Die Allergien der Gesellschaft
Warum der Krieg gegen den Terror nicht zu gewinnen ist
Die Weltgesellschaft krankt an ihrem einzigartigen Erfolg. Gesellschaft im Singular wohlgemerkt.1 Es waren Gesellschaften im Plural, die die Erfahrung des absolut Fremden, kommunikativ Unzugänglichen, bedrohlich Unbestimmten machten, Gesellschaften jedenfalls vorkolumbianischer Zeitrechnung. Clan- und Stammesgesellschaften kannten dies noch: das beunruhigend, bedrohlich "absolut Andere" in der unheilvollen Existenz von anderen (sprachlich unzugänglichen) Stämmen oder in der unbändigen, unfassbaren, allenfalls magisch fassbaren, sowohl Gedeih wie Verderb bringenden Natur. Selbst modernere, an Hierarchien orientierte Formen der Gesellschaft kannten in der Rigidität von Klassen- und Standesschranken zumindest noch das "relativ Andere".
Die Hygiene der modernen, an Funktionen, wie etwa Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Religion, Kunst, orientierten Gesellschaft ist jedoch ultimativ. Sicher, auch wir kennen die Gefahren der Natur, wissen um die Bedrohung durch Dürren, Tsunamis, Erdbeben, Hurrikans. Doch es sind Gefahren, selbst wenn diese in Form von Krankheitserregern wie Viren und Bakterien auftauchen, die uns prinzipiell verständlich sind, uns allenfalls in der immer abstrakten Zukunft drohen, und die, glauben wir, grundsätzlich in den Griff zu bekommen sind.
Vor allem aber: Es sind mittlerweile oft unsere Gefahren. Der bedrohliche Klimawandel, die Verschmutzung der Meere, die Vergiftung unserer Lebensmittel oder unserer Atemluft, die Unbilden des Wetters, das Aussterben biologischer Arten stellen sich heute nicht selten als selbsterzeugt dar, als von uns verursachte Umweltverschmutzung und -zerstörung. Selbst eine zunehmende Bedrohung durch Krankheitserreger können wir, im nachlässigen Umgang mit Antibiotika, fallweise uns selbst zurechnen. Ganz zu schweigen von Gefahren, die uns durch Kriege, Finanz- und Wirtschaftskrisen, Arbeitslosigkeit, (Alters-)Armut, Terror usw. drohen.
Das Fremde ist uns fremd geworden
Menschenrechte werden als universell gültig verstanden. Es befremdet uns allenfalls, wenn, etwa religiös fundiert, von der Gültigkeit anderer Rechtsordnungen ausgegangen wird, beispielsweise in Bezug auf die Rechte von Frauen. Das Fremde stellt sich heutzutage so vertraut dar, dass es in der Form von Naturschutzgebieten, die auch "fremde" Gesellschaften, "unentdeckte" Stämme Amazoniens umfassen können, vor uns selbst in seiner Fremdheit geschützt wird. Fremdheit erscheint uns heute paradox - nämlich folkloristisch.
Eine Gesellschaft, die es nicht mehr mit Bedrohungen von außen zu tun hat, das bedrohlich Fremde nicht mehr kennt, hat es nicht mehr mit Kriegen, sondern mit Bürgerkriegen zu tun. Dieser Gesellschaft stellt sich das Problem, dass das bedrohlich Fremde immer auch das Eigene sein kann.
Gefahren drohen aus den eigenen Reihen, durch die unauffälligen Nachbarn im Sauerland, die netten und unauffälligen Studenten in Hamburg oder Boston, dem guten Christ und Durchschnittsbürger aus Oslo. Und unverdächtige und hilfreiche Produkte unserer Gesellschaft, wie Düngemittel und Flugzeuge, stellen sich plötzlich als potentiell gefährliche und zerstörerische Waffen dar.
Dieser Gesellschaft stellt sich das Problem, das gefährlich Fremde vom vertrauten Eigenen zu unterscheiden. Sie leidet im "Krieg gegen den Terror" an allergischen Reaktionen. Einem Krieg, den die Gesellschaft nicht gewinnen kann, ist es doch potentiell immer auch ein Krieg gegen sie selbst; ein Krieg, der gerade in seinem "Erfolg" immer wieder neue Feinde erzeugt.
Doch handelt es sich bei der gesellschaftlichen Allergie namens "Krieg gegen den Terror" nicht um ein neues Phänomen. Auch die letzte (potentiell) kriegerische Auseinandersetzung auf Weltniveau, der "Kalte Krieg", muss als ein Bürgerkrieg verstanden werden - ein Krieg nämlich im Wissen (des "Gleichgewichts des Schreckens" nuklearer Waffen), dass die Schädigung des Fremden, Bedrohlichen, des "Kommunismus" bzw. des "Kapitalismus", immer auch die Schädigung des Eigenen, Vertrauten bedeutete.
Die Gefährlichkeit von Systemen der Überwachung liegt in der fehlenden reflexiven Kontrolle
Im Unterschied zu heute herrschte zu Zeiten des Kalten Krieges allerdings weitgehender - gegenseitiger - gesellschaftlicher Konsens, was als Fremdes, Bedrohliches, was als Vertrautes, Schützenwertes zu verstehen war. Dass das durch Edward Snowden bekannt gewordene gigantische Überwachungsprogramm der USA ("PRISM") zwar massenmedial für einige Aufregung sorgt, die breite Öffentlichkeit jedoch vergleichsweise kalt lässt, erstaunt deshalb nicht - und gibt zunächst gar Anlass zur Beruhigung. Denn auch einer Gesellschaft, die, anders als zu Zeiten des Kalten Krieges, keine klaren Frontlinien mehr kennt, in der Bedrohungen, mit Blick etwa auf Amokläufer, bis ins Individuelle fragmentiert sind, in der Vertrautes sich als bedrohlich, Bedrohliches als unschädlich erweist, ist das Fremde, Gefährliche immer das "Andere".
Dass "PRISM" trotz fortlaufend neuer Enthüllungen von Ausspähungen nie geahnten Ausmaßes vergleichsweise wenig Skandalisierungspotential zukommt, ist schlicht dem Sachverhalt geschuldet, dass Bedrohungen und Gefahren (fast immer) fremdattribuiert werden. Die mangelnde Aufregung zeugt davon, dass wir faktisch - und zum Glück - in einer Gesellschaft leben, in der sich die Mehrzahl der Individuen zumindest selbst für harmlos hält.
Die Disposition der Verhältnisse während des Kalten Krieges kann allerdings Aufschluss darüber geben, dass das Glück der sich für harmlos haltenden Individuen ein naives, unreflektiertes ist. Die Stabilität des "Gleichgewichts des Schreckens" - welches gerade deshalb gar nicht so schrecklich war - ergab sich nämlich nicht, oder nicht nur, aus der gegenseitigen Furcht verschiedener "Systeme", sondern weil in dieser Anordnung Reflexivität gesellschaftlich institutionalisiert gewesen ist. Der zunächst durchaus verständliche Impuls, den Feind niederzukämpfen, das Bedrohliche unschädlich zu machen, wurde so gehemmt; es wurde erzwungen, reflexiv inne zu halten, nicht moralintrunken vorschnell draufloszuschlagen, sondern auch die Konsequenzen des eigenen Handelns zu berücksichtigen.
Die Gefährlichkeit von Systemen der Überwachung liegt nicht in der Überwachung selbst - diese stellt vielmehr als Teilaufgabe des Rechts, des "Immunsystems der Gesellschaft"2, eine Notwendigkeit dar -, sondern darin, dass derzeit kaum eine Instanz auszumachen ist, die effektiv die Überwachung selbst reflexiv überwacht. Gerade deshalb kann hier von einer Allergie der Gesellschaft gesprochen werden. Indem es an reflexiver Kontrolle der Überwachung mangelt, ist die Wahrscheinlichkeit gesellschaftsschädigender Angriffe auf Eigenes unverantwortlich hoch.
Wirklich schrecklich ist nicht ein Gleichgewicht des Schreckens, sondern dessen Einseitigkeit
Das reflexiv, also sich gegenseitig kontrollierende Zusammenspiel von überwachenden Instanzen bei der Detektion bzw. Konstruktion von gefährlich Fremden und Bedrohlichen ist derzeit lediglich auf nationalstaatlicher Ebene in Bezug auf Kriminalität verankert. Es ist das vertraute "Gleichgewicht des Schreckens", der "Kalte Krieg" zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Das Pendant auf übernationalstaatlicher Ebene steht noch aus, wie die offenkundige Leerformel für Kriminalität auf globaler Ebene - "Krieg gegen den Terror" - indiziert. Wirklich schrecklich ist nicht ein Gleichgewicht des Schreckens, sondern dessen Einseitigkeit. Und dies nicht nur deshalb, weil der Schrecken möglicherweise systematisch die Falschen trifft, sondern weil hier zudem von einer unzulänglichen Treffsicherheit bei der Detektion von tatsächlichen Gefahren auszugehen ist. Es lässt sich mutmaßen, dass ein Anschlag wie "9/11" zu Zeiten des Kalten Krieges angesichts damaliger Effizienz der Geheimdienste unwahrscheinlicher gewesen wäre.
Es ist offenkundig, dass das System der Massenmedien (die "Öffentlichkeit") eher schlecht als recht die Funktion dieser notwendigen reflexiv kontrollierenden Instanz ausfüllen kann. Derzeit werden schon Bestrebungen, eine Öffentlichkeit mit Blick auf die Machenschaften der Geheimdienste zu schaffen, kriminalisiert, zu sehen etwa an "Edward Snowden" oder "Wikileaks". Denn es ist festzustellen, dass eine massenmediale Kontrolle selbstschädigender Prozesse bestens funktioniert, wenn schon vorweg, tautologisch also, "Öffentlichkeit" präsent ist; eine Kontrolle durch die Massenmedien stellt sich demnach als systematisch verzerrt dar. Prominenz hat demnach, aktuell etwa in der Person Ilija Trojanows oder Angela Merkels zu sehen, gute Chancen in den Genuss einer anwaltlichen Öffentlichkeit zu kommen, wenn sie denn versehentlich ins selbstschädigende Fadenkreuz allergischer gesellschaftlicher Reaktionen gerät.
Weniger interessante Personalität, abseits von Prominenz also, zumal wohnhaft in massenmedial eher uninteressanten Weltgegenden wie Afghanistan oder Pakistan, befindet sich hingegen fast im blinden Fleck der Öffentlichkeit. Entsprechend ist möglich, dass nunmehr seit Jahren schon einer der hässlichsten allergischen Furunkel unserer Gesellschaft, Guantanamo, blüht. Eine Institution abseits nationalstaatlichen Rechts, die in weitgehender Willkür, also bar institutionalisierter, systematischer reflexiver Kontrolle, ermöglicht, Personen als gesellschaftsschädigend einzuordnen und entsprechend unmenschlich zu behandeln.