter Aktien verboten, wie zum Beispiel die Aktie der Finanzvertriebsfirma MLP. Niemand kann erklären, warum diese Vertriebsfirma für Lebensversicherungspolicen und Riester-Renten-Produkte systemrelevant sein soll. Weltweit haben Aufsichtsexperten darüber den Kopf geschüttelt. Das ist schlicht Humbug, eine Voodoo-Aufsicht.

In der Süddeutschen Zeitung pries unlängst Heribert Prantl den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück als äußerst kompetenten Politiker. Wie hat denn ihrer Einschätzung nach der frühere SPD-Finanzminister während der Finanzkrise agiert?

Leo Müller: Das ist doch nichts weiter als parteipolitischer Jubeljournalismus, faktenfrei und in der recherchefreien Zone entstanden. Im Fall Steinbrück ist das politische Versagen doch nicht mehr zu übersehen. Bereits ein Jahr vor der Pleite der amerikanischen Lehman-Bank gab es Banken-Crashs in Deutschland, erst die Düssel-Hyp, dann der gravierende Fall der SachsenLB. Da redete Steinbrück immer noch davon, dass Deutschland von der Finanzkrise nicht betroffen sei.

Erinnern Sie sich doch nur daran, dass er wenige Tage, bevor er dann die Hypo Real Estate mit gewaltigen Summen retten musste, dem Deutschen Bundestag noch erklärte, die Krise sei ein Problem der Wall Street und die deutschen Banken seien nicht betroffen. Eine wichtige internationale Notenbank-Konferenz in Washington, an der die ersten Krisenphänomene frühzeitig analysiert wurden, hat er nicht besucht, weil es ihm eine Safari-Tour in Namibia wichtiger war.

"Landesbanken haben Citi-Bank gespielt"

Er hat die schlimmste Bankenkrise Deutschlands seit 1929 erst nach einem Jahr bemerkt, im September 2008, nachdem ein halbes Dutzend deutscher Großbanken bereits unrettbar verloren war. In seiner Amtszeit erlebten wir den schlimmsten Niedergang des deutschen Bankplatzes aller Zeiten - kann man da noch über den Mann jubeln? Mein Urteil: Grosse Klappe, Null Substanz.

Nun haben die Landesbanken bei diesen hochriskanten Geschäften auf dem Hypothekenmarkt kräftig mitgemischt und mussten anschließend vom Staat finanziell gerettet werden. Wie also spielen die Landesbanken in die Finanzkrise hinein?

Leo Müller: Es ist ein deutsches Sonderphänomen der Finanzkrise, dass hier die Landesbanken massiv auf dem Verbriefungsmarkt engagiert waren, sogar die amerikanischen Notenbanker wunderten sich über die Deutschen. Ein weiterer deutscher Sonderfall ist es, dass die Landesbanken hier noch Verbriefungen für für nicht werthaltige Papiere in Milliardenvolumen kauften, als auf den internationalen Märkten andere rasant ausstiegen. Und man kann drittens erkennen, dass die betroffenen Landesbanken, hier Citi-Bank, gespielt haben: Sie kauften Wertpapiere in Größenordnungen wie sonst nur die größten Finanzkonzerne der Welt, obwohl sie von ihrer Kapitalbasis dazu überhaupt nicht ausgestattet waren. Und weil ihr Eigenkapital ihnen diese Geschäfte gar nicht erlaubte, griffen sie zum Bilanztrick, diese Geschäfte außerhalb der Konzernbilanz über Briefkastenfirmen in Dublin oder auf Jersey abzuwickeln.

Nehmen Sie den Fall der Sachsen LB: Diese Landesbank hatte Eigenkapital von ungefähr einer Milliarde Euro und hat in der Größenordnung von mehr als 30 Milliarden Euro in Briefkastenfirmen außerhalb Deutschlands angelegt. Sie hat also ohne hinreichendes Eigenkapital auf diesen Märkten mitgemischt.

"Nicht Banker, sondern Politiker haben Entscheidungen getroffen"

Das war ihr in Deutschland nicht erlaubt, und meines Erachtens auch nicht durch die Verlagerung des Geschäfts ins Ausland. Und das war ganz klar eine Verletzung der Bilanzregeln. Daher muss meines Erachtens hier geprüft werden, ob die Kreditvergabe- und Sorgfaltspflichten erfüllt wurden, ob die Bilanzierungspflichten eingehalten wurden und ob hier nicht sogar eine Veruntreuung der öffentlichen Gelder vorliegt.

Was hat hatte die hiesigen Banker denn dazu getrieben?

Leo Müller: Die Banker? Hier waren es die Politiker in den Aufsichts- und Verwaltungsräten der Landesbanken und der staatsnahen IKB, die diese strategischen Entscheidungen getroffen haben. Das war ihre Aufgabe und es war ihre Pflicht, dies zu kontrollieren. Sie haben bei den grundsätzlichen strategischen Entscheidungen mitgewirkt und wussten deswegen, dass diese Geschäfte außerhalb der Bilanz geführt worden sind. Das Resultat: Deutschland hat heute die größten Bad Banks der Welt. Allein das vom Steuerzahler gestützte Vehikel der WestLB ist weltweit ein trauriger Rekordfall, es wird noch übertroffen von der Finanz-Müllhalde der Link auf http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29871/1.html. Unter 16 europäischen Banken, die mehr als ein Prozent ihrer Bilanzsumme bereinigen müssen, stehen sieben deutsche Institute auf den Spitzenplätzen.

"Aufsicht hat durchgehend versagt"

Und eines muss ich dazu noch bemerken: Global aufgestellte Finanzkonzerne wie die Citi-Bank oder die Credit Suisse können sehr schnell wieder hohe Gewinne realisieren, bald wieder zehn Milliarden Dollar pro Jahr und mehr erzielen. Aber die Landesbanken, auch die teilverstaatlichte Commerzbank, sind dazu nicht in der Lage. Das heißt, sie sind nicht fähig, die Schulden, die sie angehäuft haben, im normalen Geschäftsbetrieb abzutragen. Diese Schulden landen nun beim Steuerzahler.

Welche Funktion haben die deutsche Bundesbank und die Bundesfinanzaufsicht, die Bafin, bei der Finanzkrise übernommen?

Leo Müller: Sowohl Bundesbank als auch Bafin haben bei der Aufsicht versagt. Die Aufsichtsbehörden hätten sich einschalten müssen, als sie gemerkt haben, dass zum Beispiel die Sachsen LB im Ausland in erheblichem Maße diese Geschäfte betreibt sie, hätten systematisch untersuchen müssen, was da passiert und welche Risiken auftreten können. Sie haben zum Beispiel vor, während und nach der Krise ihre Banken-Stresstests ohne realistische Krisenszenarien entworfen, sie haben zum Teil dabei mit ökonomischen Krisen-Annahmen operiert, die zum Zeitpunkt der Stresstests bereits eingetreten waren. Und bei der Überwachung der Eigenkapitalregeln hat die Aufsicht durchgehend versagt.

"Starke Elemente von Kriminalität"

Stecken hinter solchem Handeln besondere Motive - oder war das einfach Inkompetenz?

Leo Müller: Schauen Sie zum Beispiel den folgenden Vorgang an und urteilen Sie selbst: Es gibt international seit vielen Jahren klare Maßnahmenpläne für den Umgang mit schwachen Banken. Die deutschen Aufsichtsbehörden haben die Pläne mitverfasst, aber sie haben ihre eigenen Pläne nicht beachtet. Klar ist jedenfalls, dass es den Aufsichtsbehörden nicht an Informationen fehlte. Bundesbank und Bafin werden über jeden Großkredit informiert, sie kennen die Kreditengagements der Institute viel besser als deren Aktionäre. Es gibt dort sogar ein Meldewesen mit kafkaesken Zügen.

Und in der internationalen Finanzpresse, aber auch in Fachgremien wurde seit 2006 sehr intensiv darüber diskutiert, dass auf dem amerikanischen Immobilienmarkt eine Spekulationsblase entstanden ist und irgendwann platzen wird. Sie waren also anhand ihrer Informationen in der Lage, sich auf den Crash systemisch wichtiger Institute vorzubereiten. Doch sie haben ihr Wissen nicht in Handeln umgesetzt.

Können Sie beurteilen, inwiefern bei der Spekulationsblase eindeutig kriminelle Praktiken konstitutiv waren?

Leo Müller: In der wirtschaftshistorischen und bankenhistorischen Forschung weiß man, dass es Spekulationsblasen gibt, die alleine von übertriebenen Geschäftspraktiken geprägt sind, aber auch solche, die sehr stark durch Kriminalität bestimmt werden. In dieser Finanzkrise kann man starke Elemente von Kriminalität erkennen. Die rasante Ausbreitung dieser Finanzkriminalität wurde schon lange vor dem Ausbruch der Bankenkrise durch die Strafverfolgungsbehörden in den USA am Markt der Hypothekenverkäufer festgestellt. Wir erleben weltweit alle Varianten von Vermögensdelikten, also Bestechung und Veruntreuung ebenso wie illegale Bereicherungen aller Art bis hin zu Kreditwucher. Diese Dinge müssten systematisch aufgearbeitet werden. Doch auch hier vermitteln Deutschlands Strafverfolger den Eindruck, dass sie große Mühen hat, diese Fragen aufzuklären.

Hat die deutsche Justiz darauf angemessen reagiert?

Leo Müller: Die Juristen-Fachblätter sind voll von Appellen an die Strafverfolger, doch endlich zu handeln. Noch immer warten wir zum Beispiel auf das Ergebnis der Ermittlungen im Fall der SachsenLB. Wie in anderen Ländern muss sich die Justiz einschlägiges Wissen über solche Arten von Wirtschaftskriminalität erst erwerben. In anderen Ländern wurden zu diesem Zweck Fachleute rekrutiert - in Deutschland nicht.

Aber wir dürfen von der Justiz nicht zuviel erwarten. Viel schlimmer ist das Versäumnis, dass die Regierung keine Experten-Untersuchung veranlasst hat, die feststellt, was in dieser Finanzkrise passiert ist, wie es dazu gekommen ist, welche Fehler Institutionen und Banken begangen haben. Solange man das nicht gründlich analysiert, hat man das Risiko, dass man sehr schnell wieder in die gleiche Situation gerät.

Aber die Bundesregierung lässt sich heute doch als mutiger Regulierer von Finanzgeschäften in den Medien feiern....

Leo Müller: Schauen Sie genau hin. Ausschlaggebend ist bei der Bankenregulierung die Forderung einer starken Eigenkapitalbasis. Gerade in dieser Frage ist Deutschland aber international ein Bremser. Hier wird so getan, als könne man dies nur international umsetzen. Das ist falsch: Andere Länder wie die Schweiz sind hier viel weiter und haben bereits eigenständig neue Normen ins Auge gefasst, die Schweizer Banken zählen seitdem zu den bestkapitalisierten Instituten der Welt. Die Regierungen können das schnell national umsetzen. Dazu braucht man keine G20 und keine Europäische Union. Die Aufsichtsbehörden können strengere Eigenkapitalregeln anordnen. Stattdessen verkündet die Bundesregierung, dass sie Hedgefonds reguliert haben will. Das ist reine Augenwischerei. Deutschland hat kein Hedgefonds-, sondern ein Bankenproblem.

"In Deutschland wurde für die Rettung der Banken mehr Geld ausgegeben als in den USA"

Die bittere Wahrheit ist simpel: Die deutschen Problembanken benötigen sehr viel mehr Eigenkapital. Und weil dies zumeist staatliche, staatsnahe oder verstaatlichte Institute sind, wird der Steuerzahler dieses Eigenkapital bereitstellen müssen. Deshalb klemmt es hier.

Die Finanzkrise ist ja eine zeitlang von der damals schwarz-roten Bundesregierung schöngeredet worden. Doch dann wurde innerhalb kürzester Zeit ein Rettungsschirm für sogenannte systemrelevante Banken über mehrere Milliarden Euro gespannt, und das, ohne bei den sanierten Banken die Kontrolle zu übernehmen, geschweige denn das Regelwerk wesentlich zu ändern, ja ohne die Systemrelevanz und den Sanierungsbedarf der Geldhäuser überhaupt zu untersuchen. Entspricht das internationalen Gepflogenheiten?

Leo Müller: Solche Fehler sind in anderen Ländern auch passiert, aber in Deutschland wurde für die Rettung der Banken in absoluten Zahlen mehr Geld ausgegeben als in den USA. Das allein zeigt schon, dass hier nicht mit glücklicher Hand agiert worden ist.

Wie viel Geld hat der Staat bislang für die Rettung "systemrelevanter" Banken ausgegeben?

Leo Müller: Die deutsche Regierung veröffentlicht diese Zahlen nicht. Publiziert werden nur die Zahlen vom Soffin-Rettungsfonds, die aber längst nicht alle Leistungen von Bund und Ländern erfassen. Andere Länder publizieren hingegen ehrlich: Zum Beispiel kommuniziert die Bank of England die Kosten mitsamt einer Einschätzung über die Risiken, die in der Zukunft auf die Steuerzahler zukommen. Das wird in Deutschland verheimlicht.

Ist solches politisches Verhalten überhaupt verfassungskonform?

Leo Müller: Ich bin kein Verfassungsrechtler. Es ist auf jeden Fall nicht bürgerkonform. Denn das ist eine Politik, die zulasten des Steuerzahlers geht, der am Ende dafür bluten muss.

Was müssten Politiker tun, um die nächste Finanzkrise zu vermeiden?

Leo Müller: Erstens müssen sie dafür sorgen, dass ihr eigenes Verhalten, das der Regierungen und der Aufsichtsbehörden, von Experten und Fachleuten untersucht wird - eine systematische Fehleranalyse also. Zweitens müssen sie dann Schlussfolgerungen aus dieser Analyse ziehen und für künftige Fälle Maßnahmen ausarbeiten, damit das Gleiche nicht noch einmal passiert. Zwar gleicht keine Krise der vorhergehenden, aber man kann (nach einer gründlichen Analyse) sicherlich in einer kommenden Krise besser agieren, wenn man die vorhergehenden Fehler kennt. Drittens muss von den Banken verlangt werden, dass sie mehr Eigenkapital bereitstellen. Das ist der einfache und entscheidende Schritt, um Banken sicherer zu machen.